SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern

Donnerstag, 22. Oktober 2020

Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.
Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen abzielt.

Prof. Dr. Ines Zenke, Vizepräsidentin des Wirtschaftsforum der SPD, betont, dass das Positionspapier abbilde, welch gewichtige Rolle gute Wirtschaftspolitik in den Ländern spiele: „In den wirtschaftspolitischen Debatten sind oft nur Entscheidungen aus Berlin und Brüssel präsent. Unternehmen, vom Mittelständler bis zum Konzern, investieren aber dort, wo sie gute und verlässliche Landespolitik finden. Gute Wirtschaftspolitik zieht Wirtschaft an, schafft Arbeitsplätze und sichert Wohlstand. So benötigen wir unter anderem eine aktive Industrie- und Strukturpolitik, um die Stärken unserer Regionen zu erhalten.“ 

Die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlands sowie stellvertretende Vorsitzende des Politischen Beirats des Wirtschaftsforums Anke Rehlinger macht deutlich: „Wir haben Leuchttürme sozialdemokratischer Politik in den Ländern gesammelt, die zeigen, dass es der Sozialdemokratie gelingen kann, eine aktive Industriepolitik mit Klimaschutz zu verbinden oder in der derzeitigen Corona-Krise solidarisch und fair Arbeitsplätze zu sichern. In manch aufgeregter bundespolitischer Debatte geht unter, was Sozialdemokraten in Regierungen und Parlamenten längst leisten und auch manch exzellente Idee aus einem Bundesland ist es wert, aufgegriffen und nachgemacht zu werden.“

Das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene finden Sie hier.
Quelle: spd-wirtschaftsforum.de
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Thema: SPD

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