Schlagwort: Ampelkoalition

Ampel einigt sich auf Reform der GWB-Novelle

Die Ampelkoalitionen haben sich auf eine Reform des Kartell- und Wettbewerbsrechts geeinigt. Davon profitieren kleine Unternehmen sowie Verbraucherinnen und Verbraucher, sagt Verena Hubertz. Verena Hubertz, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wettbewerbspolitik ist Standortpolitik. Davon profitieren kleine Unternehmen sowie Verbraucherinnen und Verbraucher. Gerade die kleineren Wirtschaftsakteure werden zukünftig noch besser bei Störungen des Wettbewerbs geschützt. Da wo… Ampel einigt sich auf Reform der GWB-Novelle weiterlesen

ALLE INFOS ZUM DEUTSCHLANDTICKET

Ob Bodensee oder Rügen – mit dem Deutschlandticket kannst Du jetzt Deutschlands schönste Ecken entdecken. Auf geht’s! Fahre ab 1. Mai mit dem 49-Euro-Ticket durchs ganze Land – oder einfach zum Job. Das Deutschlandticket kommt! Digital, bundesweit gültig und monatlich kündbar. Damit lichten wir den Tarifdschungel deutlich, machen den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) attraktiver und sorgen… ALLE INFOS ZUM DEUTSCHLANDTICKET weiterlesen

WIR MACHEN TEMPO UND KOMMEN VORAN

Saskia Esken und Lars Klingbeil Die Regierungskoalition startet jetzt durch mit Modernisierung und Klimaschutz – ambitioniert und pragmatisch, ökonomisch vernünftig und sozial gerecht. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. Die Herausforderungen sind groß: Wir bewältigen sie gemeinsam und bringen unser Land voran. Wir packen an und konzentrieren uns auf das Lösen von Problemen. Damit… WIR MACHEN TEMPO UND KOMMEN VORAN weiterlesen

Koalitionsausschuss

MODERNISIERUNGSTURBO FÜR DEUTSCHLAND Die Bundesregierung legt den Turbo bei der Modernisierung Deutschlands ein. Der Koalitionsausschuss hat ein großes Modernisierungspaket für das Land beschlossen. „Jetzt wollten wir einen Schritt nach vorne machen, große strukturelle Veränderungen anschieben, die Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, die großen Infrastrukturprojekte voranbringen, damit Deutschland ein starkes Land bleibt“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil am… Koalitionsausschuss weiterlesen

Ein Jahr Ampel

DEM FORTSCHRITT EINE RICHTUNG GEBEN Saskia Esken, Lars Klingbeil, Ricarda Lang, Omid Nouripour und Christian Lindner Vor einem Jahr haben unsere drei Parteien beschlossen, gemeinsam Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Wir haben in dem Bewusstsein, dass uns ein Jahrzehnt mit großen Veränderungen bevorsteht, ein Bündnis geschmiedet, mit dem wir mehr Fortschritt wagen. Denn bei… Ein Jahr Ampel weiterlesen

KOALITIONSVERTRAG BESIEGELT

DER MORGEN, „AN DEM WIR AUFBRECHEN“ SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag unterschrieben. Damit ist jetzt der Weg frei für die neue Fortschrittskoalition, die sich viel vorgenommen hat – und keine Zeit verlieren will. Am morgigen Mittwoch geht’s los. Für Zukunft steht das Berliner Futurium, in dem SPD, Grüne und FDP am Dienstag den Koalitionsvertrag unterschrieben… KOALITIONSVERTRAG BESIEGELT weiterlesen

PARTEITAG BESCHLIESST KOALITIONSVERTRAG

98,8 % FÜR DEN AUFBRUCH Mit überwältigender Mehrheit stimmt die SPD dem ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag zu. Der designierte Kanzler Olaf Scholz unterstrich zuvor in seiner Rede auf dem digitalen SPD-Parteitag den verbindenden Fortschrittsanspruch der drei Parteien. „Aufbruch für Deutschland. Packen wir es an.“ Das nach vorn gerichtete Motto des digitalen SPD-Parteitags in hybrider Durchführung bestätigten die Delegierten mit… PARTEITAG BESCHLIESST KOALITIONSVERTRAG weiterlesen

Ampel-Koalitionsvertrag

„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und… Ampel-Koalitionsvertrag weiterlesen