Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der
rheinland-pfälzischen SPD,
wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten feiern heute ein besonderes Jubiläum: Auf den Tag genau vor 15 Jahren wählte der rheinland-pfälzische Landtag Kurt Beck erstmals zum Ministerpräsidenten.
1994 wurde Kurt Beck als zweiter sozialdemokratischer Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz vereidigt. Er trat die Nachfolge von Rudolf Scharping an, der den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion übernahm. Zurzeit gibt es in Deutschland keinen Regierungschef, der länger amtiert als Kurt Beck. Darauf sind wir sehr stolz.
Kurt Beck ist und bleibt für die rheinland-pfälzische SPD ein Erfolgsgarant. Mit ihm an der Spitze konnten wir die letzten drei Landtagswahlen für die SPD entscheiden. Seit 2006 können wir sogar mit einer absoluten Mehrheit regieren. Rheinland-Pfalz ist das einzige rein sozialdemokratisch geführte Bundesland der Republik. Auch 2011 wollen wir wieder eindeutig stärkste Kraft im Land werden.
Wir gratulieren Kurt Beck in diesem Jahr auch für 30 Jahre Abgeordnetentätigkeit im Mainzer Landtag. Er hat in der Fraktion als Fraktionsvorsitzender und als parlamentarischer Geschäftsführer den Weg von der Opposition in die Regierung aktiv mitgestaltet.
Landesparteirat mit Sigmar Gabriel und Andrea Nahles
Die rheinland-pfälzische SPD beteiligt sich konstruktiv an dem Dialog, den die neue Parteispitze im Vorfeld des Bundesparteitages anbietet. Sigmar Gabriel, Kandidat für das Amt des Parteivorsitzenden, und Andrea Nahles, Kandidatin als Generalsekretärin, stehen uns bei der Sitzung des Parteirates am 2. November gemeinsam mit Kurt Beck als Gesprächspartner zur Verfügung. Zuvor werden die ordentlichen Mitglieder des Landesparteirates einen neuen Vorstand wählen. Parteiratsvorsitzender Roger Lewentz und seine Stellvertreter Barbara Schleicher-Rothmund und Ernst Walter Görisch stehen wieder zur Wahl. Bislang liegen keine weiteren Bewerbungen vor. (Anmeldung ist erforderlich)
Herzliche Grüße
Heike Raab, MdL
Generalsekretärin