Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme:
Bundesarbeitsministerin von der Leyen profitiert persönlich von der Arbeitsmarktentwicklung und leistet doch selber keinen eigenen Beitrag. Schlimmer noch: Sie nutzt die Gelegenheit nicht, die die gute wirtschaftliche Entwicklung bietet. Statt Chancen zu nutzen, taktiert sie und steht bei den Verhandlungen zum Bildungspaket, den Mindestlöhnen und den Regelsätzen auf der Kompromissbremse.
Die Arbeitsmarktzahlen sind nämlich nur auf den ersten Blick gut. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,7 Prozent. Bei näherem Hinschauen zeigt sich jedoch, dass von 3,016 Millionen Arbeitslosen im Dezember 2010 nur noch 31 Prozent beziehungsweise 950.000 von einer Agentur für Arbeit betreut werden. 2,066 Millionen oder 69 Prozent der Arbeitslosen hingegen müssen zum JobCenter, die die überwiegende Zahl von Langzeitarbeitslosen betreuen, gehen. Eine sich verstärkende Spaltung der Gesellschaft ist hier wie in anderen Bereichen Fakt. Was die Statistik zeigt, ist ein gespaltener Arbeitsmarkt.
Langzeitarbeitslosigkeit und fehlenden Perspektiven kann man nicht mit kleinlichen Angeboten begegnen. Von der Leyen muss endlich über ihren eigenen Schatten springen. Sie darf bei dem Bildungspaket für die Kinder nicht kleckern, sondern muss Lösungen zulassen, die den Menschen vor Ort wirklich helfen und Chancen eröffnen. Wir brauchen Schulsozialarbeiter an jeder Schule. Zu einem runden Gesamtpaket gehört neben einer verfassungskonformen Herleitung der Regelsätze und einem gesetzlichen Mindestlohn auch eine Rücknahme der Kürzungen bei den Mitteln für die Arbeitsmarktpolitik. Nur so können Arbeitslosigkeit und Armut trotz Arbeit vermieden werden.
(Quelle: SPD-Fraktion)