Verlängerung der Corona-Einschränkungen – Gemeinsam und solidarisch

Mittwoch, 6. Januar 2021

Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag.

„Wir müssen jetzt zusätzliche Maßnahmen ergreifen, damit das Infektionsgeschehen nicht nur stabilisiert wird, sondern die Infektionszahlen auch runtergehen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz im ZDF. Wichtig sei zudem, dass die Impfstoffproduktion ausgeweitet werde. „Das ist eine Daueraufgabe.“
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans begrüßten die Beschlüsse als notwendig und richtig. „Die Bundesregierung und Finanzminister Olaf Scholz haben alle notwendigen Maßnahmen ergriffen, um finanzielle Härten durch die Folgen der Schließungen von Unternehmen und ihren Beschäftigten ebenso wie von Selbständigen abzuwenden“, sagten die beiden SPD-Vorsitzenden.

Grundsätzlich werden nach den neuen Beschlüssen die befristeten Einschränkungen, auf die sich Bund und Länder im Dezember geeinigt hatten, bis zum 31. Januar verlängert – und zum Teil ergänzt oder verschärft. Insgesamt geht es vor allem darum, persönliche Kontakte weitgehend zu vermeiden. Weil durch die bisherigen Maßnahmen die Infektionszahlen noch nicht ausreichend gesunken sind, haben Bund und Länder nun zusätzliche Regeln beschlossen. Im Einzelnen auf spd.de

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Thema: SPD

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