Entscheidende Etappe für Reform der Sportförderung Mit dem heutigen Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz rückt eine Reform des Systems in greifbare Zukunft. Das Gesetz legt die Förderung des Spitzensports erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik auf eine eigene gesetzliche und transparente Grundlage. „Mit dem Referentenentwurf für ein Sportfördergesetz nehmen wir eine entscheidende Etappe auf dem Weg… Sabine Poschmann (SPD) zum Entwurf für ein Sportfördergesetz weiterlesen
Kategorie: SPD Bundestagsfraktion
Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen
Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen
Schmidt/Daldrup zum Einzelplan 25 (Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen)
Deutliches Signal für mehr bezahlbaren Wohnraum und lebendige Kommunen Mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen setzen wir den Schwerpunkt auf die Schaffung von bezahlbarem und barrierearmem Wohnraum, innovative und klimaangepasste Stadtentwicklung sowie auf klimaneutrales und ressourcenschonendes Bauen. Die Ampel investiert, entlastet und sorgt für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Uwe… Schmidt/Daldrup zum Einzelplan 25 (Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) weiterlesen
Schwarz/Hellmich zum Einzelplan 14 (Verteidigung)
Deutliches Signal für mehr bezahlbaren Wohnraum und lebendige Kommunen Mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen setzen wir den Schwerpunkt auf die Schaffung von bezahlbarem und barrierearmem Wohnraum, innovative und klimaangepasste Stadtentwicklung sowie auf klimaneutrales und ressourcenschonendes Bauen. Die Ampel investiert, entlastet und sorgt für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft. Uwe… Schwarz/Hellmich zum Einzelplan 14 (Verteidigung) weiterlesen
Gerster/Hartmann zum Einzelplan 6 (Inneres)
Beschlüsse zum Innen-Etat stärken Demokratie, Integration und innere Sicherheit Der Bundestag hat den Haushalt für das Bundesministerium des Innern und für Heimat beschlossen. Die Beschlüsse stärken unsere Demokratie und das Zusammenleben in Deutschland, sie entlasten die Sicherheitsbehörden und schaffen gute Rahmenbedingungen für Integration. „Mit den Beschlüssen zum Haushalt stellen wir sicher, dass unsere Demokratie wehrhaft… Gerster/Hartmann zum Einzelplan 6 (Inneres) weiterlesen
Neben sozialem Wohnungsneubau Gesamtmarkt im Blick behalten
Das Bündnis „Soziales Wohnen“ hat heute im Zuge der jüngsten Pestel-Studienergebnisse den Bau von mehr Wohnungen für Menschen mit kleinem Einkommen gefordert. Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich dafür aus, nicht allein nur auf den Wohnungsneubau zu schauen, sondern den Gesamtmarkt im Blick zu haben. „Eine bezahlbare Wohnung in deutschen Städten und Gemeinden zu finden, hat mittlerweile… Neben sozialem Wohnungsneubau Gesamtmarkt im Blick behalten weiterlesen
Dagmar Schmidt zum Ärztegipfel mit dem Gesundheitsminister
Hausärzte werden entlastet Die für 2024 geplanten Strukturreformen setzen bei Patientinnen und Patienten an und helfen Ärztinnen und Ärzten konkret mit aktuellen Herausforderungen zurecht zu kommen. Eine gute und flächendeckende hausärztliche Versorgung ist dabei unerlässlich. Der Bundesgesundheitsminister hat die Reformschritte zur Entlastung der Hausärzte gut vorbereitet, so dass bald ein Gesetzentwurf vorliegen wird, den wir… Dagmar Schmidt zum Ärztegipfel mit dem Gesundheitsminister weiterlesen
Bartz zur Galeria-Insolvenz
Galeria meldet zum dritten Mal Insolvenz an Galeria als Warenhaus spielt weiterhin eine wichtige Rolle für die Attraktivität unserer Innenstädte und ist ein wesentlicher Faktor für die lokale Wirtschaft. Das werden wir auch mit entsprechenden Rahmenbedingungen weiterhin unterstützen. „Dass Galeria Karstadt Kaufhof nach 2020 und 2022 erneut einen Antrag auf Insolvenz stellen muss, ist äußerst besorgniserregend.… Bartz zur Galeria-Insolvenz weiterlesen
Achim Post zur heutigen Verständigung der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2024
Erfolgreiche Verständigung der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2024 Die Verständigung der Bundesregierung beim Agrardiesel und der Kfz-Steuer ist ein vernünftiger Schritt in die richtige Richtung, sagt Achim Post. „Dass die Bundesregierung beim Agrardiesel und der Kfz-Steuer auf die Landwirte zugeht, ist ein vernünftiger Schritt in die richtige Richtung. Hier wie generell gilt: die durch das Urteil… Achim Post zur heutigen Verständigung der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2024 weiterlesen