Tag-Archiv für » Corona-Pandemie «

Arbeitsbedingungen in Fleischindustrie ziehen Familien in Mitleidenschaft

Sonntag, 21. Juni 2020 | Autor:

In dieser Woche wurde ein neuer Corona-Massenausbruch in einem Schlachtbetrieb öffentlich, der viele Familien und deren Alltag in Mitleidenschaft zieht. Damit muss Schluss sein, so Fraktionsvizin Katja Mast.

„Geschäftsmodell und Infektionsgeschehen hängen zusammen. Deshalb stellt sich auch die Frage nach der Verantwortung. Diese liegt aus unserer Sicht bei der Fleischindustrie. Eine Entschuldigung von Tönnies bei der Bevölkerung reicht nicht aus. Da muss viel mehr kommen. Das gilt für die gesamte Branche. Und das erwarten die Menschen auch. Wer Gewinne einfährt, muss auch Kosten tragen. Die Betroffenen dürfen für den Corona-Ausbruch nicht in Mithaftung genommen werden. Ein Virus kennt keine Grenzen und Nationalitäten.

Besonders schwer wiegt, dass jetzt flächendeckend im Landkreis wieder Schulen und Kitas geschlossen werden müssen. Wir können die Wut der Eltern sehr gut nachvollziehen. Der Gesundheitsschutz muss an erster Stelle stehen. Dabei müssen aber auch die Belange der Familien noch stärker in den Mittelpunkt. Das ist eine Entscheidung der lokalen Behörden.

Aber es muss dringend an Konzepten gearbeitet werden, um den Gesundheitsschutz und die Herausforderungen für Familien in Einklang zu bringen. Sie tragen dieses Land durch die Pandemie. Und wir akzeptieren nicht, dass sie immer gleich in Mitleidenschaft gezogen werden.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

Thema: SPD Bundestagsfraktion | Kommentare geschlossen

Verspätet aber technisch ausgereift: Corona-App geht an den Start

Dienstag, 16. Juni 2020 | Autor:

Die deutsche Corona App steht ab heute zur Verfügung und wird international sehr positiv bewertet. Jetzt ist es wichtig, dass sich alle Ministerinnen und Minister unmissverständlich zur freiwilligen Nutzung und Download der App bekennen. Diese Positionierung braucht es, um Vertrauen zu schaffen und erhalten. Die deutsche App hat das verdient.

„Deutschland wird die technisch ausgereifteste Corona App mit dem höchsten Datenschutzstandards weltweit zum Download bereitstellen. Es ist gut, dass wir jetzt eine App mit dezentralem Ansatz haben, so wie es die SPD-Bundestagsfraktion mit vielen Expertinnen und Experten von Anfang an gefordert hat. Damit haben wir nun eine vertrauenswürdige, datenschutzkonforme und sichere App zur Verfügung.

Damit die App ein Erfolg wird, verbieten sich alle möglichen Zwangsnutzungsideen, wie sie immer wieder aus Teilen der Union zu hören sind. Diese wird es mit uns nicht geben.

Auch wenn versucht wird ein anderes Bild zu zeichnen: die deutsche Corona App kann zu einer Erfolgsgeschichte werden. Nun braucht es eine gute Kampagne, die den Nutzen der App transparent macht und Bürgerinnen und Bürger überzeugt. Ich jedenfalls bin froh, dass die deutsche Corona jetzt zur Verfügung steht und habe sie schon installiert.“

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher auf spdfraktion.de

Thema: Regierung, SPD Bundestagsfraktion | Kommentare geschlossen

Massives Konjunktur- und Investitionsprogramm auf den Weg gebracht

Freitag, 12. Juni 2020 | Autor:

Das Kabinett hat heute das Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die gleichermaßen ziel- und zukunftsgerichteten Maßnahmen mit klarer sozialdemokratischen Handschrift. 

„Sowohl der Kinderbonus als auch die Mehrwertsteuersenkung geben einen unmittelbaren kräftigen Konjunkturschub und führen zu spürbaren Entlastungen gerade auch kleiner und mittlerer Einkommen, für die sich die SPD eingesetzt hat. Die Mehrwertsteuersenkung schafft einen Nachfrageimpuls von insgesamt 20 Milliarden Euro. Durch den Kinderbonus in Höhe von 300 Euro steigt das Einkommen der Familien mit Kindern kurzfristig um 4,3 Milliarden Euro. Gerade jetzt, wo der Export massiv unter Druck steht und Lieferketten vielfach noch nicht wieder intakt sind, ist ein solcher Anreiz für die Binnenkonjunktur umso wichtiger.

Beim Kinderbonus wird über die Verrechnung mit dem Kinderfreibetrag ein Deckel nach oben eingezogen, der eine sozial gerechte Ausrichtung sicherstellt. Die Befristung bei der Mehrwertsteuersenkung ist sinnvoll, damit der Konsum auch wirklich in den nächsten Monaten anspringt und Kaufentscheidungen jetzt und nicht erst irgendwann im nächsten oder übernächsten Jahr getroffen werden. Mit schnelleren Abschreibungen und einem ausgeweiteten Verlustrücktrag schaffen wir zugleich schnell wirksame Erleichterungen für Unternehmen.

Hinzu kommt die milliardenschwere Überbrückungshilfe mit Zuschüssen für besonders von der Krise getroffene kleine und mittlere Unternehmen und Selbstständige – von Reisebusunternehmen, Reisebüros, Veranstaltungsdienstleistern, Gaststätten, Kneipen bis hin zu wichtigen gemeinnützigen Einrichtungen wie Jugendherbergen oder Schullandheimen. In Verbindung mit den Zukunftsinvestitionen, die mit dem Nachtragshaushalt nächste Woche auf den Weg gebracht werden, ist all das ein wirklich massives Konjunktur- und Investitionsprogramm, das gleichermaßen zielgerichtet und zukunftsgerichtet ist und an vielen Stellen eine klar sozialdemokratische Handschrift trägt.“

Statement von Achim Post auf spdfraktion.de

Thema: Regierung, SPD, SPD Bundestagsfraktion | Kommentare geschlossen

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket – „Mit Wumms“

Donnerstag, 4. Juni 2020 | Autor:

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.

alle Details auf spd.de

Thema: Regierung, SPD | Kommentare geschlossen

Nationale Kraftanstrengung für die Kultur

Sonntag, 10. Mai 2020 | Autor:

Vizekanzler Olaf Scholz hat angekündigt, Kunst und Kultur mit einem eigenen Konjunkturprogramm des Bundes massiv zu helfen. Dazu erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda:

Ich begrüße die Ankündigungen des Bundes, Künstlerinnen und Kreativen mit einem eigenen Konjunkturprogramm zu helfen. Jetzt ist nicht die Zeit für Kompetenzdebatten zwischen Ländern und Bund. Jetzt braucht es ein umsichtiges Miteinander, um die nationale Kraftanstrengung zur Rettung unserer derzeit bedrängten kulturellen Landschaft gemeinsam zu meisten.
Schon bei den Soforthilfen und den Sozialschutzpaketen sind die Belange von Kunst und Kreativwirtschaft mit berücksichtigt worden. Denn natürlich musste denen geholfen werden, die wie die Kulturbetriebe mit als erste von den Einschränkungen zur Bekämpfung der Infektionswelle betroffen waren. Kommunen, Länder und Bund haben hier seit März viele wichtige Impulse gesetzt und sich um die Kultur gekümmert. Das muss weitergehen, denn es gibt viele Bereiche des kulturellen Lebens in denen wir von einem Normalbetrieb noch längere Zeit weit entfernt sein werden.
Aber es ist wichtig und richtig, auf die Spezifika des Kulturbetriebs mit eigenen Angeboten noch einmal gesondert einzugehen. Und es ist ein zuversichtliches Signal, diese Anstrengungen mit Konjunkturimpulsen zu verknüpfen.
Wir müssen jetzt vor allem einen Fokus darauf legen, die Produktion von Kunst und Kulturangeboten für die neue Normalität des Lebens mit dem Coronavirus zu ermöglichen. Denn natürlich findet Kunst oftmals in Situationen statt, die wir aus Gründen des Infektionsschutzes vermeiden müssen. Unser Ziel muss sein, so viel Kulturproduktion und Kulturerleben zu ermöglichen, wie es gemessen am Gesundheitsschutz verantwortbar ist. Dazu müssen wir auch neue Formate und Verbreitungswege ausprobieren und fördern. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre diesbezüglichen Initiativen gut aufeinander abstimmen, um möglichst effektiv zu unterstützen.
Denn wir brauchen die Inspiration und Irritation, die Kunst in unseren Alltag bringen kann. Wir brauchen die Reflexionsräume und Diskussionsangebote, die unsere Kultur ausmachen. Kultur ist mehr als nur individuelle Zerstreuung. Sie ist auch nicht bloß systemrelevant. Kultur ist gesellschaftliche Arbeit am Sinn unseres Zusammenlebens. Darauf können wir gerade in Krisenzeiten nicht verzichten.

Quelle: Pressemeldung spd.de – Berlin, 10. Mai 2020  –  049/20

Thema: SPD | Kommentare geschlossen

Bärbel Bas zu Gerüchten um Corona-Impfpflicht

Dienstag, 5. Mai 2020 | Autor:

Es gibt keinen Corona-Impfzwang!

An den Gerüchten um eine Corona-Impfpflicht ist nichts dran, stellt Fraktionsvizin Bärbel Bas klar. Denn eine Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf und wird auch nicht kommen.

„Ein für alle Mal: Eine Corona-Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf, zu keinem Zeitpunkt. Es wäre auch absurd, eine Impfpflicht im Bundestag zu beschließen, wo es doch bisher überhaupt keinen Impfstoff gibt. Aber auch dann, wenn wir einen Impfstoff haben und mehr über eine mögliche Immunität wissen, gilt für uns: Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten geben. Und: Es kann und es wird keine Impfpflicht geben.“

Statement von Bärbel Bas auf spdfraktion.de

Thema: SPD Bundestagsfraktion | Kommentare geschlossen

Immunitätsdokumentation gestrichen

Montag, 4. Mai 2020 | Autor:

Wir haben gegenüber Gesundheitsminister Jens Spahn durchgesetzt, dass die Immunitätsdokumentation aus dem Gesetzentwurf gestrichen wird. Für SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas wäre dies sonst ein falsches Signal gewesen.

„Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten geben. Daher werden die von Jens Spahn vorgeschlagenen Regelungen zur Immunitätsdokumentation gestrichen. Das haben wir heute durchgesetzt.

Solange wir nicht sicher sagen können, ob und wie lange eine Immunität nach einer Covid19-Infektion besteht, kann eine Immunitätsdokumentation nur eine falsche Sicherheit erzeugen. Es geht weiter darum, auf sich und auf andere aufzupassen und das Virus nicht weiter zu verbreiten. In der jetzigen Situation ist eine Immunitätsdokumentation ein falsches Signal.“

Statement von Bärbel Bas auf spdfraktion.de

Thema: SPD Bundestagsfraktion | Kommentare geschlossen

Corona APP: Spahn muss die digitale Geisterfahrt dringend beenden, damit Vertrauen in die APP entsteht!

Donnerstag, 30. April 2020 | Autor:

Sensible Daten der Gesundheit gehören besonders geschützt!

Zu den Diskussionen um die sogenannte Corona-App, erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen:

„Schon grundsätzlich stellt sich die Frage, ob das Verfahren, möglichst viele Personen elektronisch über Mobiltelefone zu erfassen, um so der Verbreitung von covid19 zu begegnen, mit den Grundrechten vereinbar ist. Für uns ist klar: Nur unter strengen Einschränkungen, enger Datensparsamkeit und Beschränkung auf den Zweck der Infektionsvermeidung sowie rein auf freiwilliger Basis bei Vermeidung von Ansatzpunkten für sozialen Druck ist dies in einer Situation der Pandemie vorstellbar.

Es ist gut, dass die zentrale Speicherung der Daten jetzt vom Tisch ist. Die Bundesregierung sollte nun schnell dafür sorgen, dass das Chaos um die Corona-App beseitigt wird und Deutschland eine App auf Grundlage der Ansätze der DP3T-Initiative entwickelt, die eine dezentrale Speicherung vorsieht.

Aber die Corona App kann nur funktionieren, wenn möglichst viele Nutzerinnen und Nutzer von mobilen Smartphones sie freiwillig betreiben. Das setzt voraus, dass sie Vertrauen haben, Vertrauen in den Staat, der alle Sicherungen des Datenschutzes in das System einbaut und den Missbrauch des Systems ausschließt. Dieses Vertrauen wurde durch die Diskussion über die zentrale Speicherung und Verarbeitung der Daten auf eine harte Probe gestellt. Zweifelhaft ist, ob die ursprünglichen Akzeptanz-Werte von über 60 % noch erreicht werden können. Es wird viel zusätzliche Überzeugungsarbeit kosten, es zurück zu gewinnen. Gelingen kann es nur, wenn das Gesundheitsministerium alle Prozesse im Zusammenhang mit Corona so transparent macht, wie möglich. Die Nutzerinnen und Nutzer müssen den Mehrwert erkennen, den die App für sie und ihre Familien, für ihre Freunde und Kollegen bringt. Die App muss dazu beitragen, andere freiheitsbeschränkende Maßnahmen absehbar zu lockern. Dazu kann sie, richtig angewendet, beitragen.

Es wird Zeit, dass Jens Spahn seine digitalpolitische Geisterfahrt beendet.“

Quelle: spd.de

Thema: SPD | Kommentare geschlossen

SPD – AGS fordert Schutz von Freelancern, Selbstständigen und kleinen Unternehmen

Dienstag, 28. April 2020 | Autor:

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) fordert gemeinsam mit europäischen Partnern einen Schutz von Freelancern, Selbständigen und kleinen Unternehmen. Seit 2017 ist die AGS in einer europäischen Organisation mit Arbeitsgemeinschaften und Working-Groups aus dem Umfeld der sozialdemokratischen Parteien und Organisationen verbunden.

Diese Gruppe “Self-Employed, Entrepreneurs and Enterprise among European Democrats and Socialists” – SE4DS hat nun ein Kommuniqué erarbeitet, welches die Europäische Union auffordert, während und nach der Corona-Pandemie Anstrengungen zu übernehmen, Freelancer, Selbständige und kleine Unternehmen viel stärker zu unterstützen.

Folgende Forderungen an die EU und ihre Gremien stehen im Zentrum des Kommuniqués:

  • Liquiditätsprogramme für Selbständige und kleine Unternehmen
  • Erleichterungen bei Steuerbelastungen
  • Soziale Absicherungssystems für Selbständige
  • Beschleunigung der Lieferketten an den inner- und außereuropäischen Grenzen
  • Aktionspläne für kleine Unternehmen und die Tourismusbranche

Gerade die soziale Absicherung der Selbständigen steht hierbei im Mittelpunkt. Sie ist in Europa sehr unterschiedlich. Während es weitreichende Sicherungssystems z.B. in Spanien gibt, sind Selbständige in Deutschland kaum durch soziale Sicherungssystemen geschützt. In der Krise zeigt sich, dass dadurch sehr prekäre Verhältnisse besonders in der Krise entstanden sind.

Für die Zukunft fordert die SE4DS die EU insbesondere auf:

  1. Harmonisierung der Steuersysteme um Steuerungerechtigkeiten zu verringern, die insbesondere kleine Unternehmen und Selbständige erheblich belasten.
  2. Zur Erhöhung der eigenen finanziellen Ressourcen der EU sowie der Stärkung der Finanzierung werden konkrete Vorschläge zur besseren Harmonisierung der Steuersysteme sowie die Einführung einer konsolidierten gemeinsamen Steuerbasis in Kombination mit einer Selbstfinanzierung der EU.

Kern der Forderungen ist ein „European Recovery Plan“ verbunden mit dem „European Green Deal“ für Unternehmen und die Bevölkerung, der es ermöglicht nach der Krise schnellstmöglich zu einer stabilen Wirtschaftslage zurück zu kommen.

„Wenn diese Forderungen umgesetzt werden, wird die Europäische Union stärker und vereinigter aus der Krise hervorgehen“, so der Vorsitzende der AGS, Ralph Weinbrecht. Im Anhang finden Sie den von den Mitgliedern der SE4DS aus 6 Ländern unterzeichnete Communique im Originaltext.

Dieses Kommuniqué wird an die S&D-Gruppe im EP, die nationalen Mitglieder des europäischen Parlaments sowie die Parteivorstände und nationalen Abgeordneten der Parlamente in den einzelnen Ländern weitergeleitet.

Kommuniqué der Gruppe “Self-Employed, Entrepreneurs and Enterprise among European Democrats and Socialists” – SE4DS

Quelle: spd.de

Thema: SPD | Kommentare geschlossen

Corona-Exit-Plan – Mit Augenmaß und Zuversicht

Freitag, 17. April 2020 | Autor:

Bund und Länder wollen erreichte Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus nicht gefährden. Deshalb werden die Kontaktbeschränkungen bis mindestens 3. Mai verlängert. Zugleich wird das öffentliche Leben vorsichtig und in kleinen Schritten wieder hochgefahren. Es seien nun „Augenmaß und Zuversicht“ nötig, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Mittwoch. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.

Scholz dankte den Bürgerinnen und Bürgern für die große Disziplin und gegenseitige Solidarität in den letzten Wochen. „Wir bewegen uns in eine neue Normalität.“ Diese werde anhalten, bis es einen Impfstoff oder Medikamente gegen das Virus gebe.

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans begrüßten die vorsichtige Lockerung der Maßnahmen: „Die Wiederöffnung von Geschäften ist ein erster Lichtblick für die Versorgung der Bevölkerung, für die Geschäftsinhaber und ihre Beschäftigten und für ein Stück Rückkehr des öffentlichen Lebens.“

Von der Rückkehr in die Normalität sei man aber noch weit entfernt. Mit der Lockerung von Verboten wachse die Verantwortung eines jeden: „Deshalb der dringende Appell, vor allem in Geschäften und in Bussen und Bahnen Alltagsmasken anzulegen und Abstand zu halten. Hygiene ist dabei das A und O.“

Die Beschlüsse im Überblick auf spd.de

Thema: SPD | Kommentare geschlossen