Tag-Archiv für » KampfgegenRechts «

CDU/CSU blockiert Kampf gegen rechts – „Wie viele Morde müssen noch geschehen?“

Montag, 5. April 2021 | Autor:

Wie ernst nimmt Union Kampf gegen rechts? Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“.

Die Unionsfraktion im Bundestag blockiert zwei wichtige Projekte der Bundesregierung gegen Extremismus und Rassismus. Es geht um das geplante neue „Wehrhafte-Demokratie-Gesetz“ und Bemühungen, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen. Beide Vorhaben sind Teil des 89-Punkte-Plans gegen Rechtsextremismus und Rassismus, den das Kabinett im Dezember beschlossen hatte. Es soll unter anderem eine ausreichende Förderung der Extremismus-Prävention sicherstellen.

Nun äußert die Unionsfraktion „grundsätzliche Vorbehalte“ gegen das „Wehrhafte-Demokratie-Gesetz“ und blockierte die geplante Verabschiedung der Eckpunkte für das neue Gesetz an diesem Mittwoch im Kabinett.

weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-viele-morde-muessen-noch-geschehen/31/03/2021/

Thema: SPD | Kommentare geschlossen

Kampf gegen rechts ist Aufgabe aller aufrechten Demokraten

Sonntag, 27. Oktober 2019 | Autor:

In Thüringen ist ein neuer Landtag gewählt worden. Ersten Hochrechnungen zufolge steht die Linke als Wahlsieger fest. Die AfD wird zweitstärkste Kraft. Die SPD holt 8,3 Prozent. Der Kampf gegen rechts sei „die Aufgabe aller aufrechten Demokraten“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.

Dreyer dankte dem SPD-Spitzenkandidaten Wolfgang Tiefensee, der Thüringer SPD und den vielen Helferinnen und Helfern für einen engagierten Wahlkampf. „Wir hatten bis zuletzt noch gehofft und sehr stark gekämpft in Thüringen dafür, dass wir besser abschneiden.“ Leider habe die SPD vom hohen Ansehen der rot-rot-grünen Landesregierung nicht profitieren können.

Die SPD-Chefin gratulierte dem Ministerpräsidenten von Thüringen zum klaren Wahlsieg. Auch bei dieser Wahl habe – wie schon in Brandenburg und Sachsen – eine starke Polarisierung zwischen der AfD und dem amtierenden Ministerpräsidenten stattgefunden. Viele Wählerinnen und Wähler hätten sich für Bodo Ramelow entschieden, um sicher zu gehen, dass die AfD nicht die stärkste Kraft in Thüringen wird.

Schockiert zeigte sich Dreyer vom Ergebnis der AfD, „mit Höcke an der Spitze, der vom Verfassungsschutz überwacht wird und rechtsextrem ist“. Die SPD werde sich niemals mit einem Anteil von über 20 Prozent für eine rechtsextreme Partei abfinden. „Wir werden als Sozialdemokraten immer dagegen kämpfen, dass die AfD so stark bleibt!“ Das sei die Aufgabe aller aufrechten Demokratinnen und Demokraten.

Quelle und Videostatement: https://www.spd.de/aktuelles/ltw-thueringen-2019/

Thema: SPD | Kommentare geschlossen