Tag-Archiv für » Kinder «

BÜNDNIS FORDERT KINDERGRUNDSICHERUNG

Dienstag, 24. August 2021 | Autor:

Ein Bündnis aus 21 Organisationen, Gewerkschaften und Verbänden fordern von der nächsten Bundesregierung eine Kindergrundsicherung. Die SPD hat längst ein Konzept und die Kindergrundsicherung im Zukunftsprogramm.

Es ist eine breite Allianz, die sich für einen Wechsel bei den sozial- und familienpolitischen Leistungen stark macht. Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist dabei, die Diakonie Deutschland, der Kinderschutzbund, der Paritätische Gesamtverband, das Deutsche Kinderhilfswerk, die Arbeiterwohlfahrt AWO – und viele andere. „Wir fordern alle Parteien auf, der Bekämpfung von Kinderarmut höchste Priorität einzuräumen und eine Kindergrundsicherung einzuführen“, heißt es in einer am Montag verbreiteten gemeinsamen Erklärung [PDF | 66 KB]. Denn Kinderarmut bedeute nicht nur „Mangel und Ausgrenzung im Hier und Jetzt“, sondern nehme den Kindern auch ihre Zukunftschancen.

Hintergrund ist, dass in Deutschland rund 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche auf Leistungen der Existenzsicherung angewiesen sind – viele von ihnen sogar, obwohl die Eltern erwerbstätig sind.

Für eine Kindergrundsicherung müssten die verschiedenen sozial- und familienpolitischen Leistungen gebündelt werden, fordert das Bündnis. Denn manches sei gar nicht bekannt – oder werde wegen bürokratischer Hürden oft von den Familien nicht in Anspruch genommen. Hinzu kommt die soziale Schieflage: Denn derzeit profitieren Familien mit hohen Einkommen durch den steuerlichen Kinderfreibetrag deutlich stärker als andere, die nur das Kindergeld beziehen.

SPD: Bessere und kostenfreie Angebote – und ein gerechtes neues Kindergeld

Die SPD sieht das genauso und hat bereits vor rund zwei Jahren das Konzept für die Kindergrundsicherung entwickelt. Und natürlich ist sie Teil des Zukunftsprogramms der SPD. Die sozialdemokratische Kindergrundsicherung steht auf zwei Säulen: Zum einen geht es um eine gute Infrastruktur, beitragsfreie Kitas etwa, Ganztagsschulangebote oder auch kostenfreie Busse und Bahnen für Kinder und Jugendliche.

Zum anderen soll das neue Kindergeld vor allem dort ankommen, wo es am meisten gebraucht wird: Familien mit kleinen und mittleren Einkommen bekommen dem Konzept nach mehr als Familien, die viel Geld verdienen. Das neue Kindergeld bündelt auch bisherige Leistungen, die derzeit noch zumeist einzeln beantragt werden müssen – und soll künftig automatisch ausgezahlt werden. Konkret soll der monatliche Basisbetrag bei rund 250 € pro Kind liegen. Der Höchstbetrag für Familien mit kleinen Einkommen soll mindestens doppelt so hoch sein.

Neben der Kindergrundsicherung will die SPD unter anderem auch Kinderrechte im Grundgesetz verankern, mehr gemeinsame Zeit für Familien möglich machen, eine Ausbildungsplatzgarantie und besseres BAföG.

Scholz: „Kein Kind soll mehr in Armut aufwachsen“

Anders als etwa CDU und CSU hat die SPD damit in ihrem Zukunftsprogramm konkrete Ideen und Konzepte, um Familien besser zu unterstützen. „Respekt heißt für mich: Kein Kind soll mehr in Armut aufwachsen“, fasst SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Aufgabe zusammen.

Quelle: spd.de

Thema: SPD | Kommentare geschlossen

Mehr Kinderkrankentage helfen

Dienstag, 13. April 2021 | Autor:

Heute sind meist beide Elternteile berufstätig, Arbeit verdichtet sich immer mehr. Die Kinderkrankentage helfen, Job und Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie wenigstens etwas besser zu vereinbaren. 

„Was Familien seit Monaten leisten, ist doch einer der Gründe dafür, dass uns der ganze Laden nicht um die Ohren fliegt. Homeoffice, Homeschooling, Kinderbetreuung – immer alles gleichzeitig. Heute sind meist beide Elternteile berufstätig, Arbeit verdichtet sich immer mehr. Die Kinderkrankentage helfen, Job und Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie wenigstens etwas besser zu vereinbaren. Wenn also die Corona-Maßnahmen weiter verlängert werden müssen, müssen wir auch immer mitdenken, was das für die Familien bedeutet. Die Kinderkrankentage sind vielfach jetzt schon aufgebraucht, deshalb werden wir auch da nachlegen. Es soll weitere zehn Tage zusätzlich pro Elternteil geben, 20 Tage zusätzlich für Alleinerziehende.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

Thema: SPD Bundestagsfraktion | Kommentare geschlossen

Katja Mast zu Kabinettsbeschlüssen

Mittwoch, 21. Oktober 2020 | Autor:

Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte, sagt Katja Mast. Die SPD-Fraktionsvizin begrüßt den Kabinettsbeschluss vom Mittwoch ausdrücklich.

„Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte. Es ist erbärmlich. Es ist widerlich. Es zerstört zerbrechliche Seelen.

Deshalb ist es absolut richtig, dass das Kabinett heute beschlossen hat, das Gesetz weiter zu verschärfen und auch die Familiengerichte zu stärken. Jeder Übergriff auf ein Kind ist ein Übergriff zu viel. Wir alle sind aufgefordert, bei jedem Anzeichen, dass einem Kind Gewalt angetan wird, sofort zu reagieren. Kinder brauchen unseren Schutz – immer und überall. Zur Stärkung der Kinder gehören Kinderrechte endlich ins Grundgesetz.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

Thema: Regierung, SPD Bundestagsfraktion | Kommentare geschlossen

Kindergesundheit stärken

Dienstag, 4. August 2020 | Autor:

Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen.

Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben. Die SPD will das Sterben der Kinderkliniken verhindern und vor allem auf dem Land die stationäre medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen aufrechterhalten. „Die Kinder und Jugendmedizin muss in der Fläche präsent sein“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am 28.07. in Berlin.

weiterlesen auf spd.de

Thema: Allgemein, SPD | Kommentare geschlossen

Katja Mast zur Familienentlastung

Donnerstag, 30. Juli 2020 | Autor:

Das Kabinett hat beschlossen, das Kindergeld um 15 Euro monatlich zu erhöhen. Damit haben wir unser Versprechen, Familien zu entlasten, heute ein weiteres Mal eingehalten, freut sich Katja Mast.

„Monatlich 15 Euro mehr Kindergeld – das wurde heute im Kabinett beschlossen. Das bedeutet 180 Euro mehr pro Jahr. Mit diesem zweiten Schritt der Kindergelderhöhung und der Erhöhung der Kinderfreibeträge hält die Große Koalition Wort. Für die SPD-Fraktion im Bundestag gehört die finanzielle Entlastung von Familien und die Stärkung der Kitas und der öffentlichen Angebote für Kinder zusammen. Deshalb haben wir in dieser Koalition auch das Gute-Kita-Gesetz auf den Weg gebracht. Dieses gilt es jetzt dauerhaft zu finanzieren. Die Kindergelderhöhung und die Erhöhung der steuerlichen Freibeträge für Familien sind Teil des Familienentlastungsgesetzes von Bundesfinanzminister Olaf Scholz.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

Thema: SPD Bundestagsfraktion | Kommentare geschlossen

Kinderarmut beenden – Kindergrundsicherung einführen

Mittwoch, 22. Juli 2020 | Autor:

Kinderarmut ist inakzeptabel, findet Fraktionsvizin Katja Mast. Wir sind schon große Schritte vorangekommen, aber um Kinderarmut endgültig zu beenden, bedarf es einer echten Kindergrundsicherung.

„Kinderarmut bedeutet meist ein Leben lang Armut. Das ist nicht hinnehmbar. Wirklich kein Kind sollte sich darüber sorgen, dass das Geld für den Sportverein, den Klassenausflug oder den Kindergeburtstag nicht reicht. Die SPD-Bundestagsfraktion will die sozialdemokratische Kindergrundsicherung. Wir wollen eine auskömmliche Geldleistung für jedes Kind und eine starkes öffentliches Angebot, das Bildung und Teilhabe ermöglicht.

Auf dem Weg dahin, sind wir mit unser Bundesfamilienministerin Franziska Giffey große Schritte voran gekommen: Vom Starke-Familien-Gesetz über das Gute-Kita-Gesetz bis hin zu mehr Geld beim Schulstart und für Nachhilfe sowie Teilhabe in der Freizeit. Wir verfolgen konsequent unser Ziel der sozialdemokratischen Kindergrundsicherung. Auch in der Corona-Krise bleiben wir unserem Ziel treu – nicht nur durch den Kinderbonus, der auf keine Sozialleistung angerechnet wird, sondern auch mit weiteren Milliarden für den Kita-Ausbau und Ganztagsschulen. Das alles war nur möglich, weil die SPD in die Bundesregierung eingetreten ist und Kurs hält. Doch wir dürfen nicht stehen bleiben – es gilt die Kindergrundsicherung und verlässliche Angebote auszubauen – damit es jedes Kind packt.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

Thema: SPD Bundestagsfraktion | Kommentare geschlossen

Kinderbonus ist beschlossene Sache

Montag, 29. Juni 2020 | Autor:

Der Deutsche Bundestag hat heute den Kinderbonus zusammen mit weiteren Teilen des Konjunkturpaktes beschlossen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats werden im September 200 Euro und im Oktober 100 Euro automatisch zum Kindergeld ausgezahlt. In Kombination mit weiteren Maßnahmen wie zum Beispiel der Senkung der Mehrwertsteuer und dem erhöhten Entlastungsbetrag für Alleinerziehende werden Familien spürbar mehr Geld im Portemonnaie haben.

„Mit dem Kinderbonus sorgen wir dafür, dass Familien schnell und unkompliziert eine finanzielle Unterstützung bekommen. Eltern müssen nichts weiter machen, denn die Leistung wird automatisch von der zuständigen Familienkasse ausgezahlt. Dabei wird die Leistung für jedes Kind gezahlt, für das im Jahr 2020 mindestens in einem Monat Anspruch auf Kindergeld besteht. Uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist besonders wichtig, dass die Leistung sozial gerecht ist. So profitieren insbesondere Familien, bei denen das Geld knapp ist und die mehrere Kinder haben. Der Kinderbonus wird nicht auf Hartz IV oder auf den Unterhaltsvorschuss angerechnet und wird auch nicht als Einkommen beim Kinderzuschlag oder Wohngeld berücksichtigt. Da der Kinderbonus mit dem Steuerfreibetrag verrechnet wird, profitieren im Ergebnis vor allem Familien mit kleinen und mittleren Einkommen.

Neben Maßnahmen, die jetzt schnell greifen und Eltern unmittelbar zu Gute kommen, werden wir am kommenden Freitag weitere finanzielle Mittel für den Ausbau für Kitas und Ganztagsschulen auf den Weg bringen. So investieren wir sinnvoll in die Zukunft unserer Kinder.“

Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher auf spdfraktion.de

Thema: Regierung, SPD Bundestagsfraktion | Kommentare geschlossen

Familien finanziell unter die Arme greifen

Freitag, 12. Juni 2020 | Autor:

Natürlich löst Geld nicht alle Probleme, aber es hilft genau den Familien, die es jetzt brauchen, sagt Fraktionsvizin Katja Mast. Deswegen wird der Kinderbonus nicht auf Sozialleistungen angerechnet.

„Es sind Familien, die die Hauptlast der Corona-Pandemie tragen. Deshalb ist der Kinderbonus ein starkes Zeichen der Wertschätzung. Er ist Anerkennung und Konjunkturimpuls zugleich. Geld löst nicht alles, aber es hilft zielgenau denjenigen, die es gut brauchen können.
Jedes Kind ist gleich viel wert, deshalb wird der Kinderbonus nicht auf Sozialleistungen angerechnet. 
Offene Details werden wir im parlamentarischen Verfahren schnell klären. 
Parallel investieren wir in Kitas und Ganztagsschulen und entlasten Familien – auch durch die Absenkung der Mehrwertsteuer. Das Gute-Kita-Gesetz hilft, die Qualität der Kinderbetreuung mit den Ländern zu verbessern.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

Thema: Regierung, SPD Bundestagsfraktion | Kommentare geschlossen

Sexuelle Gewalt gegen Kinder nachhaltig bekämpfen

Freitag, 12. Juni 2020 | Autor:

Wir wollen sexuelle Gewalt gegen Kinder nachhaltig bekämpfen, erklärt unser familienpolitischer Sprecher Sönke Rix. Dazu gehören neben Prävention und guter Ermittlungsarbeit auch ein verschärftes Strafrecht.

„Zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch brauchen wir eine sinnvolle Verschärfung des Strafrechts und eine gute Ermittlungsarbeit. Genauso wichtig sind aber auch Prävention und starke Kinderrechte – auch im Grundgesetz.

Unsere Vorschläge dazu liegen auf Tisch. Nahe Angehörige sollen für das Thema Kindesmissbrauch sensibilisiert sein. Fachkräfte könnten in Zukunft noch mehr informieren und beraten. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns deshalb für starke Jugendämter, Kitas, Schulen und sonstige Unterstützungseinrichtungen für Kinder und Familien ein. Es wird Zeit, dass jetzt auch CDU und CSU aus dem Knick kommen.“

Statement von Sönke Rix auf spdfraktion.de

Thema: SPD Bundestagsfraktion | Kommentare geschlossen

Kinderbonus: So stärken wir Familien

Mittwoch, 3. Juni 2020 | Autor:

Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Sie hatten zum Beispiel durch die Schließung von Schulen und Kitas besondere Lasten zu tragen. Noch immer können viele Eltern aufgrund der eingeschränkten Kita- und Schulöffnungszeiten nicht voll arbeiten.

Deswegen wollen wir sie gezielt mit einem Kinderbonus unterstützen: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für jedes Kind. Das hilft nicht nur allen Familien, sondern setzt auch einen starken Konjunkturimpuls.

Der Kinderbonus

  • Mindestens 300 Euro pro Kind.
  • Wird nicht angerechnet auf andere Sozialleistungen, wie zum Beispiel die Grundsicherung.
  • Wird mit Kinderfreibetrag verrechnet – ist also nicht pauschal, sondern zielgenau.

Für die, die ihn benötigen.

weitere Informationen auf spd.de

Thema: SPD | Kommentare geschlossen