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Gabriele Hiller-Ohm zur Aufhebung der Reisewarnung

Samstag, 12. Juni 2021 | Autor:

Perspektive für die Tourismusbranche

Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn der Ferien in einigen Bundesländern, sagt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm.

„Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn der Ferien in einigen Bundesländern. Gerade Familien mit Kindern, die in der Pandemie ganz besonders unter Druck standen, können sich nun wieder freier bewegen. 

Dies ist aber auch ein gutes Zeichen für die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Branche, die nun wieder ihre Arbeit aufnehmen können. Mit dieser Entscheidung geben wir der Branche eine Perspektive.“

Statement von Gabriele Hiller-Ohm auf spdfraktion.de

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„Weitere europäische Reformschritte nötig“

Freitag, 11. Juni 2021 | Autor:

EU-Parlament positioniert sich zu nationalen Wiederaufbauplänen

Das Europäische Parlament nimmt Stellung zu den Bewertungen der nationalen Aufbaupläne für die Gelder aus dem europäischen Wiederaufbaufonds. Die Abgeordneten erwarten von der EU-Kommission, nur Pläne zu genehmigen, die Bestimmungen und Ziele des Fonds vollständig erfüllen und tatsächlichen Mehrwert auch für künftige Generationen schaffen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte für eine entsprechende Resolution, wie am heutigen Donnerstag bekanntgeben wurde:

Joachim Schuster, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Europaabgeordneten:
„Wichtig ist, dass die nationalen Wiederaufbaupläne die Zukunftsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft stärken. Deswegen liegt der Schwerpunkt der Sozialdemokrat*innen auf Klimaschutz, Digitalisierung und sozialem Ausgleich.

Dem Wiederaufbaufonds müssen zwei weitere Schritte auf der europäischen Ebene folgen: Die Bereitstellung neuer Eigenmittel, damit der Schuldendienst geleistet werden kann sowie eine Reform der Investitions- und Verschuldungsregeln, damit der Aufschwung nicht durch eine verfehlte Finanzpolitik in den kommenden Jahren abgewürgt wird.

Die Fiskalregeln zur Erreichung des Schuldenstandziels sind nach Corona schlicht nicht realitätstauglich. Es gibt mehrere Staaten, deren Verschuldung das 60-Prozent-Ziel um das Doppelte oder Dreifache überschreiten werden. Eine Rückführung dieser Verschuldung über 20 oder 30 Jahre wäre nicht vereinbar mit den im Wiederaufbaufonds einmütig verfolgten Zielen. Deshalb führt kein Weg daran vorbei, das Schuldenstandziel auszusetzen und gemeinsam zu überlegen, wie mit den Altschulden umgegangen werden kann. Das geht natürlich nur, wenn die Regeln zur Neuverschuldung eingehalten werden.“

Ab Mitte Juni wird die EU-Kommission ihre Bewertung der eingereichten Ausgabenpläne für die 672,5 Milliarden Euro aus den Corona-Krisenhilfen vorstellen. Diese sind Grundlage für die Auszahlung der EU-Mittel.
Joachim SchusterBREMEN

Quelle: spdeuropa.de

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Katja Mast zur Verlängerung der Kurzarbeitregeln

Mittwoch, 9. Juni 2021 | Autor:

Die Pandemie entspannt sich, vorbei ist sie noch nicht. Auch nicht am Arbeitsmarkt. Deshalb ist es absolut richtig, dass heute die vereinfachten Regeln zum Kurzarbeitergeld verlängert wurden.

„Die Pandemie entspannt sich, vorbei ist sie noch nicht. Auch nicht am Arbeitsmarkt. Deshalb ist es absolut richtig, dass heute die vereinfachten Regeln zum Kurzarbeitergeld verlängert wurden. Kurzarbeit ist weltweit einmalig. Das ist auch kein Instrument, dass man sich mal schnell aus dem politischen Ärmel schüttelt. Dafür braucht es politischen Willen und Durchsetzungskraft. Beides hat Bundesarbeitsminister Hubertus bewiesen. Ja, Kurzarbeit kostet Geld. Aber das ist sehr gut investiert. Es hält Menschen auch in Krisenzeiten in Arbeit – das war, ist und bleibt richtig.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

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DER „WUMMS“ HAT SICH GELOHNT

Donnerstag, 3. Juni 2021 | Autor:

Das Krisenmanagement von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirkt. Vor genau einem Jahr wurde das große Konjunkturpaket beschlossen. Die erste Bilanz: Wirtschaftlich und sozial ist Deutschland ist besser durch die Pandemie gekommen als viele andere Staaten. Das sehen auch Fachleute so.

130 Milliarden Euro mobilisierte Olaf Scholz vor einem Jahr, um die Konjunktur zu stützen, Existenzen zu sichern und soziale Folgen abzufedern. Instrumente waren etwa die Mehrwertsteuersenkung, der Kinderbonus für Familien, Förderung des Kaufs von E-Autos, Hilfe für Unternehmen und die finanzielle Entlastung der Kommunen für weitere Investitionen.

Arbeitgeber, Gewerkschaften sowie Ökonomen bescheinigen dem Paket, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie wirksam gedämpft zu haben. Mit 4,4 % brach das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vergangenen Jahr deutlich weniger ein als zu befürchten war.

„Alles in allem hat das Konjunkturpaket allein im vergangenen Jahr den Rückgang des BIP um 1,3 Prozentpunkte geringer ausfallen lassen“, bilanzierte etwa der Konjunkturchef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Claus Michelsen.

IWF: Spitzennoten im internationalen Vergleich

Finanzminister Olaf Scholz sieht sich in seinem Kurs bestätigt. Es gehe darum, „in guten Zeiten vorzusorgen, um in der Krise richtig gegenhalten zu können“, sagte er im Interview mit der Magdeburger Volksstimme (Donnerstag). „Weil wir das getan haben, haben wir jetzt die Kraft, die Corona-Krise so wirkungsvoll zu bekämpfen. Der Internationale Währungsfonds hat unserer Politik der Krisenbewältigung im internationalen Vergleich Spitzennoten gegeben. Darauf bin ich als Finanzminister stolz.“

Auf dem Erfolg will sich der SPD-Kanzlerkandidat aber nicht ausruhen – und warnt davor, jetzt Fehler zu machen. So dürfe etwa nicht der Sozialstaat kaputt gespart werden, „der uns gut durch die Krise gebracht hat“ – und nicht „die dringend nötigen Investitionen zusammenzustreichen, die unser Land fit machen sollen für die Zukunft“.

Quelle: spd.de

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Neue Forschungsförderung zu Long Covid

Dienstag, 1. Juni 2021 | Autor:

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung veröffentlichte Richtlinie zur Förderung von Forschungsvorhaben zu Spätsymptomen von Covid-19. Damit wird die Forschung an Ursache und Diagnose sowie an passenden Therapiekonzepten von „Long Covid“ gezielt unterstützt.

„Etwa jeder zehnte durch Corona Infizierte und an Covid-19 Erkrankte leidet auch drei Monate nach der Genesung an sogenannten ‚Long-Covid‘-Symptomen wie Erschöpfung, Atemnot und Schwindel. Es besteht noch großer Forschungsbedarf, um diesen Menschen nachhaltig zu helfen, die Erkrankung zu reduzieren oder sogar verhindern zu können. Neben der Forschung zu den Ursachen und besserer Diagnose muss die Zielsetzung sein, solchen Patientinnen und Patienten mit Spätsymptomen eine bessere Versorgung und passende Therapiekonzepte anbieten zu können. Wichtig sind auch Erkenntnisse, an welchen Stellen sich weiterer Forschungsbedarf zeigt, der vertieft bearbeitet werden kann.

Es ist richtig, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung nun eine Fördermaßnahme für Forschungsvorhaben zu Spätsymptomen von Covid-19 gestartet hat und dafür fünf Millionen Euro bereitstellt. Die SPD-Bundestagsfraktion weist schon seit längerem auf den dringend notwendigen Forschungsbedarf bei ‚Long Covid‘-Symptomen hin. Aus den Vorhaben sollen Erkenntnisse dazu abgeleitet werden, wie die Betroffenen bei der Genesung am besten unterstützt werden können. Es sollen Forschungsfragen zum besseren Verständnis der Spätsymptome, den zugrundeliegenden Ursachen, den Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten und der Versorgung gefördert werden. Die Projekte sollen dazu beitragen, die Zusammenarbeit zwischen den relevanten Akteuren im Gesundheitswesen zu verbessern. Sie sollen zudem die Patientenorientierung zu stärken und geeignete Versorgungskonzepte zu entwickeln. Wichtig ist jetzt, dass keine Zeit verloren geht, damit die neuen Therapiekonzepte schnell bei den Patientinnen und Patienten ankommen, die noch immer mit den Spätfolgen einer Covid-19-Infektion kämpfen.“

René Röspel, zuständiger Berichterstatter auf spdfraktion.de

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TEMPO FÜR MEHR FREIHEITEN

Donnerstag, 29. April 2021 | Autor:

Kanzlerkandidat Olaf Scholz macht sich für mehr Freiheiten für Corona-Geimpfte stark. Denn: Wer geimpft ist, genesen oder negativ getestet ist keine Gefahr mehr für andere.

Die Grundsätze des Rechtsstaats gelten immer – in normalen Zeiten ebenso wie natürlich auch in der Pandemie. Und das heißt: „Es ist völlig klar, dass Grundrechtseinschränkungen nur so lange zu rechtfertigen sind, wie sie zur Bekämpfung der Pandemie unbedingt notwendig sind“, sagte der Kanzlerkandidat und Vizekanzler dem Redaktionsnetzwerk Deutschland am Donnerstag.

„Wir sollten uns in dieser Frage nicht von vermeintlichen Gerechtigkeitsdebatten leiten lassen, sondern die Frage einzig und allein unter medizinischen Gesichtspunkten betrachten“, betont Scholz. Die Frage sei, ob eine Ausgangssperre für Bürgerinnen und Bürger, von denen keine Gefahr ausgehe, aus virologischer Sicht sinnvoll sei. „Ich glaube nicht. Und dann ist sie auch rechtlich nicht mehr begründbar.“

Justizministerin Christine Lambrecht wird darum sehr schnell eine Verordnung auf den Weg bringen für mehr Freiheiten. Die SPD dringt darauf, dass Bundestag und Bundesrat dann zügig beraten und beschließen. Und das darf nicht bis Ende Mai dauern.

Mehr Tempo beim Impfen

Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz pocht zudem auf mehr Tempo beim Impfen. Zwar ist jetzt noch der Impfstoff knapp und solange brauchen wir auch noch die Priorisierung – damit zum Beispiel erst mal der Busfahrer, die Polizistin oder der Verkäufer an der Supermarktkasse geschützt werden können. Berufe also, die viel Kontakte erfordern und darum besonders gefährdet sind. Sehr bald werden wir aber deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung haben und dann brauchen wir auch keine Priorisierung mehr.

„Impfen darf nicht zu einer sozialen Frage werden“

Der Kanzlerkandidat will zudem, dass Geld oder vielleicht auch Ärzte im Freundeskreis keine Rolle spielen, wenn es darum geht, einen Impftermin zu bekommen. „Das Impfen darf nicht zu einer sozialen Frage werden“, betonte Scholz.

Im Gegenteil sollten Kommunen und Länder zügig Strategien entwickeln, damit schnell vor allem dort unkompliziert und flächendeckend geimpft wird, wo die Menschen nicht so viel Geld haben – wo viele eng in kleinen Wohnungen leben. Denn auch dort ist die Ansteckungsgefahr natürlich höher. „Niemand hat etwas davon, wenn die noblen Vororte durchgeimpft sind, aber die Pandemie in den sozialen Brennpunkten weiter grassiert“, sagte der Kanzlerkandidat und Vizekanzler.

Quelle: spd.de

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Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen

Dienstag, 13. April 2021 | Autor:

Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.

In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen, Ministerpräsident*innen und Abgeordneten gesprochen, um eine Einigung für ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern im Kampf gegen die dritte Corona-Welle zu erzielen. Mit Erfolg. Eine bundesweite Corona-Notbremse wird kommen. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug.

Scholz: Transparenz, Klarheit und Sicherheit

„Das ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger und im Übrigen auch im Interesse der Sache, um die es uns geht, nämlich die Gesundheit von uns allen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz im Deutschlandfunk. „Wir haben große Aussichten, die Pandemie im Sommer hinter uns zu lassen, wenn Millionen Bürgerinnen und Bürger geimpft sind. Aber wir müssen verhindern, dass dieser Zeitpunkt erst später eintritt, weil jetzt die Infektionszahlen noch mal hochgehen. Mit den nun beschlossenen einheitlichen Regelungen wüssten alle, woran sie sind, „denn das ist das, was die Bürgerinnen und Bürger zurecht erwarten“.

Bundesweite Notbremse

Wenn die 7-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner*innen) an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, so sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben bis die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet – dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.

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Corona-Tests am Arbeitsplatz – Fragen und Antworten

Dienstag, 13. April 2021 | Autor:

Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt von der Firma.

„Alle müssen jetzt ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten, auch die Arbeitswelt. Um die zu schützen, die nicht von zu Hause arbeiten können, brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil der „Bild am Sonntag“. „Ich will, dass wir das am Dienstag in der Bundesregierung beschließen.“

Was ändert sich jetzt?

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Mehr Kinderkrankentage helfen

Dienstag, 13. April 2021 | Autor:

Heute sind meist beide Elternteile berufstätig, Arbeit verdichtet sich immer mehr. Die Kinderkrankentage helfen, Job und Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie wenigstens etwas besser zu vereinbaren. 

„Was Familien seit Monaten leisten, ist doch einer der Gründe dafür, dass uns der ganze Laden nicht um die Ohren fliegt. Homeoffice, Homeschooling, Kinderbetreuung – immer alles gleichzeitig. Heute sind meist beide Elternteile berufstätig, Arbeit verdichtet sich immer mehr. Die Kinderkrankentage helfen, Job und Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie wenigstens etwas besser zu vereinbaren. Wenn also die Corona-Maßnahmen weiter verlängert werden müssen, müssen wir auch immer mitdenken, was das für die Familien bedeutet. Die Kinderkrankentage sind vielfach jetzt schon aufgebraucht, deshalb werden wir auch da nachlegen. Es soll weitere zehn Tage zusätzlich pro Elternteil geben, 20 Tage zusätzlich für Alleinerziehende.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

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35.000 Arztpraxen starten mit Corona-Impfungen

Donnerstag, 1. April 2021 | Autor:

In der Woche nach Ostern gehen die Corona-Impfungen in 35.000 Arztpraxen los und werden allmählich hochgefahren. Für die erste Woche haben die Hausarztpraxen 1,4 Millionen Impfdosen bestellt. Geliefert werden zunächst 940 000 Dosen. Daneben bekommen die Impfzentren der Länder 2,25 Millionen Dosen pro Woche.

Mit dem Impfstart werden in den Praxen nun Abläufe etabliert, um die Zahlen in wenigen Wochen deutlich steigern zu können. Ende April sind mehr als drei Millionen Dosen pro Woche für die Praxen vorgesehen. Der Impfstoff geht vom Bund an den Großhandel und dann über die Apotheken an die Praxen. Begonnen wird mit den Hausarztpraxen, dann werden auch Fachärzte einbezogen.

In den ersten beiden Wochen wird in den Praxen ausschließlich der Impfstoff von Biontech/Pfizer eingesetzt. Ab der Woche vom 19. April sind Biontech und Astrazeneca vorgesehen, danach Biontech, Astrazeneca und Johnson & Johnson.

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sagte: „Zu den 430 Impfzentren, die wir bisher haben, kommen nach Ostern 35 000 weitere hinzu, und das ist kein Aprilscherz.“

Fragen, Antworten und Zahlen zur COVID-19-Impfung: FAQ DES BUNDESGESUNDHEITSMINISTERIUMS

Quelle: spd.de

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