Tag-Archiv für » Olaf Scholz «

Vizekanzler Scholz zu Attacke auf Reichstagsgebäude

Sonntag, 30. August 2020 | Autor:

„Das darf nicht hingenommen werden“

Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Vordringen von Demonstrantinnen und Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichflaggen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes scharf verurteilt. „Das darf nicht hingenommen werden, dass solche Symbole aus dunkler Vergangenheit als Flaggen vor dem Reichstag erscheinen“, sagte er am Sonntag. Zugleich dankte er den mutigen Polizistinnen und Polizisten, „die in dieser Situation ihren Ansatz gezeigt und gehandelt haben“.

Eine große Gruppe aggressiver Demonstrantinnen und Demonstranten gegen die staatlichen Corona-Auflagen hatte am Samstagabend Absperrgitter am Reichstagsgebäude in Berlin überwunden. Sie stürmten die Treppe hoch und bauten sich triumphierend vor dem verglasten Besuchereingang auf. Dabei waren auch die von den sogenannten Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern verwendeten schwarz-weiß-roten Reichsflaggen zu sehen, aber auch andere Fahnen.

Zuvor hatten nach ersten Schätzungen der Polizei knapp 40 000 Menschen aus ganz Deutschland weitgehend friedlich gegen die Corona-Politik demonstriert. Am Rande kam es allerdings vor allem vor der russischen Botschaft nahe dem Brandenburger Tor zu Angriffen von Reichsbürgerinnen und Reichsbürgern, Rechtsextremistinnen und Rechtsextremisten auf Polizistinnen und Polizisten. Aus einer Menge von 3000 Menschen wurden Steine und Flaschen geworfen.

Quelle: spd.de

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Olaf Scholz: „Es ist Zeit, dass CDU und CSU sich auf der Oppositionsbank regenerieren.“

Donnerstag, 27. August 2020 | Autor:

Kanzlerkandidat Olaf Scholz rechnet sich und der SPD gute Chancen bei der Bundestagswahl aus. „Wir haben mehr als ein Jahr Zeit, die Bürgerinnen und Bürgern von uns und unseren Konzepten zu überzeugen“, sagt er im Interview. Die Union will er in die Opposition schicken.

Das Vorwärts-Interview mit Olaf Scholz gibt es hier: https://www.vorwaerts.de/artikel/olaf-scholz-zeit-cdu-csu-oppositionsbank-regenerieren

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Können uns auch darauf verständigen, die Abstimmung frei zu geben

Montag, 24. August 2020 | Autor:

Im Interview mit der Rheinischen Post spricht SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich über die Wahlrechtsreform, mögliche Koalitionsoptionen, das weitere Vorgehen in der Pandemie und die Lage in Belarus. 

Rheinische Post: Herr Mützenich, sind Sie froh, dass die Katze der SPD-Kanzlerkandidatur aus dem Sack ist und Sie nicht mehr gehandelt werden?

Rolf Mützenich: Dass Olaf Scholz Kanzlerkandidat wird, haben wir alle zusammen wochenlang vor der Nominierung vorbereitet. Es war der gemeinsame Wille der beiden Parteivorsitzenden, von Olaf Scholz, unserem Generalsekretär und mir. Insofern freue ich mich.

weiterlesen auf spdfraktion.de https://www.spdfraktion.de/presse/interviews/koennen-uns-darauf-verstaendigen-abstimmung-frei-geben

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SPD-Zukunftsdialog – Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?

Sonntag, 23. August 2020 | Autor:

Der Zukunftsdialog ging am Mittwoch in die nächste Runde – mit einem spannenden Thema! „Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?“ Darüber diskutierte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, unter anderem mit Kanzlerkandidat, Vizekanzler Olaf Scholz. Auch die Bestsellerautorin und Nachhaltigkeitsforscherin Maja Göpel war dabei, der Wirtschaftsweise Achim Truger und Dorothea Voss von der Hans-Böckler-Stiftung.

Es ging um die Folgen der Pandemie, um erfolgreiches Krisenmanagement, was die SPD in der Bundesregierung getan hat – und noch tun muss –, damit Arbeitsplätze erhalten und Existenzen gesichert werden. Hier hat der Wirtschaftsweise Truger dem sozialdemokratisch geprägten Konjunkturprogramm ein gutes Zeugnis ausgestellt.

Wichtiger noch war die Frage: „Wie geht es nach Corona weiter?“ Was müssen wir tun, um nachhaltig zu wirtschaften, die soziale Sicherung stark zu machen – und dabei erfolgreich zu bleiben?

Verlässliche Investitionen auch nach der Krise

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans warnte die Union davor, die Erfolge des Konjunkturprogramms aufs Spiel zu setzen, in dem man nach der Krise hinterher spart, Leistungen kürzt oder auf dringend nötige Investitionen verzichtet. „Wenn wir jetzt, was richtig ist, in die Vollen gehen, also groß gegen diese Krise gehen und wir würden das so, wie das CDU/CSU zum Beispiel verlangen, in den nächsten Jahren mit einer Vollbremsung aufzufangen versuchen, dann machen wir aus der Krise dieses Jahres eine Krise der nächsten Generation.“ Denn dann überlasse man der nächsten Generation einen schwachen Staat, eine schlechte Infrastruktur, schlechte Bildung und komme beim Klimaschutz nicht voran, so Walter-Borjans. „Das kann nicht das Ziel sein!“

weiterlesen auf spd.de

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Umweltanleihen geben zukunftsweisenden Impuls für nachhaltige Investitionen

Freitag, 1. November 2019 | Autor:

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Achim Post erläutert, weshalb die von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ausgegebenen grünen Bundesanleihen sowohl ökologisch als auch ökonomisch sinnvoll sind.

“Mit seiner Initiative zur Ausgabe von Umweltanleihen gibt Finanzminister Scholz einen zukunftsweisenden Impuls für nachhaltige Investitionen. Das ist ökologisch sinnvoll, aber auch finanzpolitisch vernünftig.

Über die unmittelbaren Investitionen des Bundes hinaus kann der Vorstoß auch den nachhaltigen Anleihenmarkt insgesamt stimulieren. Je mehr Kapital für nachhaltige Zwecke anstatt für spekulative Geschäfte genutzt wird, desto besser.“

Statement von Achim Post auf spdfraktion.de

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„Europa muss politischer werden“

Mittwoch, 13. März 2019 | Autor:

Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz

Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist.

Das ganze Interview auf spdfraktion.de

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Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen

Dienstag, 13. Februar 2018 | Autor:

Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

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