Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

Alte Idee, neu verpackt

Die Monopolkommission schlägt vor, die Deutsche Bahn als Konzern zu zerschlagen. Stattdessen notwendig sei eine kluge Strukturreform und auskömmliche Finanzmittel, sagt Detlef Müller. „Der Vorschlag der Monopolkommission ist eine alte Idee, nur neu verpackt. Statt den Konzern zu zerschlagen sind eine kluge Strukturreform und auskömmliche Finanzmittel notwendig, um das System Bahn zu verbessern. Wir sind… Alte Idee, neu verpackt weiterlesen