Amnesty International beklagt die massive Aushöhlung der Menschenrechte. Im aktuellen Jahresbericht wird die Politik zu mehr Engagement zur Verteidigung der Menschenrechte und zum Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern aufgefordert.
„Die menschenrechtliche Bilanz verdüstert sich nach Angaben von Amnesty von Jahr zu Jahr. Insbesondere die Zahl der getöteten und inhaftierten Menschenrechtsverteidiger wachse ständig an. In zahlreichen Staaten – etwa auch in Polen und Ungarn – beschränken neue Gesetze die Rechte der Zivilgesellschaft, religiöser oder ethnischer Minderheiten.
Der Jahresbericht 2017 weist insbesondere auf die schwierige Situation von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern in vielen Regionen der Welt und ihre Verfolgung hin. Amnesty berichtet, dass in 27 Staaten im vergangenen Jahr mindestens 312 Menschenrechtsverteidiger getötet worden seien. Allein in Kolumbien gehen die Vereinten Nationen von etwa 100 getöteten Menschenrechtlern aus.
Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt den Einsatz der vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer, die weltweit die Arbeit von Amnesty International tragen. Wir werden uns intensiv mit diesen Hinweisen auseinandersetzen und uns weiterhin für Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger einsetzen, die in vielen Ländern verfolgt und bedroht werden.“
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe auf spdfraktion.de