Der Windgipfel der Bundesregierung setzt den Dialog für mehr Windenergie an Land fort. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstreicht die Bedeutung von Wertschöpfung und Schaffung wie Erhalt unverzichtbarer Industrie-Arbeitsplätze in Deutschland und Europa. Wichtig ist nun eine rasche Umsetzung der vielen Beschleunigungsmaßnahmen. Nina Scheer, klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin: „Es zeigt sich in der Praxis immer wieder, dass der… Windenergie-an-Land-Strategie zur weiteren Beschleunigung nutzen weiterlesen
SPD feiert 160-jähriges Bestehen
FORTSCHRITT BRAUCHT GERECHTIGKEIT Entwicklung ist Fortschritt, wenn sie das Leben besser macht. Für alle, nicht nur für wenige. Die SPD weiß das seit 160 Jahren. Und das treibt uns an. Als die SPD 150 Jahre alt wurde, baute sie für ein Wochenende ein Riesenrad am Brandenburger Tor auf. Am Sonntag sang Roland Kaiser. Jetzt, zehn… SPD feiert 160-jähriges Bestehen weiterlesen
Sozialdemokratische Digitalpolitik
EIN UPDATE FÜR DAS JAHRZEHNT DER TRANSFORMATION Die SPD nutzt die Digitalisierung für mehr Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Jetzt den Beitrag des digital:hub zur sozialdemokratischen Digitalpolitik lesen. Zum .pdf
ALLE INFOS ZUM DEUTSCHLANDTICKET
Ob Bodensee oder Rügen – mit dem Deutschlandticket kannst Du ab sofort Deutschlands schönste Ecken entdecken. Auf geht’s! Fahre mit dem 49-Euro-Ticket durchs ganze Land – oder einfach zum Job. Das Deutschlandticket ist da! Digital, bundesweit gültig und monatlich kündbar. Damit lichten wir den Tarifdschungel deutlich, machen den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) attraktiver und sorgen für… ALLE INFOS ZUM DEUTSCHLANDTICKET weiterlesen
Sönke Rix zum Corona-Bericht Gesundheit Kinder und Jugendliche
Statement von Sönke Rix Armut macht krank Im Bundestag wurde heute der Bericht „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona“ debattiert. Deutlich wurde, dass die Pandemie Kinder in armen Familien besonders schwer getroffen hat. Fraktionsvize Sönke Rix fordert daher eine Kindergrundsicherung, die vor Armut schützt. Aber auch gute Bildung und soziale Teilhabe müssen besser… Sönke Rix zum Corona-Bericht Gesundheit Kinder und Jugendliche weiterlesen
BEZAHLBAR UND KLIMAFREUNDLICH HEIZEN
Das wird bald möglich. Ab 2024 wird jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Damit Du das auch stemmen kannst, fördern wir den Einbau neuer Heizungen massiv. Gas und Öl werden immer teurer. Deshalb ist es so wichtig, davon unabhängig zu werden. Wir wollen keine Winter mehr, in denen… BEZAHLBAR UND KLIMAFREUNDLICH HEIZEN weiterlesen
Schutz vor Diskriminierung soll effektiver werden
Im Koalitionsvertrag haben die Ampel-Parteien die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes vereinbart. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert in einem gestern beschlossenen Positionspapier, die Gesetzesnovelle zu nutzen, um dem deutschen Antidiskriminierungsrecht mehr Schlagkraft zu geben: Notwendig sind längere Klagefristen, höhere Entschädigungen, die Einführung eines kollektiven Rechtsschutzes und die Ausweitung auf den öffentlichen Bereich. Sonja Eichwede, rechtspolitische Sprecherin: „Jede dritte Person… Schutz vor Diskriminierung soll effektiver werden weiterlesen
Cannabisgesetzentwurf zum Greifen nah
Dirk Heidenblut, zuständiger Berichterstatter: In zwei Schritten soll Cannabis in Deutschland legalisiert werden. Entsprechende Pläne hat die Bundesregierung heute vorgestellt. Die SPD-Fraktion begrüßt den Schritt. „Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält Wort: der Prozess läuft und der Weg zu den Gesetzentwürfen ist klar. Die vollständige Legalisierung bleibt das Ziel. Das 2-Säulen Modell ist ein guter Weg, um die… Cannabisgesetzentwurf zum Greifen nah weiterlesen
Frauen besser vor digitaler Gewalt schützen
Carmen Wegge, zuständige Berichterstatterin: Um gerade auch Frauen vor digitalen Übergriffen im Netz zu schützen, wollen wir gezielt nicht nur gegen einzelne rechtswidrige Inhalte, sondern gegen ganze Accounts vorgehen. Zur Durchsetzung des digitalen Gewaltschutzes in sozialen Netzwerken werden wir ein neues gerichtliches Verfahren schaffen. „Die Koalition hat sich vorgenommen, Betroffene besser vor digitaler Gewalt zu… Frauen besser vor digitaler Gewalt schützen weiterlesen
Antisemitische Demonstration in Berlin ist eine Schande
Am Wochenende haben Extremisten und Antisemiten auf Berlins Straßen erneut Hass und Hetze verbreitet. Die antisemitischen und israelfeindlichen Parolen bei der pro-palästinensischen Demonstration verurteilt die SPD-Fraktion im Bundestag aufs Schärfste. Klare Antworten müssen folgen, weitere geeignete Maßnahmen prüfen wir. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit in Deutschland sind in unserem Grundgesetz verankert und ein… Antisemitische Demonstration in Berlin ist eine Schande weiterlesen