Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat.
„Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist kein Almosen, sondern ein Rechtsanspruch. Nach schwierigen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner ist der Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil endlich durchs Kabinett und damit im parlamentarischen Verfahren. Wir werden ihn konzentriert beraten und beschließen, damit er wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten kann.“
Rolf Mützenich auf spdfraktion.de