WIR STARTEN IN DEN EUROPAWAHLKAMPF

Sei am Sonntag ab 10 Uhr live dabei, wenn wir bei der Europadelegiertenkonferenz unser Wahlprogramm zur Europawahl beschließen und unsere Spitzenkandidatin Katarina Barley wählen. https://www.spd.de/partei/eurodel

Achim Post zur Parlamentswahl in Polen

Ein starkes Signal für die Demokratie in Polen Die PiS bleibt laut Prognosen wohl die stärkste Kraft in Polen, trotzdem könnten künftig drei pro-europäische Oppositionsparteien die neue Regierung bilden. Achim Post sieht eine große Chance für Europa. „Sollten sich die Prognosen der Nachwahlbefragungen bestätigen, so wäre das zweifelsohne ein großer Erfolg für die polnische Demokratie… Achim Post zur Parlamentswahl in Polen weiterlesen

Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren

Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen

Ja zu einem Konvent zur Änderung der europäischen Verträge

In ihrer jährlichen Rede zur Lage der Europäischen Union forderte Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen heute Morgen einen Konvent zur Änderung der europäischen Verträge und griff auch den Vorschlag Macrons für eine „europäische politische Gemeinschaft“ auf. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass in die Debatte um eine Reform der Verträge nun auch mit Unterstützung der EU-Kommission wieder… Ja zu einem Konvent zur Änderung der europäischen Verträge weiterlesen

Scholz will Europa mit Reformen stärken

„WANN, WENN NICHT JETZT?“ In einer Grundsatzrede in Prag legt Kanzler Scholz seine Vision von Europa dar. Er tritt für eine starke, eigenständige EU ein und wirbt für Reformen. Mit weitreichenden Reformen will Bundeskanzler Olaf Scholz die Europäische Union stärken und sie für Erweiterungen fit machen. In seiner Grundsatzrede an der Karls-Universität in Prag setzte… Scholz will Europa mit Reformen stärken weiterlesen

Das europäische Momentum nutzen

Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des… Das europäische Momentum nutzen weiterlesen

Resolution zum russischen Angriff auf die Ukraine

Europäisches Parlament steht an der Seite der Ukraine Auf der Sondersitzung am 01.03.2022 positioniert sich das Europäische Parlament zu Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine. Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten: „Die Europäische Union steht in engster Solidarität auf der Seite der Menschen in der Ukraine, auf der Seite von Demokratie und Freiheit in Europa. Wir… Resolution zum russischen Angriff auf die Ukraine weiterlesen

Europaparlament: Selenskji spricht im Plenum

Präsident Selenskji hat mit eindrücklichen Worten an uns Europäer*innen appelliert die Ukraine in ihrem Kampf für Freiheit und Demokratie zu unterstützen: „Wir kämpfen für unsere Rechte, für unsere Freiheit, für unser Leben. Und nun kämpfen wir ums Überleben.“ Das Video steht beim Europaparlament zur Verfügung

SCHOLZ UND MACRON WOLLEN SOUVERÄNES EUROPA VORANBRINGEN

Vizekanzler Olaf Scholz hat nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron das Ziel eines souveränen, starken Europas bekräftigt. Thema war unter anderem auch die Scholz-Initiative für einen internationalen Klimaclub. Rund eine Stunde berieten der französische Präsident und Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz am Montag in Paris. Deutschland und Frankreich gelten als wichtige Motoren… SCHOLZ UND MACRON WOLLEN SOUVERÄNES EUROPA VORANBRINGEN weiterlesen

MIT MUT. FÜR EUROPA. SPE-KONFERENZ IN BERLIN

FINANZPOLITISCHE HANDLUNGSFÄHIGKEIT IST ENTSCHEIDEND FÜR EUROPAS ZUKUNFT Im Kreis einflussreicher europäischer Sozialdemokrat*innen hat Olaf Scholz beim SPE-Kongress klargemacht, wie die erfolgreiche Europapolitik der Zukunft aussieht. Hehre Gefühle für Europa reichen längst nicht mehr aus: Worauf es ankommt, ist konkretes Handeln, um auf das Weltgeschehen Einfluss zu nehmen. Das hat Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am… MIT MUT. FÜR EUROPA. SPE-KONFERENZ IN BERLIN weiterlesen