Statement von Sönke Rix

Armut macht krank

Im Bundestag wurde heute der Bericht „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona“ debattiert. Deutlich wurde, dass die Pandemie Kinder in armen Familien besonders schwer getroffen hat. Fraktionsvize Sönke Rix fordert daher eine Kindergrundsicherung, die vor Armut schützt. Aber auch gute Bildung und soziale Teilhabe müssen besser und gezielter ermöglicht werden.

„Der Abschlussbericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe legt den Finger in die Wunden – auch in solche, die nicht nur auf die Pandemie zurückzuführen sind, sondern schon vorher existierten und struktureller Natur sind.

Der Bericht unterstreicht: Armut macht krank. Auch deshalb brauchen wir die Kindergrundsicherung – eine die diesem Namen gerecht wird. Die das Existenzminimum von Kindern und Jugendlichen absichert, sie wirksam vor Armut schützt und die Familien erreicht, die am meisten Unterstützung brauchen. Dafür brauchen wir einen Systemwechsel, der Familienförderung gerecht macht. Und gerecht heißt dann auch, dass Kinder aus dem Transferbezug herausgenommen und nicht wie „kleine“ Arbeitslose behandelt werden. Das gibt es nicht zum Nulltarif.

Es darf aber nicht nur um Geld gehen, sondern auch um Infrastruktur. Kinder brauchen auch gute Bildung und soziale Teilhabe. Wenn wir die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen auf starke Beine stellen wollen, dann sind Schulen der essentielle Ort. Dort erreichen wir jedes Kind in Deutschland. Aber die Schulen stehen massiv unter Druck – wenn auch lokal sehr unterschiedlich. Deshalb ist das Startchancen-Programm so wichtig, um zielgenau besonders bedürftige Schulen mit frischem Bundesgeld zu unterstützen. Zielgenau bedeutet dann aber auch, dass die Mittel nicht rein nach dem sogenannten Königsteiner-Schlüssel vergeben werden, sondern solidarisch an die Regionen gehen, die besonders großen Bedarf haben.“

Quelle: spdfraktion.de