SCHOLZ UND MACRON WOLLEN SOUVERÄNES EUROPA VORANBRINGEN

Montag, 6. September 2021

Vizekanzler Olaf Scholz hat nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron das Ziel eines souveränen, starken Europas bekräftigt. Thema war unter anderem auch die Scholz-Initiative für einen internationalen Klimaclub.

Rund eine Stunde berieten der französische Präsident und Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz am Montag in Paris. Deutschland und Frankreich gelten als wichtige Motoren für die Entwicklung Europas. „Mit Frankreich zusammen müssen wir es schaffen, dass Europa diesen Weg zur Souveränität auch in Zukunft beschreitet“, betonte der SPD-Kanzlerkandidat mit Blick auf die europäische Stellung in der künftigen Weltordnung.

Beide Länder hatten gemeinsam auch maßgeblich die europäische Antwort auf die Corona-Krise entwickelt. Den EU-Aufbaufonds sieht Scholz als „Ausgangspunkt“ für weitere Schritte der engen Zusammenarbeit in Europa. 2,25 Milliarden Euro sind als erster Teil der Corona-Hilfen bereits nach Deutschland gegangen.

Klimaclub: gemeinsamer Weg, „wie wir es schaffen können“

Einig sei er auch mit dem französischen Präsidenten beim Umbau der Industrie für klimaneutrale Produktion, so Scholz. Dabei sei auch seine Initiative für einen internationalen Klimaclub Thema gewesen. Die Idee dahinter: Länder mit ehrgeizigen Klimaschutzzielen sollen ihre Maßnahmen transparent und vergleichbar machen – und sich gemeinsam vor Wettbewerbsnachteilen schützen. Bereits im Frühjahr hatte Scholz seine Initiative erstmals vorgestellt. „Wir verfolgen gemeinsam einen Weg, wie wir es schaffen können“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat nun nach dem Treffen mit Macron.

Erfahrung für internationalen Fortschritt

Dass er Fortschritt auch auf internationaler Ebene vorantreiben kann, hatte Scholz zuletzt auch im Juli in Venedig unter Beweis gestellt. Nach den G7-Staaten und der OECD beschlossen die Finanzministerinnen und -minister der G20-Staaten das maßgeblich von Scholz entwickelte Konzept der globalen Mindestbesteuerung großer internationaler Konzerne.

Quelle: spd.de

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Thema: SPD

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