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Tag der Familie: Familien leisten wahnsinnig viel

Samstag, 15. Mai 2021 | Autor:

Familien tragen unser Land durch die Pandemie. Als Anerkennung erhalten Familien im Mai pro Kind noch einmal 150 Euro Kinderbonus, der auf Sozialleistungen nicht angerechnet wird. 

„Familien tragen unser Land durch die Pandemie, sie leisten gerade jetzt wahnsinnig viel. Als Anerkennung erhalten Familien im Mai pro Kind noch einmal 150 Euro Kinderbonus, der auf Sozialleistungen nicht angerechnet wird. Mit dem zwei Milliarden Euro schweren Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche nehmen wir Lern- und Entwicklungsrückstände gezielt in den Blick. Aber da geht noch mehr: Deutschland soll das kinderfreundlichste Land Europas werden. Den Grundstein dafür haben wir mit dem Gute-Kita- und dem Starke-Familien-Gesetz gelegt. Darauf aufbauend wollen wir die Kindergrundsicherung, sodass kein Kind in Armut aufwachsen muss und überall gute und gleichwertige Rahmenbedingungen bekommt.

In dieser Legislatur steht noch große Vorhaben im Sinne der Kinder an: Kinderrechte sollen ins Grundgesetz. Darüber hinaus arbeiten wir am Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

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Soziale Politik für Dich – Das ist neu zum 1. Januar

Samstag, 2. Januar 2021 | Autor:

Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen. Beispielrechnungen gibt es hier. Außerdem gibt es deutlich mehr Geld für Zukunftsinvestitionen, für den öffentlichen Nahverkehr und die Förderung klimafreundlicher Alternativen zu CO2-Emmissionen. Hier die Übersicht zu den wichtigsten Neuerungen:

Mehr Kindergeld: Für jedes Kind bekommen Familien jeden Monat 15 € mehr. Auch der Kinderfreibetrag wird entsprechend angehoben.

Mehr Netto vom Brutto: Der steuerliche Grundfreibetrag steigt um 336 € auf dann 9.744 €. Und 2022 soll es eine weitere Erhöhung um 240 € geben. Das heißt: Mehr Geld in der Tasche, denn die Einkommensteuer wird erst oberhalb des Grundfreibetrags erhoben.

Über 90 % zahlen keinen Soli mehr: Ebenfalls spürbar mehr Geld für die Haushaltskasse bringt die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für rund 90 % der Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen. Also zum Beispiel die Familie mit zwei Kindern bis zu einem Jahresbruttolohn von rund 151.000 €. Für weitere 6,5 % entfällt der Soli teilweise. Nur die 3,5 % mit den höchsten Spitzeneinkommen zahlen ihn weiter wie bisher.

Jetzt gibt es die Grundrente: Wer 33 Jahre hart gearbeitet und in die Gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hat, dabei aber wenig verdient hatte, hat jetzt Anspruch auf die Grundrente. Ohne Bedürftigkeitsprüfung. Ohne, dass ein Antrag dafür gestellt werden muss. Das gilt auch für Frauen und Männer, die jetzt schon in Rente sind. Davon werden rund 1,3 Mio. Menschen profitieren – überdurchschnittlich viele in Ostdeutschland und zu ca. 70 % Frauen.

Der Mindestlohn steigt: Zum 1. Januar wird er auf 9,50 € angehoben. In Stufen erfolgt eine weitere Erhöhung auf dann 10,45 € (zum 1.07.2022).

Besser fürs Ehrenamt: Mit dem Jahressteuergesetz wird zum Beispiel ehrenamtliches Engagement zusätzlich gefördert – etwa durch die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 720 € auf 840 €. Und der Übungsleiterfreibetrag steigt von 2.400 € auf 3.000 €. Außerdem ist in dem Gesetz unter anderem geregelt, dass die Steuerfreiheit von Corona-Sonderzahlungen bis Ende Juni 2021 verlängert wird.

Alleinerziehende dauerhaft besser unterstützen: Bereits im Juni hatten wir im Konjunkturpaket den steuerlichen Entastungsbetrag für alleinerziehende Mütter und Väter für die Jahre 2020 und 2021 auf 4008 Euro mehr als verdoppelt. Im Jahressteuergesetz ist nur festgelegt, dass diese Regelung dauerhaft gelten wird.

Höhere Grundsicherung: Nach dem Regelbedarfsermittlungsgesetz 2021 steigen die Regelsätze der Grundsicherung. Bis zu 45 € gibt es mehr. Demnach erhalten zukünftig:

  • Alleinstehende / Alleinerziehende: 446 € (+ 14 €), Regelbedarfsstufe 1
  • Paare je Partner / Bedarfsgemeinschaften: 401 € (+ 12 €), Regelbedarfsstufe 2
  • Volljährige in Einrichtungen (nach SGB XII): 357 € (+ 12 €), Regelbedarfsstufe 3
  • nicht-erwerbstätige Erwachsene unter 25 Jahre im Haushalt der Eltern: 357 € (+ 12 €), Regelbedarfsstufe 3
  • Jugendliche von 14 bis 17 Jahren: 373 € (+ 45 €), Regelbedarfsstufe 4
  • Kinder von 6 bis 13 Jahren: 309 € (+ 1 €), Regelbedarfsstufe 5
  • Kinder von 0 bis 5 Jahren: 283 € (+ 33 €), Regelbedarfsstufe 6

Erhöhung des Behindertenpauschbetrags: Menschen mit Behinderungen sowie pflegende Angehörige werden steuerlich bessergestellt. Dafür wird der Behindertenpauschbetrag verdoppelt. Gleichzeitig wird auch der Pflege-Pauschbetrag von 924 € auf 1.800 € erhöht.

In die Zukunft investieren: Mit dem Bundeshaushalt 2021 bekämpfen wir die Folgen der Corona-Pandemie – und investieren gleichzeitig aber auch in die Zukunft unseres Landes. Für Investitionen sind 61,9 Milliarden € vorgesehen. Das sind über 23 Milliarden Euro mehr als noch 2019.

Arbeitsplätze sichern. Das ist vor allem jetzt in der Pandemie wichtig! Mit dem Beschäftigungssicherungsgesetz wird darum der vereinfachte und erhöhte Bezug des Kurzarbeitergeldes bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Die maximale Bezugsdauer beträgt nun 24 Monate. Die Sozialversicherungsbeiträge werden bis Ende Juni 2021 voll und danach hälftig erstattet. Das Kurzarbeitergeld wird außerdem ab dem 4. Monat auf 70 % (bzw. 77 %, wenn Kinder im Haushalt leben) und ab dem 7. Monat auf 80 % (87 % mit Kindern) erhöht.

Umweltfreundliche Autos lohnen sich: Mit der Reform der Kfz-Steuer werden umweltfreundliche Antriebe und sparsame Verbrenner weniger besteuert. Die Besitzer von großen PS-starken Autos – zum Beispiel SUVs – zahlen hingegen mehr. Denn: Der CO2-Ausstoß bei der Berechnung der Steuer wird nun stärker gewichtet. Wer bis Ende 2024 ein Auto neu zulässt, dessen CO2-Ausstoß unter dem Schwellenwert von 95 g/km liegt, erhält darüber hinaus in den kommenden Jahren (längstens bis Ende 2025) eine Steuervergünstigung von 30 € pro Jahr. Wer bis Ende 2025 ein neues Elektrofahrzeug anschafft, zahlt bis Ende 2030 überhaupt keine Kfz-Steuern. Dadurch werden klimafreundliche Fahrzeuge deutlich attraktiver.

Klimafreundliche Alternativen statt CO2-Emmissionen: Mit dem Brennstoff-Emissionshandelsgesetz kommt jetzt die erste Stufe der CO2-Bepreisung für fossile Kraftstoffe im Verkehr und für die Gebäudewärme (Öl und Erdgas). Für jede Tonne CO2 werden ab 1. Januar 25 Euro erhoben. Das fördert klimafreundliche Alternativen. Und die Einnahmen der CO2-Bepreisung fließen zum Beispiel über die Förderung klimafreundlicher Investitionen und die Senkung der EEG-Umlage direkt an die Bürgerinnen und Bürger zurück. Für einen sozialen Ausgleich sorgt die Erhöhung des Wohngeldes um 10 %. Für Fernpendler wird die Entfernungspauschale befristet bis Ende 2026 ab dem 21. Kilometer um 5 Cent erhöht. Zusätzlich machen wir uns dafür stark, dass die Belastung des CO2-Preises bei Mietwohnungen fair auf Mieter*innen und Vermietende aufgeteilt wird.

Mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr: Die Finanzhilfen des Bundes für den öffentlichen Nahverkehr werden von 332 Millionen € (2019) und 665 Millionen € (2020) auf jetzt 1 Milliarde € Euro erhöht. Das Geld ist für die Sanierung, den Ausbau und Neubau insbesondere des schienengebundenen Nahverkehrs vorgesehen.

Mehr Schutz für Steuerzahler*innen und Kleinanleger*innen: Mit der Umsetzung des so genannten EU-Bankenpaketes müssen krisenbedingte Verluste von Banken von deren Investoren getragen werden – und nicht mehr von den Steuerzahler*innen. Große Banken müssen dafür künftig einen Verlustpuffer von mindestens 8 Prozent ihrer Bilanzsumme vorhalten.

Gegen Hass und Hetze im Netz: Der so genannte strafrechtliche Schriftenbegriff wird modernisiert. Das ist notwendig, damit auch die digitale Verbreitung strafbarer Inhalte, wie zum Beispiel von volksverhetzenden Äußerungen oder Kinderpornographie, erfasst ist. Außerdem wird die Geltung der §§ 86, 86a (Verbreiten von Propagandamitteln und Verbreiten von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen), § 111 (Öffentliche Aufforderung zu Straftaten) und § 130 StGB (Volksverhetzung) bei Handlungen im Ausland erweitert.

Mehr Persönlichkeitsschutz bei Bildaufnahmen: Ab sofort ist beispielsweise strafbar, eine Bildaufnahme, die in grob anstößiger Weise eine verstorbene Person zur Schau stellt, unbefugt herzustellen oder zu verbreiten. Außerdem wird das so genannte Upskirting unter Strafe gestellt.

Quelle: spd.de

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Beispielrechnungen für 2021 – Mehr Geld in der Tasche

Mittwoch, 23. Dezember 2020 | Autor:

Allein durch steuerliche Neuregelungen werden viele Erwerbstätige – und insbesondere Familien – im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn für die allermeisten entfällt zum Beispiel der Soli, es gibt mehr Kindergeld und der steuerliche Grundfreibetrag steigt. Unterm Strich sind das für viele einige Hundert bis zu über 1.000 € mehr für die Haushaltskasse. Hier einige Beispielrechnungen:

Verheiratet ohne Kinder

  • Ein zusammenveranlagtes Ehepaar (Friseur und Floristin) mit einem jährlichen Bruttoeinkommen von insgesamt 42.500 Euro wird in 2021 durch die steuerlichen Verbesserungen um knapp 300 Euro bessergestellt.
  • Ein zusammenveranlagtes Ehepaar (Ergotherapeutin und Elektriker) mit einem jährlichen Bruttoeinkommen von insgesamt 66.000 Euro wird in 2021 durch die steuerlichen Verbesserungen um knapp 600 Euro bessergestellt.

Alleinstehend mit zwei Kindern

  • Eine Köchin mit zwei Kindern und einem jährlichen Bruttoeinkommen von 31.500 Euro wird in 2021 durch die steuerlichen Verbesserungen um gut 450 Euro bessergestellt.
  • Ein Lokomotivführer mit zwei Kindern und einem jährlichen Bruttoeinkommen von 41.000 Euro wird in 2021 durch die steuerlichen Verbesserungen um etwa 350 Euro bessergestellt.

Verheiratet mit zwei Kindern

  • Ein zusammenveranlagtes Ehepaar (Friseur und Floristin) mit zwei Kindern und einem jährlichen Bruttoeinkommen von insgesamt 42.500 Euro wird in 2021 um etwa 850 Euro bessergestellt.
  • Ein zusammenveranlagtes Ehepaar (Konditorin und Kinderpfleger) mit zwei Kindern und einem jährlichen Bruttoeinkommen von insgesamt 56.000 Euro wird in 2021 um knapp 500 Euro bessergestellt.
  • Ein zusammenveranlagtes Ehepaar (Ergotherapeutin und Elektiker) mit zwei Kindern und einem jährlichen Bruttoeinkommen von insgesamt 66.000 Euro wird in 2021 um gut 700 Euro bessergestellt.
  • Ein zusammenveranlagtes Ehepaar (Laborleiter und Ingenieurin) mit zwei Kindern und einem jährlichen Bruttoeinkommen von insgesamt 120.000 Euro wird in 2021 um gut 1.500 Euro bessergestellt.

Berücksichtigte Maßnahmen:

  • Teilabschaffung Solidaritätszuschlag
  • Erhöhung Kindergeld, Kinderfreibetrag
  • Erhöhung Grundfreibetrag, Ausgleich kalte Progression
  • Berücksichtigt – also gegengerechnet – wurde die Anhebung des durchschnittlichen Zusatzbeitrages in der GKV auf 1,3 Prozent

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Wir machen uns für die Familienarbeitszeit stark

Sonntag, 6. September 2020 | Autor:

Frauen leisten nach wie vor einen Großteil der Sorgearbeit. Das ist nicht gerecht, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast. 

„Frauen leisten nach wie vor einen Großteil der Sorgearbeit. Die Zahlen bestätigen einmal mehr, dass wir dringend weitere Initiativen für mehr Partnerschaftlichkeit bei der Verteilung von Sorge- und Erwerbsarbeit brauchen. Es geht um gleiche Chancen und eine gleichberechtigte Teilhabe am Erwerbs- und Familienleben. Dafür setzen wir uns ein.

Mit dem Kita-Ausbau und dem Elterngeld, das Partnerschaftlichkeit honoriert, haben wir bereits wirksame Schritte unternommen. Jetzt geht es darum, den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung auch im Grundschulalter umzusetzen.

Darüber hinaus machen wir uns für die Familienarbeitszeit stark. Das haben wir auch auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion beschlossen. Es erleichtert die flexiblere Verteilung von Zeiten für Arbeit, die Familie oder auch Pflege und sorgt mit dem Familiengeld für wirtschaftliche Stabilität.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

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Familien finanziell unter die Arme greifen

Freitag, 12. Juni 2020 | Autor:

Natürlich löst Geld nicht alle Probleme, aber es hilft genau den Familien, die es jetzt brauchen, sagt Fraktionsvizin Katja Mast. Deswegen wird der Kinderbonus nicht auf Sozialleistungen angerechnet.

„Es sind Familien, die die Hauptlast der Corona-Pandemie tragen. Deshalb ist der Kinderbonus ein starkes Zeichen der Wertschätzung. Er ist Anerkennung und Konjunkturimpuls zugleich. Geld löst nicht alles, aber es hilft zielgenau denjenigen, die es gut brauchen können.
Jedes Kind ist gleich viel wert, deshalb wird der Kinderbonus nicht auf Sozialleistungen angerechnet. 
Offene Details werden wir im parlamentarischen Verfahren schnell klären. 
Parallel investieren wir in Kitas und Ganztagsschulen und entlasten Familien – auch durch die Absenkung der Mehrwertsteuer. Das Gute-Kita-Gesetz hilft, die Qualität der Kinderbetreuung mit den Ländern zu verbessern.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

Thema: Regierung, SPD Bundestagsfraktion | Kommentare geschlossen

Kinderbonus: So stärken wir Familien

Mittwoch, 3. Juni 2020 | Autor:

Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Sie hatten zum Beispiel durch die Schließung von Schulen und Kitas besondere Lasten zu tragen. Noch immer können viele Eltern aufgrund der eingeschränkten Kita- und Schulöffnungszeiten nicht voll arbeiten.

Deswegen wollen wir sie gezielt mit einem Kinderbonus unterstützen: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für jedes Kind. Das hilft nicht nur allen Familien, sondern setzt auch einen starken Konjunkturimpuls.

Der Kinderbonus

  • Mindestens 300 Euro pro Kind.
  • Wird nicht angerechnet auf andere Sozialleistungen, wie zum Beispiel die Grundsicherung.
  • Wird mit Kinderfreibetrag verrechnet – ist also nicht pauschal, sondern zielgenau.

Für die, die ihn benötigen.

weitere Informationen auf spd.de

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Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!

Montag, 14. Januar 2019 | Autor:

Starke Kinder – starkes Land

Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale zu entwickeln. Damit investieren wir in die Zukunft unserer Kinder, unseres Landes und unserer Demokratie. Wir wollen, dass alle Kinder in Deutschland eine glückliche und unbeschwerte Kindheit haben. Wir wollen allen Kindern die Chance geben, das Beste aus ihrem Leben zu machen. Unser unser Ziel: Wir wollen das kinderfreundlichste Land in Europa werden. Deshalb wollen wir Kinderrechte im Grundgesetz verankern.

Kinder, Chancen, Bildung Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!

Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion auf der Klausurtagung am 10./11. Jan. 2019

Beschluss auf spdfraktion.de als pdf

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Starke Familien

Donnerstag, 20. September 2018 | Autor:

Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen.

Für Kinder

Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder im Grundschulalter scha en wir einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Zusätzlich tun wir etwas gegen Kinderarmut: Der Kinderzuschlag steigt und es gibt mehr Geld für Schulranzen, Bücher und Nachhilfe. Kinderrechtekommen endlich ins Grundgesetz. Das haben wir nach jahrelanger Blockade durch die Union durchgesetzt.

Für Eltern

Wenn Berufstätige für ihre Familie eine Zeitlang weniger arbeiten wollen, können sie später auf ihre alte Arbeitszeit zurückkehren – garantiert! Das heißt: Mehr Freiraum für Familien, den Job, die Kindererziehung, die Pflege von älteren Angehörigen und die Freizeit besser unter einen Hut zu bekommen. Damit familienbedingte Teilzeit für möglichst viele auch finanzierbar ist, wollen wir sie staatlich fördern. Dies scheitert jedoch am Widerstand der Union.

Für die Haushaltskasse

Wir verschärfen die Mietpreisbremse und sorgen für mehr Sozialwohnungen. Und mit dem Baukindergeld unterstützen wir Familien, die eine eigene Wohnung oder ein Haus kaufen wollen – mit bis zu 12.000 € pro Kind. Beschäftigte zahlen weniger Krankenkassenbeiträge und es gibt 300 € mehr Kindergeld, der Kinderfreibetrag steigt auch entsprechend. Das alles ist bares Geld in den Haushaltskassen der Familien – oft sind das über 1.000 € im Jahr!

Quelle: https://www.spd.de/standpunkte/familien/

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Allergrößten Respekt vor Alleinerziehenden

Donnerstag, 2. August 2018 | Autor:

Sie sind außergewöhnlich stark belastet, stemmen vieles allein – und das oft mit wenig Geld: Alleinerziehende verdienen unsere Unterstützung. Katja Mast verspricht: Wir verbessern die Situation der Alleinerziehenden weiter.

„Ich habe den allergrößten Respekt vor Alleinerziehenden. Sie schultern das alleine, was Eltern sonst gemeinsam leisten. Wir müssen sie dabei weiter unterstützen. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion 2017 die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses durchgesetzt.

Die längst überfällige Reform des Kinderzuschlags hilft Alleinerziehenden massiv, Familie und Arbeit unter einen Hut zu bringen. Wir haben das Kindergeld erhöht. Das ‚Gute-Kita-Gesetz‘ sorgt dafür, dass sich die Kinderbetreuung deutlich entspannt. Alleinerziehende dürfen nicht arm sein oder werden, nur weil sie sich alleine um Kinder kümmern. Wir setzen uns deshalb weiter für gute Arbeit und eine sichere Rente ein.

Heute ist auch eine gute Gelegenheit, einfach ‚Danke‘ für den großen und oft sehr kräftezehrenden Einsatz zu sagen. Wir von der der SPD-Fraktion bleiben dran – versprochen.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

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Wer Kinder stärkt, stärkt Familien

Dienstag, 3. April 2018 | Autor:

Wir werden Kinderrechte im Grundgesetz verankern, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast.

„Der Staat muss alles dafür tun, Familien in Deutschland zu unterstützen. Denn Familien und Kinder sind unsere Zukunft. Wer Kinder stärkt, stärkt Familien. Deshalb werden wir auch Kinderrechte im Grundgesetz verankern.“

Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de

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