Olaf Scholz

DEUTSCHLAND PACKT DAS. Die Energiepreise müssen sinken, die Bürgerinnen und Bürger kräftig entlastet werden. Und dafür sorgen wir jetzt. Ein Namensbeitrag von Bundeskanzler Olaf Scholz. Selten zuvor stand unser Land vor so vielen Herausforderungen wie heute. Sie haben ihren Ursprung in dem grausamen Krieg, den Russland in der Ukraine führt. Er wirkt sich längst auch… Olaf Scholz weiterlesen

Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.

Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. weiterlesen

Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.

Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde. Gleichzeitig… Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn. weiterlesen

DEUTSCHLAND PACKT DAS.

Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Und zwar mit sozialer Politik. In diesen Krisen kommt es darauf an, dass wir als Gesellschaft zusammenbleiben, dass wir die Lasten miteinander teilen und niemanden alleine lassen. Mit dem dritten Entlastungspaket sorgt die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz für Entlastungen in Höhe von 65 Milliarden Euro.… DEUTSCHLAND PACKT DAS. weiterlesen

Wir wollen Familien direkt entlasten

Familien mit unteren und mittleren Einkommen sind von den steigenden Lebensmittel- und Energiepreisen besonders hart getroffen. Sie sollten deshalb beim kommenden Entlastungspaket im Fokus stehen, sagt Sönke Rix. „Familien mit unteren und mittleren Einkommen sind von den steigenden Lebensmittel- und Energiepreisen besonders hart getroffen – umso härter, je mehr Kinder in einer Familie aufwachsen. Wir… Wir wollen Familien direkt entlasten weiterlesen

Einigung über Entschädigung für Münchner Olympia-Attentat wichtiges Signal

Die Einigung über eine Entschädigung für die Hinterbliebenen des Münchner Olympia-Attentats 1972 ist ein wichtiger Schritt zur Bewältigung der furchtbaren Ereignisse vor 50 Jahren. Darüber hinaus braucht es eine Aufarbeitung der Geschehnisse und die Übernahme politischer Verantwortung. „Die Nachricht über die Einigung der Bundesregierung, des Freistaats Bayern und der Stadt München mit den Angehörigen der… Einigung über Entschädigung für Münchner Olympia-Attentat wichtiges Signal weiterlesen

Finanzkriminalität entschieden bekämpfen – Aufsicht zentralisieren

Am Donnerstag hat die internationale Institution gegen Geldwäsche, FATF, ihren Prüfbericht über Deutschlands Fortschritte bei der Geldwäschebekämpfung veröffentlicht. Der Bericht stellt Deutschland ein befriedigendes Zeugnis aus, benennt aber klaren Handlungsbedarf. „Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt das Urteil der Geldwäsche-Prüfer sehr ernst. Wir werden in der Koalition die richtigen Schlüsse daraus ziehen. Der Bericht zeigt, dass in Deutschland… Finanzkriminalität entschieden bekämpfen – Aufsicht zentralisieren weiterlesen

SPD fordert Übergewinnsteuer

EINE FRAGE DER GERECHTIGKEIT Energiekonzerne wie RWE, EnBW und Co. haben ihre Gewinne in der Zeit des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine deutlich gesteigert – ohne eigenes Zutun. Die SPD erneuert ihre Forderung nach einer Übergewinnsteuer, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Krisen bringen Verlierer und Gewinner mit sich. Und wer zur Zeit durch die… SPD fordert Übergewinnsteuer weiterlesen

Planungsbeschleunigung: Überholspur für wichtige Infrastrukturprojekte

Planungsbeschleunigung ist dringend notwendig. Wir brauchen mehr Schnelligkeit bei Energie- und Infrastrukturprojekten. Der heute vorgestellte Gesetzentwurf zur Beschleunigung verwaltungsgerichtlicher Verfahren trägt zur schnelleren Umsetzung von wichtigen Infrastrukturprojekten bei. „Die Bundesregierung nimmt das Thema Planungsbeschleunigung erkennbar ernst. Mit dem heute vorgestellten Gesetzentwurf trägt sie zur Beschleunigung von Verwaltungsgerichtsverfahren zum Ausbau von Straßenbahn-Netzen, Flughäfen, Bundeswasserstraßen, Windenergie-Anlagen, Hochspannungsleitungen und größeren Gasversorgungsleitungen… Planungsbeschleunigung: Überholspur für wichtige Infrastrukturprojekte weiterlesen

Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas

WEITERE ENTLASTUNG KOMMT! Angesichts der steigenden Energiepreise senkt die Bundesregierung die Mehrwertsteuer auf Gas vorübergehend. „You’ll never walk alone“ sagte Kanzler Scholz. Auch ein neues Entlastungspaket kommt in den kommenden Wochen. Um Gaskundinnen und Gaskunden zu entlasten, senkt die Bundesregierung zeitlich befristet die Mehrwertsteuer auf Erdgas von 19 auf 7 Prozent ab. „Mit diesem Schritt… Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas weiterlesen