Sicherheit und Zusammenhalt
Das Integrationsgesetz kommt
Deutschland bekommt ein Integrationsgesetz. Ein historischer Schritt. Die SPD hat zusammen mit der Union außerdem ein Paket zur Bekämpfung von Terrorismus auf den Weg gebracht.
Das Integrationsgesetz
Rechtssicherheit für alle Betriebe, die ausbilden wollen und Sicherheit für alle Flüchtlinge, die eine Berufsausbildung machen möchten. Neue und schnellere Zugänge zu Integrationskursen. Für Flüchtlinge besteht eine Pflicht, daran teilzunehmen. Mit dem Integrationsgesetz wird ein wichtiger Baustein aus dem Solidarprojekt der SPD auf den Weg gebracht. Für mehr Zusammenhalt in unserem Land.
Das Anti-Terror-Paket
Die Arbeit der Bundespolizei und die internationale Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden wird gestärkt. Die Geheimdienste sollen künftig enger zusammenarbeiten.
In einer offenen Gesellschaft sicher leben. Das ist unsere Verantwortung.
- Wir wollen eine Gesellschaft, die anständig ist, gerecht mit ihren Bürgern umgeht und allen gleiche Chancen bietet.
- Wir wollen eine Gesellschaft, die den Terror bekämpft, damit ihre Bürger gut und sicher leben können.
- Wir wollen eine Gesellschaft, für die Integration kein Lippenbekenntnis ist und Sicherheit selbstverständlich.
SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500, 14.04.2016, Internet: spd.de