Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz
Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige Infrastruktur zügig auszubauen.
„Der heutige Kabinettsbeschluss ist ein entscheidender Schritt für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Standortes. Mit klaren Fristen, digitalisierten Verfahren und der rechtlichen Einstufung als Vorhaben von überragendem öffentlichem Interesse schaffen wir Planungssicherheit und beschleunigen den Aufbau einer leistungsfähigen Wasserstoffinfrastruktur.
Davon profitieren insbesondere energieintensive Branchen wie Stahl, Chemie und Zement, die für ihre Transformation verlässliche Rahmenbedingungen brauchen. Gleichzeitig entstehen neue Chancen für Wertschöpfung, Investitionen und Arbeitsplätze. Mit dem Wasserstoffbeschleunigungsgesetz stellen wir die Weichen, damit Deutschland im internationalen Wettbewerb um Zukunftstechnologien vorne mitspielt. Entscheidend ist dabei ein ideologiefreier Ansatz: Es geht nicht darum, sofort ausschließlich grünen Wasserstoff zu nutzen, sondern den Hochlauf pragmatisch, sicher und sektorübergreifend voranzutreiben, um nicht den Anschluss an den internationalen Wettbewerb zu verlieren.“
Mahmut Özdemir, zuständiger Berichterstatter auf spdfraktion.de