Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz.
Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher:
„Die Pläne zur Stärkung der Autonomie der Filmförderungsanstalt und zur Vereinfachung der Förderprozesse mittels Automatisierung versprechen, die Förderlandschaft dynamischer und benutzerfreundlicher zu gestalten. Indem wir die Finanzierungsgrundlage des deutschen Films auf neue Füße stellen wollen, soll Deutschland auch als international wettbewerbsfähiger Produktionsstandort nachhaltig gestärkt werden. Wir werden uns daher die Pläne zu Investitionsverpflichtung und Filmförderungszulage ganz genau anschauen und mit allen Beteiligten intensiv diskutieren. Gleichzeitig gilt aber auch, dass wir die kulturelle Filmförderung und Kinos im Gesetzgebungsprozess nicht aus dem Auge verlieren dürfen. Wir sehen in diesem Prozess die Gelegenheit, ein Beispiel für zeitgemäße Gesetzgebung und moderne Demokratie zu setzen, indem wir unter intensiver Partizipation der unterschiedlichen Akteure und Beteiligten ein gebotenes Verfahren etablieren.“
Michelle Müntefering, zuständige Berichterstatterin:
„Es braucht in der Filmbranche bessere Beschäftigungsbedingungen, stärkere internationale Wettbewerbsfähigkeit und eine moderne und einfache Förderung für Produktionen. Die nun geplanten Neuerungen, etwa im Bereich der Beschäftigungsbedingungen, markieren einen wichtigen Fortschritt für die Filmbranche, dafür haben wir uns als SPD-Bundestagsfraktion eingesetzt: Mit der Einführung einer Regelung, die tarifvertragliche – oder tarifähnliche – Vergütungen für die während der Filmproduktion beschäftigten Mitarbeiter vorsieht, werden neue Standards für Fairness und Gerechtigkeit am Arbeitsplatz ‚Film‘ etabliert. Auch die Verpflichtung für Produzenten, geeignete Maßnahmen zur Absicherung der Altersvorsorge des zeitlich begrenzt beschäftigten Personals zu treffen, zielt auf eine langfristige Verbesserung der Arbeitsverhältnisse in der Filmindustrie. Die Filmförderungsanstalt (FFA) zu einer modernen Agentur auszubauen ist zudem eine gute Chance, den Filmstandort Deutschland fortzuentwickeln.”
Quelle: spdfraktion.de