Frühzeitig schwerwiegende Fehler

In der heutigen Anhörung der Enquete-Kommission werden ehemalige Mitglieder der Bundesregierung zur Mission in Afghanistan befragt. Die Bundesregierung hätte von Anfang an Ziele und Instrumente ressortübergreifend definieren müssen, sagt Obfrau Derya Türk-Nachbaur.  

„Beim Einsatz in Afghanistan hat die internationale Gemeinschaft frühzeitig schwerwiegende Fehler gemacht. Eine einheitliche internationale Strategie für mehr Sicherheit und Stabilität fehlte. Die NATO-geführte Sicherheitsmission und die UN-Unterstützungsmission haben sich viel zu wenig abgestimmt. Hinzu kam erschwerend, dass sich die Aufmerksamkeit der USA früh auf den Irak verschob und eine klaffende Lücke bei der Führung und den Ressourcen entstand.

Die Bundesregierung hätte von Anfang an Ziele und Instrumente ressortübergreifend definieren müssen. Der Bundestagsmandatstext 2001 gab lediglich als Ziel an, Kabul zu sichern. Das Zivile und das Politische waren ausgeklammert. Als in Afghanistan staatliche Strukturen aufgebaut werden sollten, gab es nicht genügend zivile Kräfte, die Bundeswehr musste herhalten. Afghanistan zeigt, dass Erfolge des Militärs und der Entwicklungsarbeit nicht nachhalten, wenn der verantwortliche politische Konflikt ungelöst bleibt. Hier müssen wir nachbessern.“

Statement von Derya Türk-Nachbaur auf spdfraktion.de