Der Armuts- und Reichtumsbericht zeigt: Die SPD hat in dieser Koalition viel erreicht. Aber für einen wirklichen Richtungswechsel brauchen wir andere Mehrheiten.
„Was uns die Corona-Pandemie wie unter einem Brennglas vor Augen geführt hat, belegt der neue Armuts- und Reichtumsbericht jetzt mit harten Zahlen: Die Lebensverhältnisse in unserer Gesellschaft entwickeln sich immer weiter auseinander. Gerade die Krise zeigt, dass dabei der Blick auf die Einkommen nur ein unvollständiges Bild zeichnet: Während die obersten 1 Prozent der reichsten Deutschen 35 Prozent des gesamten Vermögens besitzen, hat inzwischen jeder sechste Haushalt überhaupt kein Vermögen, auf das im Notfall zurückgegriffen werden kann. Und während wir – auch durch die Einführung des Mindestlohns – inzwischen Einkommenszuwächse in allen Einkommensbereichen sehen, sind immer noch zu viele Menschen in prekären und schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen beschäftigt. Besonders dramatisch ist dabei, dass der Aufstieg aus den unteren sozialen Lagen immer weniger Menschen gelingt.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat es geschafft, die Folgen dieser Krise deutlich abzumildern: Durch das Kurzarbeitergeld haben wir Millionen Arbeitsplätze erhalten und mit dem Kinderbonus Familien unter die Arme gegriffen. Die von unserer Fraktion durchgesetzte Grundrente hilft denjenigen, die ihr Leben lang gearbeitet und eingezahlt haben und trotzdem nur eine zu niedrige Rente bekommen würden. Doch um die Kluft in der Gesellschaft dauerhaft zu schließen, brauchen wir mehr: gut bezahlte, tarifgebundene Arbeit, eine gerechte Verteilung der Lasten und Investitionen in Bildung, Wohnungsbau und Klimaschutz. Das erreichen wir nur mit einem höheren Mindestlohn, einer Steuerreform, die untere und mittlere Einkommen entlastet und die oberen Einkommen heranzieht und einer Kindergrundsicherung, die die Familien unterstützt, die es auch wirklich brauchen.
Der Armuts- und Reichtumsbericht zeigt deutlich, dass wir die Schere jetzt schließen und mehr soziale Mobilität ermöglichen müssen. Das ist volkswirtschaftlich richtig und stärkt zugleich sozialen Zusammenhalt und unsere Demokratie.“
Michael Schrodi, Sprecher der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration auf spdfraktion.de