Tag-Archiv für » Andrea Nahles «

Ankündigung Andrea Nahles

Sonntag, 2. Juni 2019 | Autor:

Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte nehmen Sie diese Ankündigung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles an alle SPD-Mitglieder zur Kenntnis.
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Liebe Genossinnen und Genossen,

ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen.

Beides zu schaffen ist eine große Herausforderung für uns alle. Um sie zu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt.

Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.

Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.
Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann. Bleibt beieinander und handelt besonnen!

Ich hoffe sehr, dass es Euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt. Unser Land braucht eine starke SPD!

Meinen Nachfolgerinnen oder Nachfolgern wünsche ich viel Glück und Erfolg.

Mit solidarischen Grüßen
Andrea Nahles

Quelle: Pressemeldung 069/2019 vom 02.06.2019

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Interview mit Andrea Nahles

Donnerstag, 29. November 2018 | Autor:

Es war schon immer das Anliegen der SPD, den Sozialstaat auf die Höhe der Zeit zu bringen.

Das Interview mit SpiegelOnline kann auf spd.de nachgelesen werden: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-war-schon-immer-das-anliegen-der-spd-den-sozialstaat-auf-die-hoehe-der-zeit-zu-bringen/23/11/2018/

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Worin äußert sich in einer vielfältigen Gesellschaft der Zusammenhalt?

Montag, 5. November 2018 | Autor:

Interview mit Andrea Nahles in der Süddeutschen Zeitung auf spdfraktion.de

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Nahles kündigt „verbindlichen Fahrplan“ für Berlin an

Montag, 29. Oktober 2018 | Autor:

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles zieht klare Konsequenzen aus dem hessischen Landtagswahlergebnis. Denn: Auch das Erscheinungsbild der Koalition in Berlin habe zu den Verlusten beigetragen. Darum werde sie gemeinsam mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil morgen einen Vorschlag vorlegen, was sich in der Regierung ändern müsse.

Sowohl SPD als auch die CDU haben in Hessen schwere Verluste hinnehmen müssen: jeweils über 10 Prozent. Deutlich zulegen konnten Grüne und AfD. Ob es für die schwarz-grüne Landesregierung erneut reicht, blieb am frühen Abend offen. weiter…

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Andrea Nahles zur Causa Maaßen

Montag, 24. September 2018 | Autor:

Ich habe mich am Sonntag erneut mit den Vorsitzenden der CDU und der CSU zum Umgang mit der Causa Maaßen beraten. Wir haben eine Lösung gefunden. Es ist ein gutes Signal, dass die Koalition in der Lage ist, die öffentliche Kritik ernst zu nehmen und sich selbst zu korrigieren.

Wir haben Folgendes vereinbart:

  • Herr Maaßen wird nicht Verfassungsschutzpräsident bleiben.
  • Herr Maaßen wird nicht Staatssekretär und nicht befördert.
  • Staatssekretär Adler bleibt im Amt.

Herr Maaßen wird im Bundesinnenministerium eine neue Aufgabe als Sonderberater beim Bundesminister des Inneren im Range eines Abteilungsleiters zuständig für europäische und internationale Aufgaben übernehmen, die seiner alten Besoldungsstufe entspricht. Sein Tätigkeitsbereich wird nichts mit dem Verfassungsschutz zu tun haben.

Die Koalition wird sich nun wieder der Sacharbeit widmen. Wir haben noch viel vor. Wir wollen die gesetzliche Rente stabilisieren, für bezahlbare Wohnungen sorgen, gute Kitas ausbauen und den Schutz der Arbeitslosenversicherung verbessern. Das ist Politik für ein solidarisches Land und die beste Antwort auf den Rechtspopulismus, die wir geben können.

Meine Erwartung ist, dass sich alle Koalitionspartner nun darauf konzentrieren, den Koalitionsvertrag umzusetzen.

Quelle: spd.de

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Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage

Mittwoch, 19. September 2018 | Autor:

Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen für uns zwingend, er wird auch in Zukunft nicht für den Verfassungsschutz zuständig sein. Gestern Abend haben wir das durchgesetzt.

Leider war Horst Seehofer nur unter der Bedingung zu einer Ablösung von Herrn Maaßen zu bewegen, dass er ihn als Staatssekretär in sein Innenministerium holt. Ein SPD-Minister hätte das nicht getan, ich halte es auch für falsch. Ich verstehe die Kritik am aktuellen Vorgehen, sie hat aber einen klaren Adressaten: Horst Seehofer.  weiter…

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Der Staat muss neue Sicherheiten geben

Samstag, 1. September 2018 | Autor:

Andrea Nahles im Spiegel-Gespräch

Andrea Nahles über die Zukunft des Sozialstaates, ein gutes Leben im Alter und den Strukturwandel in den Braunkohle-Regionen.

SPIEGEL: Beim Mitgliederentscheid über die Große Koalition war ein Drittel der Genossen gegen das Bündnis. Was meinen Sie – wie wäre das Ergebnis heute, wenn noch einmal abgestimmt würde?

Nahles: Nicht anders.

Das gesamte Spiegelgespräch kann hier nachgelesen werden

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Sommerinterview mit Andrea Nahles

Sonntag, 19. August 2018 | Autor:

Berlin direkt – Sommerinterview vom 19. August 2018

Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Thomas Walde

Hier geht´s zur Mediathek 

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Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen

Dienstag, 12. Juni 2018 | Autor:

Interview mit Andrea Nahles auf Spiegel Online

Die Fraktionschefin will „das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen.“ Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als „Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen“.
Das ganze Interview auf spdfraktion.de

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Nahles: Deutschland genießt Vertrauen in der Welt

Sonntag, 10. Juni 2018 | Autor:

Deutschland sitzt in den Jahren 2019 und 2020 wieder als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. SPD-Fraktionschefin Nahles: Das Wahlergebnis ist ein klares Signal der Unterstützung für unseren Politikansatz.

„Ich freue mich, dass Deutschland mit einer so großen Mehrheit in den UN-Sicherheitsrat gewählt wurde. Das zeigt auch, welches Vertrauen unser Land in der Welt genießt.

Das Wahlergebnis ist ein klares Signal der Unterstützung für unseren Politikansatz, die führende Rolle der Uno in Fragen von Frieden und Sicherheit zu bewahren und wo immer möglich zu stärken. Die persönliche Anwesenheit von Heiko Maas bei der Wahl in New York unterstreicht die große Bedeutung, die wir Deutschlands Wahl in den UN-Sicherheitsrat beimessen.

Die politischen Schwerpunkte für unsere Mitgliedschaft im Sicherheitsrat sind richtig ausgewählt: Klimapolitik, Krisenprävention, Rüstungskontrollpolitik und Menschenrechtspolitik. Um bei diesen wichtigen Themen voranzukommen, sind wir auf eine enge Kooperation auch und gerade mit unseren europäischen Partnern angewiesen.

Statement von Andrea Nahles auf spdfraktion.de

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