EU-Kommission verhängt Millionenstrafen gegen Apple und Meta Die EU-Kommission hat soeben verkündet, den US-Konzernen Apple und Meta Geldstrafen in Millionenhöhe aufzuerlegen. Die Behörde wirft den Tech-Unternehmen fehlende Anpassungen an die bestehende EU-Gesetzgebung für digitale Märkte (Digital Markets Act) vor, die seit einem Jahr gilt: Apple habe in seinem App Store Konkurrenten benachteiligt. Meta wiederum habe… „Rigoros gegen Verstöße vorgehen“ weiterlesen
Wir haben verhandelt. Aus Verantwortung für unser Land. Jetzt entscheiden unsere Mitglieder über den Koalitionsvertrag.
Wir tragen in weltpolitisch sehr schwierigen Zeiten Verantwortung für unser Land. Für unsere Sicherheit, für Wirtschaftswachstum, sichere Arbeitsplätze und Chancengerechtigkeit. Die SPD arbeitet dafür, das Leben für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einfacher und gerechter zu machen. Die nächste Regierung muss nicht alles in unserem Land verändern und über den Haufen werfen, aber diese… Wir haben verhandelt. Aus Verantwortung für unser Land. Jetzt entscheiden unsere Mitglieder über den Koalitionsvertrag. weiterlesen
Wir haben in den Sondierungsgesprächen viel erreicht
Die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD haben eine starke Grundlage für die Koalitionsverhandlungen geschaffen. Erfahre hier, was wir bereits erreicht haben und wie der weitere Prozess aussieht. Nun beginnen die Verhandlungen – und am Ende liegt die Entscheidung über den Koalitionsvertrag in den Händen unserer Mitglieder. Wir haben in den Sondierungsgesprächen viel erreicht In den… Wir haben in den Sondierungsgesprächen viel erreicht weiterlesen
Lars Klingbeil zur Einigung von SPD, CDU/CSU und Grüne
Die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und Grüne haben sich am 14.03.2025 auf Änderungen des Grundgesetzes geeinigt. Es ist gelungen, in der demokratischen Mitte Brücken zu bauen. „Das Paket ist ein kraftvoller Anschub für Deutschland. Es hat das Potenzial unser Land für die nächsten Jahre, vielleicht Jahrzehnte nach vorne zu bringen. Uns als SPD war wichtig,… Lars Klingbeil zur Einigung von SPD, CDU/CSU und Grüne weiterlesen
Nadine Heselhaus zum Weltverbrauchertag (15. März)
Verbraucherfragen müssen zur politischen Priorität werden Der Weltverbrauchertag am 15. März fällt in diesem Jahr in eine Zeit des politischen Umbruchs in Deutschland. Während außen- und sicherheitspolitische Herausforderungen historischer Dimension die Debatten prägen, dürfen die Alltagssorgen der Menschen nicht in Vergessenheit geraten. „Ob beim Online-Shopping oder im Supermarkt, beim Abschluss eines Fitnessstudio-Abos oder beim Blick… Nadine Heselhaus zum Weltverbrauchertag (15. März) weiterlesen
Verantwortung für unser Land: Stabilität und Aufbruch – darum gehen wir in die Koalitionsgespräche.
Unser Land steht vor immensen Herausforderungen: Krieg in Europa, Druck auf bewährte Bündnisse und eine Wirtschaft, die dringend neuen Schwung braucht, um Arbeitsplätze zu sichern. Jeder spürt es: Wir müssen unser Land auf Vordermann bringen. Für alle, die jeden Tag hart arbeiten und unser Land am Laufen halten, muss das Leben einfacher und sicherer werden.… Verantwortung für unser Land: Stabilität und Aufbruch – darum gehen wir in die Koalitionsgespräche. weiterlesen
Leni Breymaier zum Equal Pay Day (07.03.)
Frauen verdienen mehr – gleicher Lohn für gleiche Arbeit Der Gender Pay Gap ist gesunken und liegt aktuell bei 16 Prozent. Die Richtung stimmt, das Tempo nicht. Nun gilt es dranzubleiben und die Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen zügig zu schließen. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Ohne Entgeltgleichheit gibt es keine Gleichberechtigung. „Mit aktuell 16… Leni Breymaier zum Equal Pay Day (07.03.) weiterlesen
Bundes-SGK „Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen kann ein Befreiungsschlag für die Kommunen sein“
Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt anlässlich der Einigung von SPD und CDU/CSU in den aktuell laufenden Sondierungsgesprächen zu einem milliardenschweren Sondervermögen: „Mit der Schaffung eines Sondervermögens Infrastruktur in Höhe von 500 Milliarden Euro, das auch für die Kommunen gedacht ist, wird ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Städte,… Bundes-SGK „Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen kann ein Befreiungsschlag für die Kommunen sein“ weiterlesen
Das ist die neue SPD-Fraktion
Die Bürger:innen haben am 23. Februar einen neuen Bundestag gewählt. Ein Überblick über unsere Abgeordneten, die die neue SPD-Fraktion bilden. Weiterlesen auf spdfraktion.de
Lars Klingbeil ist neuer Fraktionschef
Lars Klingbeil ist neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Der 47-Jährige wurde von den SPD-Abgeordneten mit großer Mehrheit gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Rolf Mützenich an. Weiterlesen auf spdfraktion.de