Am Sonntag hat sich Frankreich für Emmanuel Macron als neuen Präsidenten entschieden. Damit hat die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler auch für das europäische Einigungswerk gestimmt – eine gute Entscheidung.
„Macron hat seinen Wahlkampf standhaft mit pro-europäischen Positionen geführt und konnte damit überzeugen. Das Wahlergebnis ist gleichzeitig eine Warnung vor den Nationalisten und Rechtspopulisten in Frankreich und im Rest Europas. Auch wenn es Le Pen glücklicherweise nicht gelungen ist, eine Mehrheit der Französinnen und Franzosen zu überzeugen, konnte sie trotz oder wegen ihrer Hetze gegen Europa und gegen Migranten rund 35 Prozent der Stimmen erringen.
Für das deutsch-französische Verhältnis ergibt sich durch die Wahl Macrons für Paris und Berlin noch mehr Verantwortung. Insbesondere die Eurozone bedarf einer starken deutsch-französischen Kooperation. Wir brauchen einen neuen Konsens und nicht das engstirnige Beharren auf der eigenen Auslegung von Regeln. Kommt die Europäische Union wirtschaftlich nicht wieder ins Gleichgewicht, werden wir auch zukünftig Wählerinnen und Wähler an europaskeptische und europafeindliche Kräfte verlieren.
Die Wahl ist ein weiterer Weckruf für die Europäische Union. Die Menschen müssen wieder erleben, dass sich ein geeintes und soziales Europa positiv auf ihr eigenes Leben auswirkt.“
Axel Schäfer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender;
Norbert Spinrath, europapolitischer Sprecher
Quelle: spdfraktion.de