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Unser Aufbruch in die neue Zeit.

Donnerstag, 5. Dezember 2019 | Autor:

Sei dabei, wenn wir auf unserem Bundesparteitag den Aufbruch in die neue Zeit gestalten.

Wir übertragen vom 6. bis zum 8. Dezember live aus Berlin.

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Bundesparteitag in Berlin

Mittwoch, 4. Dezember 2019 | Autor:

Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.

Unser Aufbruch in eine neue Zeit.

  • Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern.
  • Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik.
  • Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden.

Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und auch Spaltungen.
Die SPD macht sich auf, um unser Land mit neuer Energie in eine gute Zukunft zu führen.
Gestärkt, geeint und optimistisch gestalten wir den Aufbruch in die neue Zeit.

Wir freuen uns auf einen spannenden Parteitag. Herzlich willkommen in Berlin!

weitere Informationen: https://www.spd.de/partei/spdbpt-2019/

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Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnen Mitgliederbefragung

Dienstag, 3. Dezember 2019 | Autor:

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“

Esken und Walter-Borjans kündigten an, die SPD zusammenhalten zu wollen. „Wir haben gestritten und waren immer freundschaftlich dabei“, sagte Esken. Walter-Borjans sagte, es sei klar, dass sie dafür sorgen müssten, „dass wir zusammenbleiben. Nicht nur wir vier, sondern auch die Menschen, die euch unterstützt haben, die uns unterstützt haben.“ Esken und ihm sei bewusst, dass es keine Frage von Sieg oder Niederlage sei – zentral sei vielmehr, die SPD zusammenzuhalten.

„Jetzt müssen wir zusammenstehen“, sagte Esken. Nur gemeinsam könne die SPD wieder stark gemacht werden.

Olaf Scholz und Klara Geywitz sagten den designierten Parteivorsitzenden ihre Unterstützung zu. Die SPD habe mit Walter-Borjans und Esken nun eine neue Parteiführung und hinter dieser müssten sich alle versammeln, sagten beide nach der Verkündung des Ergebnisses am Samstag im Willy-Brandt-Haus. Ziel bleibe, die SPD wieder stark zu machen, das sei gemeinsame Sache.

Esken und Walter-Borjans hatten die Stichabstimmung der Mitgliederbefragung mit 53,06 Prozent der Stimmen gewonnen. Geywitz und Scholz kamen auf 45,33 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 54,09 Prozent.

Gewählt wird die neue Spitze auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember.

Quelle: spd.de

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Parteivorstand schafft Orientierung – Die nächsten Schritte

Montag, 3. Juni 2019 | Autor:

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Vorsitzende der SPD soll die SPD bis zum nächsten Parteitag kommissarisch von einem Team geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dafür die stellvertretenden Parteivorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel vor. Ihr Job vor allem: Die Wahl der oder des neuen Parteivorsitzenden zu organisieren.

„Wir alle wissen, dass wir Andrea Nahles sehr viel zu verdanken haben“, sagte Malu Dreyer. „Sie hat unsere Partei auf den Weg gebracht, dass wir wichtige Schritte der Erneuerung gegangen sind“, betonte sie mit Blick auf neue Ideen zum Sozialstaat von morgen und neue Freiräume zur Diskussion in der Partei.

„Viele Menschen haben an uns Erwartungen, viele Menschen sind enttäuscht. Und viele haben sich auch abgewendet“, räumte Manuela Schwesig ein. Doch keiner müsse sich Sorgen um die Regierung machen. „Die SPD hat immer bewiesen – egal, wie schwierig es im eigenen Laden war, dass wir im Sinne der Bürgerinnen und Bürger handeln. Auf uns ist Verlass!“

Die Entscheidung von Andrea Nahles eröffne der SPD in schwieriger Lage auch eine Chance auf Neuanfang, ergänzte Thorsten Schäfer-Gümbel. Diese Chance müsse jetzt „zügig, aber auch besonnen“ genutzt werden.

Schäfer-Gümbel kündigte für den 24. Juni eine Vorstandssitzung an. Bei dieser solle über das Verfahren und die Struktur zum künftigen Parteivorsitz beraten werden – auf der Grundlage von Vorschlägen aus der gesamten Partei. Außerdem soll diskutiert werden, mit welchem Verfahren die SPD die Halbzeitbilanz der Koalition angehen wolle. Sowohl Dreyer, Schwesig als auch Schäfer-Gümbel kündigten an, nicht als Parteivorsitzende kandidieren zu wollen.

Der Beschluss des Parteivorstandes im Einzelnen

  • Das SPD-Präsidium wird den kommenden Bundesparteitag vorbereiten, insbesondere die Personalfindung und die weiteren programmatischen und organisatorischen Entscheidungen. Dazu kann es weitere Personen hinzuziehen.


  • SPD-Mitglieder können bis zum 13. Juni Vorschläge machen, wie sich Mitglieder aktiv an der Wahl des oder der Parteivorsitzenden beteiligen können. Aus allen Vorschlägen wird das Präsidium einen oder mehrere unterschiedliche Verfahrensvorschläge entwickeln und diese dem Parteivorstand am 24. Juni vorlegen.


  • Der Parteivorstand wird dann am 24. Juni über das Verfahren entscheiden und gegebenenfalls beschließen, dass der für Dezember geplante Bundesparteitag vorgezogen wird.


  • Ebenfalls am 24. Juni wird der Parteivorstand darüber entscheiden, wie die Diskussion zur Halbzeitbilanz der Bundesregierung auf dem Bundesparteitag vorbereitet wird. 

  • In Vorbereitung auf den Parteitag wird der Parteivorstand außerdem am 24. Juni in Absprache mit der Organisationspolitischen Kommission das Vorgehen zur organisationspolitischen Erneuerung der SPD festlegen. „Unser Ziel ist es, die Parteiarbeit an den Erfordernissen der heutigen Zeit auszurichten“, heißt es in dem Beschluss. Dabei müssten beispielsweise eine veränderte Kommunikation und der Wunsch nach stärkerer Beteiligung der Mitglieder berücksichtigt werden.


  • Zudem werden der Generalsekretär und der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion beauftragt eine gemeinsame Klausur von Präsidium und Geschäftsführendem Fraktionsvorstand vorzubereiten. Auch sollen vor der Sommerpause Parteivorstand und Fraktionsvorstand zu einer gemeinsamen Sitzung zusammenkommen, um die gemeinsamen politischen Leitlinien zu bestimmen.

Bereits am Sonntag wurde bekannt, dass der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich kommissarisch die Führung der SPD-Bundestagsfraktion übernehmen soll. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden.

Der ganze Beitrag mit Videostatement auf spd.de

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Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden

Sonntag, 22. April 2018 | Autor:

Alle Beschlüsse, Videos und mehr auf unserer Seite zum a.o. Bundesparteitag in Wiesbaden auf spd.de

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Neue Parteivorsitzende – Unser Versprechen: Solidarität

Sonntag, 22. April 2018 | Autor:

Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt: Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden.

Mit der Wahl setzt die SPD auch einen ersten Baustein für die Erneuerung der Partei: Mehr Diskussion, mehr Demokratie und: Erstmals seit ihrer Gründung 1863 steht eine Frau an der Spitze der SPD!

Beruflicher Aufstieg sei für Frauen immer noch nicht selbstverständlich, erinnerte Nahles noch vor der Wahl. Heute durchbreche aber die SPD diese „gläserne Decke“, die es auch in der Partei gegeben habe – „und dann bleibt sie offen!“

alles weitere zum Bundesparteitag in Wiesbaden auf spd.de

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Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden gewählt

Sonntag, 22. April 2018 | Autor:

Andrea Nahles wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

Wahlergebnis:

Abgegebene Stimmen           631

davon gültige Stimmen        624

Ja-Stimmen für Andrea Nahles 414 (66,35 %)

Ja-Stimmen für Simone Lange  172 (27,56 %)    

Enthaltungen                 38

Pressemeldung 051/2018 von spd.de

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Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden

Donnerstag, 19. April 2018 | Autor:

Herzlich willkommen in Wiesbaden!

Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag setzen wir dafür das Startsignal, beschließen ein neues Arbeitsprogramm und wählen eine neue Parteivorsitzende. Nominiert sind:

  • Simone Lange: 41 Jahre, ehemalige Abgeordnete im Landtag von Schleswig-Holstein und seit dem 15. Januar 2017 Oberbürgermeisterin von Flensburg. Mehr über Simone Lange auf ihrer Webseite oder auf Facebook erfahren.
  • Andrea Nahles: 47 Jahre, Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 27. September 2017 Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Mehr über Andrea Nahles auf ihrer Webseite oder auf Facebookerfahren.

Alle Unterlagen zur Beratung auf dem außerordentlichen Bundesparteitag werden den Delegierten als Tischvorlagen zur Verfügung gestellt und zeitnah auf spd.de eingestellt.

Wir freuen uns auf einen spannenden Parteitag! Herzlich willkommen in Wiesbaden!

Weitere Informationen zum Bundesparteitag auf spd.de

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Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein

Montag, 22. Januar 2018 | Autor:

Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. 

Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb zum Auftakt die stellvertretende Parteivorsitzende Malu Dreyer die Debatte – nicht nur auf dem Parteitag, sondern auch schon in den vergangenen Wochen.

Neben SPD-Chef Martin Schulz warb der gesamte Parteivorstand für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen – besonders leidenschaftlich und kämpferisch unter anderem Andrea Nahles, Stephan Weil und Manuela Schwesig.

Alle weiteren Informationen zum außerordentlichen Parteitag am 21.01.2018 in Bonn

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SPD will mit Union über Regierung sondieren – „Konstruktiv, aber ergebnisoffen“

Freitag, 15. Dezember 2017 | Autor:

Die SPD wird mit CDU und CSU „konstruktiv, aber ergebnisoffen“ Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. „Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen“, betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag.

Inhaltliche Grundlage der Gespräche sei für die SPD der Beschluss des Parteitags [PDF, 61 KB], sagte Schulz. Deutschland brauche eine andere Regierungskultur. Es dürfe kein „Weiter so“ geben.

Die Sozialdemokraten wollten auch schon bei den Sondierungsgesprächen mit der Union für einen „anderen Stil“ sorgen. „Bei uns wird es keine Balkonbilder geben, auch kein Winken.“ Intensives Twittern von Zwischenständen aus Arbeitsgruppen solle es ebenso wenig geben.

Video und weitere Informationen auf spd.de

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