Bartz zur Galeria-Insolvenz

Galeria meldet zum dritten Mal Insolvenz an Galeria als Warenhaus spielt weiterhin eine wichtige Rolle für die Attraktivität unserer Innenstädte und ist ein wesentlicher Faktor für die lokale Wirtschaft. Das werden wir auch mit entsprechenden Rahmenbedingungen weiterhin unterstützen. „Dass Galeria Karstadt Kaufhof nach 2020 und 2022 erneut einen Antrag auf Insolvenz stellen muss, ist äußerst besorgniserregend.… Bartz zur Galeria-Insolvenz weiterlesen

Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung

Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen

SPD-Chef Klingbeil in der Türkei

„DEUTSCHLAND HAT MIT DER TÜRKEI GEWEINT“ SPD-Chef Lars Klingbeil ist sechs Wochen nach den schweren Erdbeben in die Türkei gereist, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Weit über 50.000 Menschen sind in der Türkei und Syrien ums Leben gekommen. Das sind offizielle Schätzungen, doch wie hoch die Zahl wirklich ist, weiß niemand. Über… SPD-Chef Klingbeil in der Türkei weiterlesen

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SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH

Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“

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Achim Post zum EU-Gipfel

Ein Gipfel der Einheit und der Entscheidungen Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel nicht nur grünes Licht für die Freigabe der Mittel für die Ukraine gegeben. Insgesamt haben sie gemeinsame Handlungsfähigkeit demonstriert, sagt Achim Post. „Der gestrige EU-Gipfel war nach einem schweren Krisenjahr ein Gipfel der Einheit und der Entscheidungen.… Achim Post zum EU-Gipfel weiterlesen

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KANZLER OLAF SCHOLZ IN KIEW „EUROPA STEHT AN EURER SEITE“

Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron machen sich dafür stark, dass die Ukraine ein Beitrittskandidat für die Europäische Union wird. „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie“, sagte Scholz beim Besuch in Kiew. Historischer Tag für Europa: Die Regierungschefs von drei Gründungsmitgliedern der Europäischen Gemeinschaft, dem Vorgänger der Europäischen Union (EU) sind gemeinsam nach Kiew gereist,… KANZLER OLAF SCHOLZ IN KIEW „EUROPA STEHT AN EURER SEITE“ weiterlesen

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MAHNERIN WIDER DAS VERGESSEN

WIR TRAUERN UM INGE DEUTSCHKRON Ihre dramatische Überlebensgeschichte erzählte sie in ihrer Autobiografie „Ich trug den gelben Stern“. Jetzt ist die Holocaust-Zeitzeugin, Sozialdemokratin und Autorin Inge Deutschkron gestorben. Heimlich steckten ihr manche Berlinerinnen und Berliner Lebensmittelmarken zu. Oder sie ließen unauffällig ein Stück Brot, einen Apfel in die Manteltasche der jungen Frau gleiten. Einige Mutige… MAHNERIN WIDER DAS VERGESSEN weiterlesen

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WAS ÄNDERT SICH 2022?

Mindestlohn, Renten und Steuerfreibetrag steigen, Verträge im Internet können leichter gekündigt werden und die digitale Krankschreibung kommt – im Jahr 2022 treten viele neue Regelungen in Kraft. Das Wesentliche im Überblick: Der Mindestlohn steigt Wer nach Mindestlohn bezahlt wird, kann sich 2022 über mehr Geld freuen. Aktuell liegt der gesetzliche Mindestlohn bei 9,60 Euro pro… WAS ÄNDERT SICH 2022? weiterlesen

Frohes Fest

Allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein friedliches Weihnachtsfest!

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Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat

Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll uns als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen, sagt Rolf Mützenich. Damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt. „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann. Mit großer Konzentration und Reformwillen setzt der Sozialdemokrat Olaf… Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat weiterlesen

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