Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Bundestag, zur ausführlichen und respektvollen Debatte zum Sondervermögen für die Bundeswehr.
„Wir haben in der SPD-Fraktion eine ausführliche und respektvolle Debatte zum Sondervermögen und der zukünftigen Ausstattung der Bundeswehr geführt. Eine Debatte, die dieser historischen Entscheidung angemessen war. Und in der noch einmal deutlich wurde, dass durch den Weg über das Sondervermögen beides möglich ist: Zügige und notwendige Investitionen für eine moderne und leistungsfähige Bundeswehr und auf der anderen Seite sozialer Fortschritt durch die Umsetzung wichtiger Vorhaben. Die Fraktion ist gut informiert und war auch in den Verhandlungen gut einbezogen. Dadurch konnten Fragen geklärt und Bedenken ausgeräumt werden. Ich gehe daher von einer sehr breiten Zustimmung meiner Fraktion und im Bundestag insgesamt aus. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und die SPD-Abgeordneten wissen, dass es ihre Aufgabe ist, über die Ausstattung und die Fähigkeitsziele unserer Soldatinnen und Soldaten zu entscheiden. Ratschläge von außen sind nicht notwendig.“
Quelle: spdfraktion.de