SPD fordert Freispruch für Gönül Örs

Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Freilassung der politischen Gefangenen. „Die Kölnerin Gönül Örs muss morgen freigesprochen werden. Fast zwei Jahre steckt sie nun in der Türkei fest. Sie wurde im Mai 2019 festgenommen, als sie ihrer inhaftierten Mutter Hozan Canê… SPD fordert Freispruch für Gönül Örs weiterlesen

Thomas Oppermann: Erdogan ist nicht die Türkei

Rechtsstaatlichkeit, Presse- und Meinungsfreiheit spielten schon vor dem Referendum für den türkischen Präsidenten Erdogan keine Rolle, sagt SPD-Fraktionschef Oppermann. Nun sei die Gewaltenteilung in der Türkei praktisch aufgehoben. Europa müsse deshalb die demokratischen Kräfte im Land stärken. „Das ist ein schlechtes Ergebnis sowohl für Europa als auch die Türkei. Erdogan hat sich vom europäischen Konsens verabschiedet. Rechtsstaatlichkeit, Presse- und… Thomas Oppermann: Erdogan ist nicht die Türkei weiterlesen

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Kategorisiert in Europa, SPD Verschlagwortet mit