Sorgenfrei surfen im Park, auf vielen öffentlichen Plätzen, in Bibliotheken oder Krankenhäusern in Europa – das könnte dank einer Initiative der Europäischen Union bald Realität werden: Die EU wird den Aufbau kostenlos zugänglicher WLAN-Hotspots an öffentlichen Orten zwischen 2017 und 2019 mit 120 Millionen fördern. So kann Einheimischen und Touristen der Zugang zu leistungsfähigem Internet an wichtigen Zentren des öffentlichen Lebens ermöglicht werden. Bis zu 8000 Gemeinden können davon profitieren. Lokale Behörden können sich online bewerben, sofern noch kein vergleichbares privates oder öffentliches Angebot verfügbar ist. Die Vergabe erfolgt dann über ein unbürokratisches Gutscheinprinzip.
Der Ausschuss für Industrie und Telekommunikation hat dem Bericht bereits im April 2017 zugestimmt. Er ist ein erster Schritt, um jeder EU-Bürgerin und jedem EU-Bürger unabhängig vom Wohnort den Zugang zu schnellem Internet zu ermöglichen. Das Europäische Parlament hat sich dafür eingesetzt, neben öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser beispielsweise auch Parks, Busse, Schulen und Museen mit kostenlosem Internet auszustatten. Das Europäische Parlament hat sich daraufhin mit der EU-Kommission und Mitgliedstaaten Ende Mai 2017 in Verhandlungen auf diesen Vorschlag geeinigt. Das Parlament als Ganzes muss jetzt noch formell zustimmen.
Kostenloses WLAN kann nun an vielen Orten in Europa realisiert werden. Gerade für Kommunen im ländlichen Raum ist das eine gute Gelegenheit, Versorgungslücken zu schließen – insbesondere wenn ihre Finanzlage angespannt ist. Dank der unbürokratischen Lösung über die Online-Bewerbung und Gutscheine ist der Aufwand auch für kleine Gemeinden gut tragbar. Die Orte werden dank des öffentlichen WLAN bürgerfreundlicher und damit attraktiver. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist eines der wichtigsten Zukunftsziele der Europa-SPD. Dabei muss beachtet werden, dass auch kleinere Kommunen nicht vom Fortschritt abgehängt werden. Aus sozialdemokratischer Sicht ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.
Wenn das Parlament bei seiner Plenarsitzung am Dienstag, 12 September, zustimmt und die Mitgliedstaaten den Vorschlag formell bestätigen, können die ersten Bewerbungsrunden zwischen Ende 2017 und Anfang 2018 starten.
Quelle: spd-europa.de