Frank Schwabe zu Maria Kolesnikowa

Maria Kolesnikowa gehört sofort freigelassen Die SPD-Fraktion im Bundestag ist schockiert über die Brutalität, mit der Alexander Lukaschenko gegen die belarussische Opposition und insbesondere gegen Maria Kolesnikowa vorgeht. „Maria Kolesnikowa ist eine bewundernswert mutige Frau, die sich entschlossen für die Demokratiebewegung in Belarus einsetzt. Nicht ohne Grund ist sie dieses Jahr für den Václav-Havel-Menschenrechtspreis der… Frank Schwabe zu Maria Kolesnikowa weiterlesen

Gabriela Heinrich zum 20-jährigen Jubiläum des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird 20 Jahre alt! SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich würdigt die herausragende Arbeit und fordert eine bessere finanzielle Ausstattung des Instituts. „Seit 20 Jahren ist das Deutsche Institut für Menschenrechte eine starke Stimme für Menschenrechte in Deutschland. Heute ist das Institut nicht mehr aus unserer Menschenrechtspolitik wegzudenken. Es ist Dreh- und Angelpunkt… Gabriela Heinrich zum 20-jährigen Jubiläum des Deutschen Instituts für Menschenrechte weiterlesen

Urteil im Syrien-Folterprozess ein wichtiges Signal

Das heutige Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz im Syrien-Folterprozess ist ein wichtiges Signal gegen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. „Das heutige Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz im Syrien-Folterprozess ist ein wichtiges Signal gegen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dank des für Straftaten gegen das Völkerrecht geltenden Weltrechtsprinzips muss jeder Menschenrechtsverbrecher befürchten, für seine… Urteil im Syrien-Folterprozess ein wichtiges Signal weiterlesen

SPD fordert Freispruch für Gönül Örs

Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen. „Die Kölnerin Gönül Örs muss morgen freigesprochen werden. Fast zwei Jahre steckt sie nun in der Türkei fest. Sie wurde im Mai 2019 festgenommen, als sie ihrer inhaftierten Mutter Hozan Canê… SPD fordert Freispruch für Gönül Örs weiterlesen

Frank Schwabe anlässlich des Jahrestages der Ermordung von Jamal Khashoggi

Vor einem Jahr wurde der Journalist Jamal Khashoggi ermordet. Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen hat in ihrem Bericht festgestellt, dass Jamal Khashoggi Opfer einer „vorsätzlichen extralegalen Tötung wurde, für die der Staat Saudi—Arabien die Verantwortung trägt“. Der saudische Kronprinz hat zwar kürzlich die Verantwortung übernommen, verneinte aber, von der geplanten Ermordung Khashoggis gewusst zu haben. „Wir… Frank Schwabe anlässlich des Jahrestages der Ermordung von Jamal Khashoggi weiterlesen

Aktivist aus Tschetschenien wird mit Václav-Havel-Menschenrechtspreis des Europarats ausgezeichnet

Zur Verleihung des Václav-Havel-Menschenrechtspreises des Europarates gratuliert die SPD-Bundestagsfraktion dem Preisträger und weist auf die schwierige Menschenrechtssituation in Tschetschenien hin. „Oyub Titiev, Vorsitzender des Memorial Human Rights Center in Tschetschenien, wurde heute der Václav-Havel-Menschenrechtspreis des Europarates verliehen. Der Europarat würdigt den unermüdlichen Einsatz für den Erhalt der Menschenechte in Tschetschenien. Oyub Titiev hatte die Leitung… Aktivist aus Tschetschenien wird mit Václav-Havel-Menschenrechtspreis des Europarats ausgezeichnet weiterlesen

Saudische Menschenrechtler erhalten den Alternativen Nobelpreis

Zum ersten Mal wird in diesem Jahr der Right Livelihood Award – oft auch als Alternativer Nobelpreis bezeichnet – an Menschenrechtler aus Saudi-Arabien verliehen. „Abdullah al-Hamid, Mohammad Fahad al-Qahtani und Waleed Abu al-Khair (Saudi-Arabien) werden von der Jury ‘für ihren visionären und mutigen Einsatz, geleitet von universellen Menschenrechtsprinzipien, das totalitäre politische System in Saudi-Arabien zu… Saudische Menschenrechtler erhalten den Alternativen Nobelpreis weiterlesen

Sexuelle Gesundheit braucht sexuelle Rechte

Rund um den Globus sind Menschen, vor allem Frauen, Opfer von sexueller Gewalt und mangelnder Selbstbestimmung. Zum Welttag der sexuellen Gesundheit am 4. September fordert die SPD-Bundestagsfraktion die weltweite Durchsetzung der Rechte rund um die selbstbestimmte Sexualität. „Der Welttag der sexuellen Gesundheit steht 2018 unter dem Motto ‚Sexuelle Gesundheit & sexuelle Rechte sind grundlegend für… Sexuelle Gesundheit braucht sexuelle Rechte weiterlesen

Die Würde Europas bewahren

SPD-Fraktionsvize Achim Post kritisiert die Weigerung der italienischen Regierung, die Flüchtlinge auf der „Diciotti“ an Land zu lassen. Zumindest eine Gruppe verantwortungsbewusster Staaten müsse jetzt zu praktischer Solidarität bereit sein – um die Würde Europas zu bewahren. „Was wir derzeit im Umgang mit den Flüchtlingen auf der „Diciotti“ erleben, ist Europa nicht würdig. Mit ihrer… Die Würde Europas bewahren weiterlesen

Myanmar muss glaubwürdigen Prozess zur Rückkehr der Rohingya vorantreiben

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert ein stärkeres und glaubwürdiges Engagement der myanmarischen Regierung, um die Rückkehr der geflüchteten Rohingya zu ermöglichen. Ein Jahr nach den ethnischen Säuberungen an den Rohingya benötigen die internationalen Organisationen und die Nichtregierungsorganisationen vor Ort weitere Anstrengungen und mehr finanzielle Unterstützung.