GESCHLOSSEN GEGEN PUTIN

VERANTWORTUNGSBEWUSST HANDELN Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben die in der ukrainischen Stadt Butscha an Zivilisten verübten Gräueltaten der russischen Armee als „klare Kriegsverbrechen“ scharf verurteilt. Sie müssten aufgearbeitet und geahndet werden. Die Verantwortlichen gehörten „vor den Internationalen Strafgerichtshof“. Ein Namensbeitrag. Die Gräueltaten der russischen Armee in Butscha sind schockierend. Die Ermordung von Zivilistinnen und Zivilisten… GESCHLOSSEN GEGEN PUTIN weiterlesen

100-TAGE-BILANZ DER SPD-VORSITZENDEN

ENTSCHLOSSEN UND GESCHLOSSEN 100 Tage sind Saskia Esken und Lars Klingbeil gemeinsam Vorsitzende der SPD. Zeit für eine Bilanz. Normalerweise gilt in den ersten 100 Tagen eine Schonfrist, doch die Corona-Pandemie, Putins brutaler Krieg in der Ukraine und die daraus folgende Energiekrise dulden keinen Aufschub. Und die SPD als Partei in Regierungsverantwortung handelt – entschlossen… 100-TAGE-BILANZ DER SPD-VORSITZENDEN weiterlesen

DOPPELSPITZE ESKEN/KLINGBEIL EINSTIMMIG NOMINIERT

EINSTIMMIG NOMINIERT Saskia Esken und Lars Klingbeil treten gemeinsam an für die Wahl der neuen Parteivorsitzenden. Einstimmig wurden sie am Montag von SPD-Präsidium und Parteivorstand nominiert. In einem Brief an die Parteimitglieder kündigten sie an, „die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortschreiben“ zu wollen. Der Brief im Wortlaut: Mit großem Respekt haben wir die Entscheidung… DOPPELSPITZE ESKEN/KLINGBEIL EINSTIMMIG NOMINIERT weiterlesen

BUNDESTAGSWAHL – KLARES WÄHLERVOTUM

Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, nach dem Wahlsieg mit Grünen und FDP über die Bildung einer „sozial-ökologisch-liberalen“ Regierung zu sprechen. „Man sieht hier eine sehr glückliche SPD“, sagte Scholz nach der sensationellen Aufholjagd bei der Bundestagswahl und den gewonnenen Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Die SPD habe von den Wählerinnen und Wählern einen klaren Regierungsauftrag… BUNDESTAGSWAHL – KLARES WÄHLERVOTUM weiterlesen

Corona-Infektionszahlen steigen weiter

Esken und Walter-Borjans fordern „Kultur des Testens“ Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen weiter massiv an. Im Kampf gegen die Pandemie gibt es zwei zentrale Mittel: Impfen und testen. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans fordern, Unternehmen und Schulen stärker in die Pandemiebekämpfung einzubeziehen, um die dritte Welle zu bremsen. „Nach unnötiger Verzögerung geht es mit dem… Corona-Infektionszahlen steigen weiter weiterlesen

Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten

SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller Welt an Lösungen, wie die Ausbreitung der Corona-Infektion gestoppt oder zumindest gebremst werden könnte. Der Einsatz einer Handy-App, die relevante Kontakte mit anderen App-Nutzern registriert und im Fall einer… Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten weiterlesen