Sören Bartol, SPD-Fraktionsvize, äußert sich zu den Ergebnissen der AG 1 „Klimaschutz im Verkehr“ der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität.
„Wir brauchen einen breiten gesellschaftlichen Konsens, wie wir zu bezahlbaren Preisen mobil bleiben und gleichzeitig unsere Mobilität ohne negative Folgen für das Klima organisieren können.
Leider haben die intensiven Diskussionen der Fachexperten nicht zu einem gemeinsamen Vorschlag geführt, wie wir bis 2030 unsere Klimaschutzziele in der Mobilität einhalten können.
Jetzt rächt sich, dass Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die Arbeit der Kommission massiv gestört hat. Das hat die Kompromissfähigkeit der Fachexperten sehr eingeschränkt. Jetzt muss Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer selbst liefern und eigene Vorschläge machen. Die Verantwortung wird ihm niemand abnehmen.“