Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran.
Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss:
„Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich nachzuholen, was lange verschlafen wurde. Trotz schwieriger Haushaltslage ermöglichen wir Rekordinvestitionen in unsere Verkehrsinfrastruktur. Wenn wir unsere Klimaziele erreichen wollen, müssen wir massiv in unsere Infrastruktur investieren. Dabei übernehmen wir Verantwortung für unser Land und wollen Mobilität für alle möglich machen. Die begonnenen Korridorsanierungen der Deutschen Bahn sind hier ein wichtiger Schritt. Dazu hat die Sanierung der Autobahnbrücken ebenfalls Priorität.“
Isabel Cademartori, verkehrspolitische Sprecherin:
„Die Sanierung der Schienenwege muss klar im Mittelpunkt der Infrastrukturinvestitionen stehen. Was wir brauchen, sind langfristig gesicherte Mittel für Erhalt und Ausbau. Dafür schaffen wir hier wichtige Grundlagen im Haushalt. Wir investieren deutlich mehr in die Schiene als in die Straße. Diese Regierung hat damit einen klaren Wechsel weg von der Straße hin zur Schiene in den Prioritäten vorgenommen.“
Quelle: spdfraktion.de