PARTEITAG BESCHLIESST KOALITIONSVERTRAG

Samstag, 4. Dezember 2021

98,8 % FÜR DEN AUFBRUCH

Mit überwältigender Mehrheit stimmt die SPD dem ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag zu. Der designierte Kanzler Olaf Scholz unterstrich zuvor in seiner Rede auf dem digitalen SPD-Parteitag den verbindenden Fortschrittsanspruch der drei Parteien.

„Aufbruch für Deutschland. Packen wir es an.“ Das nach vorn gerichtete Motto des digitalen SPD-Parteitags in hybrider Durchführung bestätigten die Delegierten mit großer Mehrheit. 98,8 Prozent stimmten am Samstag für den zwischen SPD, Grünen und FDP ausgehandelten Koalitionsvertrag. Zuvor hatten die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie der Kanzler in spe, Olaf Scholz für die Annahme geworben.

SPD „mit voller Kraft da“

„Mit der Ampel schreiben wir Geschichte“, betonte Parteichefin Saskia Esken. Mehr Anstand auf dem Arbeitsmarkt und mehr Respekt für jedermann und jede Frau – das seien zentrale Ziele der neuen Regierung von Olaf Scholz. „Wir sind wieder mit voller Kraft da, die Sozialdemokratie ist die führende Kraft in diesem Land“, erinnerte der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans. Nun könnten die Bremsen gelöst werden, sagte er mit Blick auf die oft schwierige Zusammenarbeit mit der Union. Angefangen habe die SPD damit schon mit der breiten Beteiligung an ihrem Zukunftsprogramm. Heute werde man mit einem Koalitionsvertrag den Aufbruch in die Zukunft besiegeln.

Wirksamer, engagierter Klimaschutz, ein höherer Mindestlohn, mehr bezahlbare Wohnungen, die Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft, Digitalisierung. Vieles erscheint nun möglich, was in der Vergangenheit wegen einer zaudernden Union bestenfalls in kleinen Schritten möglich war.

Mehr Fortschritt wagen

Auf die gemeinsame Grundlage der künftigen Ampel-Koalition verwies der designierte Kanzler Olaf Scholz. Mit unterschiedlichen Schwerpunkten seien alle drei Parteien – SPD, Grüne und FDP – klar auf Fortschritt orientiert, um das Leben der Menschen zu verbessern. Die neue Regierung werde etwas wagen und sich nicht wegducken.

„Ein Aufbruch kann für Deutschland stattfinden“, ist Scholz sicher. „Es ist auch eine Regierung, die den Fortschritt anpackt in einem Moment, wo es gefährlich wäre, das nicht zu tun.“ Sein Versprechen: „Wir wollen mehr Fortschritt wagen!“

„Wir haben Bock auf diese Regierung“

Das überwältigende Abstimmungsergebnis der Delegierten fasste SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zusammen: „Wir alle haben Bock auf diese Regierung. Wir haben Lust drauf.“

Am morgigen Sonntag wird auch die FDP auf ihrem Parteitag den Koalitionsvertrag beraten und am Montag geben die Grünen das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung bekannt. Mitte kommender Woche ist dann die Wahl des neuen Bundeskanzlers geplant.

Und der künftige Kanzler will anschließend keine Zeit verlieren: „Nun machen wir uns an die Arbeit“, kommentierte Scholz knapp zum Abschluss des Parteitags.

Alles weitere zum Parteitag: https://www.spd.de/partei/parteitag/

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Thema: SPD

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