Die heutige Einigung zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes schützt über 120.000 Arbeitsplätze in Deutschland. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix hätte sich trotzdem mehr gewünscht.
„Mit der heutigen Einigung im Ausschuss für Kultur und Medien zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes haben wir ein entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft gesetzt. Dieses Gesetz sichert nicht nur die Rechtsgrundlage für die Arbeit der Filmförderanstalt – von der Entwicklung eines Drehbuchs bis hin zur Verwertung – sondern schützt auch über 120.000 Arbeitsplätze in Deutschland.
Leider führten die Nachverhandlungen mit der FDP dazu, dass sehr zentrale Anliegen zur Förderung einer nachhaltigeren und gerechteren Filmwirtschaft wieder gestrichen werden mussten. Damit fällt das Gesetz hinter dem Anspruch zurück, wie er gesellschaftlich längst Konsens ist. Dennoch war es unerlässlich, dieses Gesetz trotz schwieriger politischer Rahmenbedingungen und der aktuellen Herausforderungen in der Regierungsarbeit rechtzeitig zu verabschieden. Ein Auslaufen der Rechtsgrundlage zum 31. Dezember hätte verheerende Folgen gehabt. Das neue Gesetz bietet viele Verbesserungen und wird unter anderem viel unbürokratischer sein sowie die Gleichstellung von Frauen und tarifliche Vergütung einfordern.
Für uns ist aber klar, dass wir das Gesetz in der nächsten Wahlperiode nachbessern werden. Leider konnte die Union nicht überzeugt werden, mehr als nur einer Minimallösung zuzustimmen. Entgegen ihren öffentlichen Aussagen und Ansprüchen, die Wirtschaft stärken und Arbeitsplätze schützen zu wollen, war sie nur für eine Verlängerung des alten Gesetzes bereit. Eine Entscheidung, die zeigt, dass Friedrich Merz und die Unionsspitze lieber parteitaktische Spiele betreiben, als das Wohl der Branche und der Beschäftigten in den Vordergrund zu stellen.“
Quelle: spdfraktion.de