REGIERUNGSWECHSEL AN DER SAAR!
Anke Rehlinger wurde offiziell zur Ministerpräsidentin des Saarlandes gewählt. Damit gibt es nun vier Ministerpräsidentinnen in Deutschland – alle Sozialdemokratinnen.
Erstmals seit 23 Jahren führt die SPD wieder die Regierung an der Saar. Nach dem Triumph bei der Landtagswahl hat der saarländische Landtag in seiner konstituierenden Sitzung Anke Rehlinger an die Spitze der Landesregierung gewählt. Die 46-Jährige ist Nachfolgerin von Tobias Hans (CDU).
In der geheimen Wahl am Montag erhielt Rehlinger drei Stimmen mehr als die SPD Sitze im neuen Landtag hat. Rehlinger nahm die Wahl an. „Ich nehme die Wahl an, bedanke mich für das Vertrauen und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit diesem Haus“, sagte sie. Anschließend wurde die neue Ministerpräsidentin vereidigt.
Mit ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin geht Anke Rehlinger in die Geschichtsbücher als erste sozialdemokratische Ministerpräsidentin des Saarlandes ein. Mit der SaarSPD kann Rehlinger im neuen Landtag mit absoluter Mehrheit und damit ohne Koalitionspartner regieren.
Vier Ministerpräsidentinnen. Alle von der SPD.
Damit stehen nun in vier Bundesländern Sozialdemokratinnen an der Spitze: Franziska Giffey in Berlin, Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern, Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz und Anke Rehlinger im Saarland. „Du bist die vierte Frau in der Riege der Ministerpräsident*innen und wir sind sehr, sehr stolz auf Dich!“, gratulierte SPD-Chefin Saskia Esken.
„Es wird keinen Bruch geben, aber einen Aufbruch“, kündigte Anke Rehlinger nach ihrer Wahl an: Eine Alleinregierung bedeute keine einsamen Entscheidungen. Wer bei ihr Führung bestelle, bekomme Beteiligung. „Mir geht es um eine Koalition der Verantwortung mit Saarländerinnen und Saarländern für eine gute Zukunft in diesem Land.“ Die Herausforderungen seien groß. Als wichtigste Bereiche nannte sie Arbeitsplätze, gerechte Bildungschancen, Ausbau der erneuerbaren Energien und die Pflege.
Auch mit dem wichtigen Nachbarn Frankreich wolle sie weiter eng zusammenarbeiten, kündigte Anke Rehlinger an. Das Saarland sei die „Schweißnaht“ der deutsch-französischen Freundschaft.
Rehlingers Kabinett soll am Dienstag vereidigt werden. Nach ihrem Vorschlag gehören dazu sechs Minister: vier Männer und zwei Frauen.
Quelle: spd.de