KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS

ZUKUNFT GESTALTEN WIR GEMEINSAM Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Yasmin Fahimi zur Wahl zur neuen… KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS weiterlesen

TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS

„EIN 8. MAI WIE KEIN ANDERER“ „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. Kanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands… TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS weiterlesen

OLAF SCHOLZ IM „STERN“-GESPRÄCH

„UNSER LAND SICHER DURCH DIESE ZEIT STEUERN“ Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. „Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen“, erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs. Ein Atomkrieg sei eine Gefahr, die viele Bürgerinnen und Bürger sehr besorgt, sagt Kanzler Scholz im „stern“-Gespräch… OLAF SCHOLZ IM „STERN“-GESPRÄCH weiterlesen

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„ES DARF KEINEN ATOMKRIEG GEBEN“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler. Deutschland wird der Ukraine weiterhin bei der Verteidigung ihres Landes helfen. „Die Möglichkeiten der Bundeswehr,… „ES DARF KEINEN ATOMKRIEG GEBEN“ weiterlesen

WAHLKAMPFAUFTAKT DER SPD SCHLESWIG-HOLSTEIN

ZEIT FÜR VERÄNDERUNG In vier Wochen wählt Schleswig-Holstein. Thomas Losse-Müller will das Land modernisieren – sozialer, wirtschaftlich erfolgreicher und ökologischer machen. „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben“, sagte der SPD-Spitzenkandidat beim Wahlkampfauftakt in Lübeck. Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein. Thomas Losse-Müller will Daniel Günther als Ministerpräsident ablösen und für mehr Fortschritt und gesellschaftlichen Zusammenhalt… WAHLKAMPFAUFTAKT DER SPD SCHLESWIG-HOLSTEIN weiterlesen

KANZLER SCHOLZ IM BUNDESTAG

„DIE ERMORDUNG VON ZIVILISTEN IST EIN KRIEGSVERBRECHEN“ Deutschland setzt weiterhin alles daran, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Das machte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag klar. Zugleich verurteilte er die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“ Am Mittwoch stellte der Bundeskanzler sich… KANZLER SCHOLZ IM BUNDESTAG weiterlesen

KANZLER SCHOLZ BEI ANNE WILL ZU PUTIN: „LASS ES BLEIBEN!“

In seinem ersten Auftritt in der ARD-Sendung „Anne Will“ nach der Wahl sprach Bundeskanzler Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine und die Folgen. Und machte klar, dass er einen Plan für die aktuelle Krise hat. Viele Menschen machen sich Sorgen um die Lage in der Ukraine, aber auch um die möglichen Folgen des Krieges… KANZLER SCHOLZ BEI ANNE WILL ZU PUTIN: „LASS ES BLEIBEN!“ weiterlesen

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KANZLER IN DER GENERALDEBATTE DES BUNDESTAGES

ZEIGEN, „WAS WIR GEMEINSAM BEWEGEN KÖNNEN“ Ein Staat, der für Sicherheit sorgt – und gleichzeitig in die Zukunft investiert. In der Generaldebatte zu den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der Kanzler den Anspruch der Regierung unterstrichen – und zeigte sich überzeugt, dass wir „gestärkt aus der Krise hervorgehen“. Insgesamt 457,6 Milliarden Euro sieht der Bundeshaushalt für… KANZLER IN DER GENERALDEBATTE DES BUNDESTAGES weiterlesen

SAARLANDWAHL AM SONNTAG

ZEIT FÜR EINEN WECHSEL IM SAARLAND Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei einem Wahlkampfauftritt im Saarland für die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger stark gemacht. „Wir brauchen eine starke Landesregierung. Anke Rehlinger ist die richtige Ministerpräsidentin“, sagte er am Freitag in Neunkirchen. Anke Rehlinger habe in den letzten Jahren als Wirtschaftsministerin gezeigt, „dass sie die Probleme genau… SAARLANDWAHL AM SONNTAG weiterlesen

MILLIARDENSCHWERE ENTLASTUNGEN KOMMEN

IM KABINETT BESCHLOSSEN Um die steigenden Energiepreise abzufedern, hat die Regierung ein erstes, milliardenschweres Entlastungspaket beschlossen. Weitere Entlastungen kommen in Kürze. Die steigenden Energiepreise treffen viele Menschen hart. Deshalb hat das Kabinett am Mittwoch mehrere Entlastungsmaßnahmen auf den Weg, auf die sich SPD, Grüne und FDP bereits vor dem Überfall Putins auf die Ukraine grundsätzlich geeinigt… MILLIARDENSCHWERE ENTLASTUNGEN KOMMEN weiterlesen