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Frohes Fest

Dienstag, 25. Dezember 2018 | Autor:

Die WebSozis wünschen allen Leserinnen und Lesern ein friedliches und besinnliches Weihnachtsfest.

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Solidarität mit Beschäftigten bei Amazon

Dienstag, 18. Dezember 2018 | Autor:

Wenn Beschäftigte – wie im Fall von Amazon – nicht nach dem Tarif des Einzel- und Versandhandels bezahlt werden, dürfen sie sich wehren, sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. „Dafür haben sie unsere Solidarität.“

„Die besinnliche Weihnachtszeit hat eine Schattenseite und das ist der Stress. Das gilt besonders für die Beschäftigten im Einzel- und Versandhandel. Wenn sie – wie im Fall von Amazon – nicht nach dem Tarif des Einzel- und Versandhandels bezahlt werden, dürfen sie sich wehren. Dafür haben sie unsere Solidarität.

Wir müssen die Tarifbindung konsequent verankern und stärken, zum Beispiel indem wir tarifgebundene Unternehmen steuerlich entlasten. Gute Löhne sind das Fundament einer solidarischen Gesellschaft und das beste Mittel gegen Altersarmut.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

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Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren

Dienstag, 11. Dezember 2018 | Autor:

Der Bundestag beschließt diese Woche das Gute-Kita-Gesetz. Katja Mast sagt: Der Bund investiert 5,5 Millarden Euro für gute Kitas – und damit für gute Kinderbetreuung.

„Das Gute-Kita-Gesetz kommt! Damit lösen wir unser Versprechen ein: mehr Qualität, weniger Gebühren. 

Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben. Dafür investiert der Bund 5,5 Milliarden Euro bis 2022 – zwei Milliarden mehr als im Koalitionsvertrag vereinbart. Das ist ein sehr großer Schritt nach vorn. 

Zugleich ist dieses Gesetz für die SPD-Fraktion ein klares Bekenntnis zu einer dauerhaften und nachhaltigen Teil-Finanzierung der frühkindlichen Bildung durch den Bund. Dafür werden wir uns weiter stark machen.“

 Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

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Frohes Fest

Samstag, 23. Dezember 2017 | Autor:

Frohe Weihnachten und besinnliche Tage wünschen die WebSozis.

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„Wir werden die Demokratie verteidigen!“

Sonntag, 24. September 2017 | Autor:

Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts.

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Public Viewing an 200 Orten

Sonntag, 3. September 2017 | Autor:

Interactive Karte auf vorwärts.de

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Der Plan für „Das moderne Deutschland“

Sonntag, 16. Juli 2017 | Autor:

Nicht auf die Zukunft warten. Machen!

Zukunft, Gerechtigkeit und Europa. Das sind die Kernthemen des Plans, den Martin Schulz am Sonntag vor vielen Hundert Gästen auf der Veranstaltung „Das moderne Deutschland“ vorstellte. Er werde in die Zukunft investieren, damit unsere Kinder mindestens genauso gut leben können wie wir. Und zwar massiv: in Schulgebäude, in gut ausgebildete Lehrkräfte, in modernste Ausstattung – gemeinsam mit den Ländern und Gemeinden. Aber auch in schnelles Internet, gute Verkehrswege, Forschung und Entwicklung. Den Erwerbstätigen will er ein „Chancenkonto“ zu Verfügung stellen, um fit für den Job zu bleiben oder auch um sich selbständig zu machen. Und Europa will der Sozialdemokrat vom Kopf auf die Füße stellen, gemeinsam mit den Partnern ein neues Kapitel aufschlagen für mehr Solidarität untereinander und für Effizienz.

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Die Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrates sind wenig ambitioniert

Freitag, 14. Juli 2017 | Autor:

SPD-Fraktionsvize Schneider kritisiert die Ergebnisse des Treffens von Merkel mit dem französischen Präsidenten Macron – die Kanzlerin müsse darlegen, wie sie zur Eurozone stehe.

„Frau Merkel hatte bei ihrem ersten Treffen mit dem neugewählten französischen Präsidenten hohe Erwartungen an eine Stärkung und Vertiefung der Eurozone geweckt. Gemessen daran sind die Ergebnisse des heutigen deutsch-französischen Ministerrates wenig ambitioniert und enttäuschend.

Die Bundeskanzlerin sagt zu den Vorschlägen des französischen Präsidenten zur Vertiefung der Währungsunion lediglich, dass sie sich vieles davon ebenfalls vorstellen kann. Es rächt sich nun, dass die Unionsfraktion in dieser Frage tief zerstritten ist und Frau Merkel keine Unterstützung für weitere Integrationsschritte in ihren eigenen Reihen hat.

Ich fordere deshalb Frau Merkel auf, in den kommenden Wochen endlich ihre eigenen Vorstellungen zur weiteren Vertiefung und Integration in Europa auf den Tisch zu legen.“

Statement von Carsten Schneider auf spdfraktion.de

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Namensbeitrag Sigmar Gabriel: Der Gipfel der Verlogenheit

Freitag, 14. Juli 2017 | Autor:

Die Debatte von CDU und CSU über die Frage, wer für den autonomen Terror in Hamburg die politische Verantwortung trägt, demaskiert inzwischen ein bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit der Union im Wahlkampf. Und es hat das Potential, den Graben zwischen demokratischen Parteien wieder sehr tief auszuheben. Ich jedenfalls will nicht zurück in eine Zeit, in der SPD und CDU/CSU wieder zu unversöhnlichen Gegnern werden, sondern finde es gut, dass wir heute nur Wettbewerber sind. Damit das so bleibt, muss das perfide Spiel der CDU-Wahlkampfstrategen aufhören. weiter…

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Martin Schulz zum Tod von Liu Xiaobo

Freitag, 14. Juli 2017 | Autor:

Zum Tod von Liu Xiaobo erklärt der SPD-Vorsitzende Martin Schulz:

Zum Tod von Liu Xiaobo spreche ich seiner Frau und seinen Angehörigen mein tief empfundenes Beileid aus.

Mit Liu Xiaobo verlieren wir eine starke Stimme für Freiheit und Demokratie. Unter großem persönlichen Einsatz und trotz der erlittenen Repressalien hat er zeitlebens an seinen Werten, seinen Idealen festgehalten. Nie hat er die Hoffnung aufgegeben, dass Fortschritt und Wandel in seinem Land wie in der Welt insgesamt möglich sind.

Für sein beeindruckendes Engagement hat er 2010 zu Recht den Friedensnobelpreis erhalten. Es schmerzt mich ungemein, dass er diese Auszeichnung aufgrund seiner Inhaftierung nie persönlich entgegen nehmen konnte. Liu Xiaobos Arbeit ist eine Mahnung an uns alle, im Einsatz für die Menschenrechte weltweit nicht nachzulassen. Sein Mut hat uns beeindruckt. Seine Haltung verdient unsere Anerkennung.

Seiner Frau und seinen Angehörigen wünsche ich in diesen schweren Stunden des Abschieds Kraft und Zuversicht.

Quelle: spd.de

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