Wir bringen ein humanitäres Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan auf den Weg. Pro Monat werden etwa 1.000 besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen mit ihren Familienangehörigen aus Afghanistan bei uns Zuflucht finden. Das haben heute Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock verkündet.
Helge Lindh, zuständiger Berichterstatter:
„Menschen, die sich für Demokratie, Gerechtigkeit und Menschenrechte in ihrem Land eingesetzt haben, sowie alleinstehende Frauen und Mädchen und LSBTIQ-Personen sind in Afghanistan tagtäglich lebensbedrohlichen Gefahren ausgesetzt. Einige der gefährdetsten Menschen werden durch das Bundesaufnahmeprogramm bei uns schon bald Schutz finden. Das ist aus Sicht der SPD-Fraktion und unserer Bundesinnenministerin Nancy Faeser besonders wichtig.
Wir können nicht Zufluchtsort für alle Afghaninnen und Afghanen werden, die durch das Taliban-Regime unterdrückt werden. Unser Ziel muss daher auch weiterhin sein, der Mehrheit der Afghaninnen und Afghanen, die in ihrem Land bleiben, aktiv zur Seite zu stehen.“
Aydan Özoğuz, zuständige Berichterstatterin:
„Bei dem Prozess des Bundesaufnahmeprogramms ist auch die Einbindung von zivilgesellschaftlichen Organisationen wichtig. Sie sind mit ihrem Wissen und Können gut positioniert, um in Zusammenarbeit mit der Bundesregierung aktiv daran mitzuwirken, gefährdete Personen zu identifizieren und ihre Ausreise aus Afghanistan zu ermöglichen.
Das Regime, das für dieses Leid verantwortlich ist, verdient keinesfalls unsere Anerkennung, aber wir müssen mit ihnen sprechen. Denn die Menschen, die auch infolge unserer Entscheidungen besonders gefährdet und aufgrund ihrer Lage sehr verletzlich sind, stehen auch für uns, unsere Werte und unser Engagement in Afghanistan ein. Auch deswegen haben wir und die gesamte demokratische internationale Gemeinschaft eine Verantwortung für sie.“
Quelle: spdfraktion.de