Über 100.000 Menschen bieten Merkels Atomregierung die Stirn

Zum Erfolg der Anti-Atom-Demo am 18. September 2010 in Berlin erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow:

Über 100.000 Demonstranten, darunter viele Mitglieder der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion, bewiesen am Samstag friedlich aber lautstark, dass die Menschen nicht alles mit sich machen lassen. Mit dem Laufzeitverlängerungsdeal zwischen Atomlobby und Bundesregierung ist der Konflikt über die Nutzung der Atomenergie endgültig wieder aufgebrochen. Ein Konflikt, den Rot-Grün mit dem Atomausstieg befriedet hatte.

Die Lügen von Frau Merkel und Herrn Röttgen, mit denen sie die Bevölkerung an der Nase herumführen wollen, sind so offensichtlich, dass es außerordentlich dreist ist anzunehmen, niemand würde etwas merken. Die über 100.000 Menschen auf der größten Anti-Atom-Demo, die Berlin je erlebt hat, haben der Bundesregierung eindrucksvoll gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger sich nicht so einfach täuschen lassen. Die Reaktion einiger Unionsmitglieder, das „Energiekonzept der Bundesregierung“ sei scheinbar einfach nicht verstanden worden, zeigt, mit welcher Verachtung man dem Wähler gegenüber tritt: Das Konzept ist nicht schlecht, die Bürgerinnen und Bürger sind nur einfach zu dumm, das zu verstehen.

Die Anti-Atom-Demo war nur der Auftakt für jetzt folgende kämpferische Monate, in denen der Bundesregierung klar gemacht werden soll, dass der Verkauf der Sicherheitsinteressen der Bevölkerung und der Zukunft der deutschen Energieversorgung nicht akzeptiert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion wird zusammen mit den SPD-regierten Bundesländern dafür kämpfen, dass die von der Atomlobby diktierten Laufzeitverlängerungsbeschlüsse nicht umgesetzt werden.

(Quelle: SPD-Fraktion)