Am 25. November ist der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“, mit dem jedes Jahr auf die hohe Zahl von weiblichen Gewaltopfern weltweit aufmerksam gemacht wird. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für den Schutz aller Frauen vor Gewalt stark. Frauen mit Behinderungen sind in besonderem Maße von Gewalt betroffen. Die neue Bundesregierung muss sich insbesondere für ihren Schutz einsetzen.
„Nicht erst seit der #MeToo-Debatte ist klar, dass Gewalt gegen Frauen keine Randerscheinung ist. Fast 4 von 10 Frauen in Deutschland erfahren in ihrem Leben mindestens einmal körperliche Gewalt, Frauen mit Behinderungen zählen noch häufiger zu den Opfern: Etwa die Hälfte ist von sexualisierter Gewalt betroffen, körperliche und psychische Gewalt erfahren sie fast doppelt so häufig wie nichtbehinderte Frauen.
Wir stehen für den Schutz aller Frauen vor Gewalt und Diskriminierung ein. In der vergangenen Legislaturperiode haben wir mit der Reform des Sexualstrafrechts jede sexuelle Handlung unter Strafe gestellt, die nicht einvernehmlich stattfindet. Frauen mit Behinderungen haben wir mehr Gehör verschafft, indem wir mit dem Bundesteilhabegesetz Frauenbeauftragte in allen Werkstätten für behinderte Menschen eingeführt haben. Zudem haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass gleich zwei Projekte zum Schutz von behinderten Kindern vor sexueller Gewalt gefördert werden.
Auch künftig darf das Thema Gewalt gegen Frauen mit Behinderungen unter keinen Umständen aus dem Blick geraten: Die neue Regierung ist verpflichtet, sich dieser besonders gefährdeten Gruppe anzunehmen und dafür zu sorgen, dass der dringend notwendige Abbau der zahlreichen Barrieren bei Notrufen, Beratungsstellen und Frauenhäusern zügig vorangeht. Zudem brauchen wir einen individuellen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für Gewaltopfer und ihre Kinder.“
Kerstin Tack, Behindertenpolitische Sprecherin auf spdfraktion.de