Ein modernes Urheberrecht gestalten

Donnerstag, 25. Juni 2020

Fraktionsvize Dirk Wiese begrüßt den Vorschlag von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie.

„Der digitale Wandel ist eine der größten Herausforderungen und gleichzeitig Chancen unserer Zeit. Mit der Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie haben wir die Möglichkeit, das digitale Zeitalter mitzugestalten und ein modernes Urheberrecht zu schaffen, das einen fairen Ausgleich zwischen sämtlichen Interessen schafft: die der Kreativen und Urheberinnen und  Urheber, die der Nutzerinnen und Nutzer, der Unternehmen der Kulturwirtschaft und der Upload-Plattformen.

Aus diesem Grund begrüße ich den von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht vorgelegten Diskussionsentwurf zur Umsetzung der DSM-Richtlinie ausdrücklich. Er stellt einen sehr guten Kompromiss zwischen sämtlichen Beteiligten dar. Der umstrittene Einsatz von automatisierten Uploadfiltern wird zugunsten von Lizenzvereinbarungen weitestgehend ausgeschlossen und auf offensichtliche Rechtsverletzungen begrenzt. Sichergestellt wird damit eine faire Vergütung der Kreativen. Ein kluger und richtiger Schritt.“

Statement von Dirk Wiese auf spdfraktion.de

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Thema: SPD Bundestagsfraktion

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