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Familien finanziell unter die Arme greifen

Freitag, 12. Juni 2020 | Autor:

Natürlich löst Geld nicht alle Probleme, aber es hilft genau den Familien, die es jetzt brauchen, sagt Fraktionsvizin Katja Mast. Deswegen wird der Kinderbonus nicht auf Sozialleistungen angerechnet.

„Es sind Familien, die die Hauptlast der Corona-Pandemie tragen. Deshalb ist der Kinderbonus ein starkes Zeichen der Wertschätzung. Er ist Anerkennung und Konjunkturimpuls zugleich. Geld löst nicht alles, aber es hilft zielgenau denjenigen, die es gut brauchen können.
Jedes Kind ist gleich viel wert, deshalb wird der Kinderbonus nicht auf Sozialleistungen angerechnet. 
Offene Details werden wir im parlamentarischen Verfahren schnell klären. 
Parallel investieren wir in Kitas und Ganztagsschulen und entlasten Familien – auch durch die Absenkung der Mehrwertsteuer. Das Gute-Kita-Gesetz hilft, die Qualität der Kinderbetreuung mit den Ländern zu verbessern.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

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Kinderbonus: So stärken wir Familien

Mittwoch, 3. Juni 2020 | Autor:

Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Sie hatten zum Beispiel durch die Schließung von Schulen und Kitas besondere Lasten zu tragen. Noch immer können viele Eltern aufgrund der eingeschränkten Kita- und Schulöffnungszeiten nicht voll arbeiten.

Deswegen wollen wir sie gezielt mit einem Kinderbonus unterstützen: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für jedes Kind. Das hilft nicht nur allen Familien, sondern setzt auch einen starken Konjunkturimpuls.

Der Kinderbonus

  • Mindestens 300 Euro pro Kind.
  • Wird nicht angerechnet auf andere Sozialleistungen, wie zum Beispiel die Grundsicherung.
  • Wird mit Kinderfreibetrag verrechnet – ist also nicht pauschal, sondern zielgenau.

Für die, die ihn benötigen.

weitere Informationen auf spd.de

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Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!

Montag, 14. Januar 2019 | Autor:

Starke Kinder – starkes Land

Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale zu entwickeln. Damit investieren wir in die Zukunft unserer Kinder, unseres Landes und unserer Demokratie. Wir wollen, dass alle Kinder in Deutschland eine glückliche und unbeschwerte Kindheit haben. Wir wollen allen Kindern die Chance geben, das Beste aus ihrem Leben zu machen. Unser unser Ziel: Wir wollen das kinderfreundlichste Land in Europa werden. Deshalb wollen wir Kinderrechte im Grundgesetz verankern.

Kinder, Chancen, Bildung Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!

Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion auf der Klausurtagung am 10./11. Jan. 2019

Beschluss auf spdfraktion.de als pdf

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Starke Familien

Donnerstag, 20. September 2018 | Autor:

Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen.

Für Kinder

Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder im Grundschulalter scha en wir einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Zusätzlich tun wir etwas gegen Kinderarmut: Der Kinderzuschlag steigt und es gibt mehr Geld für Schulranzen, Bücher und Nachhilfe. Kinderrechtekommen endlich ins Grundgesetz. Das haben wir nach jahrelanger Blockade durch die Union durchgesetzt.

Für Eltern

Wenn Berufstätige für ihre Familie eine Zeitlang weniger arbeiten wollen, können sie später auf ihre alte Arbeitszeit zurückkehren – garantiert! Das heißt: Mehr Freiraum für Familien, den Job, die Kindererziehung, die Pflege von älteren Angehörigen und die Freizeit besser unter einen Hut zu bekommen. Damit familienbedingte Teilzeit für möglichst viele auch finanzierbar ist, wollen wir sie staatlich fördern. Dies scheitert jedoch am Widerstand der Union.

Für die Haushaltskasse

Wir verschärfen die Mietpreisbremse und sorgen für mehr Sozialwohnungen. Und mit dem Baukindergeld unterstützen wir Familien, die eine eigene Wohnung oder ein Haus kaufen wollen – mit bis zu 12.000 € pro Kind. Beschäftigte zahlen weniger Krankenkassenbeiträge und es gibt 300 € mehr Kindergeld, der Kinderfreibetrag steigt auch entsprechend. Das alles ist bares Geld in den Haushaltskassen der Familien – oft sind das über 1.000 € im Jahr!

Quelle: https://www.spd.de/standpunkte/familien/

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Allergrößten Respekt vor Alleinerziehenden

Donnerstag, 2. August 2018 | Autor:

Sie sind außergewöhnlich stark belastet, stemmen vieles allein – und das oft mit wenig Geld: Alleinerziehende verdienen unsere Unterstützung. Katja Mast verspricht: Wir verbessern die Situation der Alleinerziehenden weiter.

„Ich habe den allergrößten Respekt vor Alleinerziehenden. Sie schultern das alleine, was Eltern sonst gemeinsam leisten. Wir müssen sie dabei weiter unterstützen. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion 2017 die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses durchgesetzt.

Die längst überfällige Reform des Kinderzuschlags hilft Alleinerziehenden massiv, Familie und Arbeit unter einen Hut zu bringen. Wir haben das Kindergeld erhöht. Das ‚Gute-Kita-Gesetz‘ sorgt dafür, dass sich die Kinderbetreuung deutlich entspannt. Alleinerziehende dürfen nicht arm sein oder werden, nur weil sie sich alleine um Kinder kümmern. Wir setzen uns deshalb weiter für gute Arbeit und eine sichere Rente ein.

Heute ist auch eine gute Gelegenheit, einfach ‚Danke‘ für den großen und oft sehr kräftezehrenden Einsatz zu sagen. Wir von der der SPD-Fraktion bleiben dran – versprochen.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

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Wer Kinder stärkt, stärkt Familien

Dienstag, 3. April 2018 | Autor:

Wir werden Kinderrechte im Grundgesetz verankern, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast.

„Der Staat muss alles dafür tun, Familien in Deutschland zu unterstützen. Denn Familien und Kinder sind unsere Zukunft. Wer Kinder stärkt, stärkt Familien. Deshalb werden wir auch Kinderrechte im Grundgesetz verankern.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

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Haben die Antragsfrist beim Unterhaltsvorschuss erneut verlängert

Dienstag, 22. August 2017 | Autor:

Die Nachfrage nach dem verbesserten Unterhaltsvorschuss ist groß, das zeigt die Vielzahl von Anträgen. Wir haben nun die Antragsfrist noch einmal verlängert, um Ansprüche für die Zeit ab dem 1. Juli 2017 geltend zu machen.

„Mit der Ausweitung des Unterhaltsvorschusses geht die SPD-Fraktion ihren Weg einer gerechten Familienpolitik konsequent weiter.

Die Nachfrage nach dem verbesserten Unterhaltsvorschuss ist groß, das zeigt die Vielzahl von Anträgen bei den Jugendämtern. Wir haben nun die Antragsfrist noch einmal verlängert, so dass auch eine Antragstellung im September 2017 ausreichend ist, um Ansprüche für die Zeit ab dem 1. Juli 2017 geltend zu machen.

Viele Alleinerziehende und deren Kinder werden in Zukunft von den konkreten Verbesserungen profitieren.“

Statement von Christine Lambrecht auf spdfraktion.de

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Bundestag beschließt Ehe für alle

Sonntag, 2. Juli 2017 | Autor:

Völlige Gleichstellung erreicht

Dafür hat die SPD-Bundestagsfraktion seit vielen Jahren gekämpft: Der Bundestag hat mit dem Beschluss zur Ehe für alle den Weg zur völligen Gleichstellung Homosexueller freigemacht.

An diesem Freitag hat das Parlament eine historische Entscheidung getroffen. In namentlicher Abstimmung haben die Abgeordneten mit Mehrheit für einen Gesetzentwurf des Bundesrates zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts (Drs. 18/666518/12989) gestimmt. Bei 623 abgegebenen Stimmen sprach sich eine Mehrheit von 393 Abgeordneten für eine völlige rechtliche Gleichstellung homosexueller Paare aus. Damit ist es Homosexuellen ab Inkrafttreten des Gesetzes möglich, eine Ehe auf den Standesämtern zu schließen – genau wie heterosexuelle Paare. Dafür hat die SPD-Bundestagsfraktion seit vielen Jahren gekämpft.

Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) steht künftig: „Die Ehe wird von zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit geschlossen“. Damit erlangen schwule oder lesbische Ehepaare auch das volle Adoptionsrecht, was bedeutet: Sie können gemeinsam Kinder adoptieren.

Im Plenum des Bundestages sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion Thomas Oppermann, er freue sich sehr, denn auf diese „wichtige gesellschaftliche Entscheidung haben viele Menschen lange gewartet“. Oppermann machte deutlich, dass in dieser Legislaturperiode bereits fünf Mal im Bundestag über die Ehe für alle debattiert worden sei, das der vorliegende Gesetzentwurf 2015 im Bundesrat beschlossen und 2016 im Bundestag beraten wurde und somit genügend Zeit gewesen sei, sich intensiv und mit der gebotenen Ernsthaftigkeit mit dem Thema zu befassen.

Niemandem wird mit der Ehe für alle etwas genommen

Er erklärte auch, warum es keiner Grundgesetzänderung bedarf, denn dort stehe die Ehe unter besonderem Schutz als Verantwortungsgemeinschaft – was auch mit der Ehe für Homosexuelle so bleibe. Oppermann: Diese Entscheidung ist gut für das Parlament und gut für die Menschen, denn „unterschiedliche Lebensentwürfe gehören zum Alltag“. Er machte auch ganz deutlich: Mit der Ehe für alle „wird vielen etwas gegeben, aber niemandem etwas genommen“. Oppermann mahnte aber auch Respekt für diejenigen an, die in der Abstimmung gegen die Ehe für alle gestimmt haben.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl betonte, wie lange und beharrlich sich die SPD-Fraktion für diese Abstimmung eingesetzt habe, die der Koalitionspartner aber partout nicht wollte. Sie zitierte eine Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, nach der 82 Prozent der Deutschen für die Ehe für alle sind. Es gebe vielfältige Formen des Zusammenlebens. „Das ist Realität“. Und dem müsse sich die Politik stellen. Für Högl ist es eine nicht zurechtfertigende Diskriminierung, hier nach dem Geschlecht zu unterscheiden.

weiter…

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Zeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern.

Dienstag, 20. Juni 2017 | Autor:

Deutschland ist ein starkes Land. Die Wirtschaft wächst und die Beschäftigungslage ist gut. Damit das so bleibt, müssen wir heute investieren. Und: Wir müssen dafür sorgen, dass alle am Wohlstand teilhaben. Unter den Industrieländern hat Deutschland eine der schlechtesten öffentlichen Investitionsquoten. Wir als Sozialdemokratie wollen unser Land modernisieren und Geld für unsere Kinder, für eine leistungsfähige Infrastruktur und für den sozialen Zusammenhalt in die Hand nehmen. Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land dafür sorgen, dass wir auch in Zukunft erfolgreich sind.

Alle weiteren Infos mit Flyern, Videos auf spd.de

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Erfolgreich für Familien

Montag, 15. Mai 2017 | Autor:

Am 15. Mai ist Internationaler Tag der Familie. Das ist für die SPD-Bundestagsfraktion Anlass und Auftrag zugleich. Unsere Erfolge für Familien reichen vom gesetzlichen Mindestlohn über bessere Kinderbetreuung bis hin zu höheren staatlichen Geldleistungen für Familien. Und wir wollen mehr.

„Der Internationale Tag für Familie ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Anlass und Auftrag zugleich. Heute ist der Tag für Menschen, die Verantwortung für andere Menschen übernehmen. Sie sorgen dafür, dass wir in Deutschland gemeinsam vorankommen, respektvoll miteinander umgehen und Zukunft gestalten. Für sie will die SPD-Bundestagsfraktion bestmögliche Bedingungen.

Damit die Familienkasse stimmt, gibt es endlich einen gesetzlichen Mindestlohn, höheres Kindergeld und mehr Kinderzuschlag. Um Eltern im Alltag besser zu unterstützen, sorgen wir für gute Kinderbetreuung und schaffen Freiräume, zum Beispiel durch neue Angebote für Familienpflegezeiten.

Und die SPD-Bundestagsfraktion will mehr. Familien sollen mit gerechteren Steuern und gerechteren Sozialabgaben gezielt gefördert werden. Dazu setzen wir in der Bildungspolitik auf Offensive: Wir fordern unter anderem Qualitätsstandards für Kitas, mehr Schulsozialarbeit und gute Ganztagsangebote. Mit unserem Vorschlag für eine Familienarbeitszeit werden Eltern in Zukunft mehr Zeit für ihre Kinder und Kinder mehr von ihren Eltern haben.

Für eine erfolgreiche Familienpolitik krempeln wir in der SPD-Bundestagsfraktion die Ärmel hoch.“

Sönke Rix, Sprecher der AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend, auf spdfraktion.de

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