Die Monopolkommission hat sich in ihrem Sondergutachten ‚Die Buchpreisbindung in einem sich ändernden Marktumfeld‘ für eine Abschaffung der Buchpreisbindung ausgesprochen. Das lehnen wir entschieden ab. Wir stellen uns der markt-liberalen Einschätzung klar entgegen und stehen zur überragenden gesellschaftlichen Bedeutung des Kulturgutes Buch und seiner Absicherung durch die Buchpreisbindung.
„Wir bekennen uns eindeutig zur Buchpreisbindung und dem dazugehörigen Buchpreisbindungsgesetz. Es regelt zum Schutz des Kulturgutes Buch die Verpflichtung der Verlage, für den Verkauf von Büchern an Letztabnehmer einen Preis festzusetzen. Händler müssen daher beim Verkauf der Bücher diesen einheitlichen Preis benutzen. Mittel- und langfristig werden, wie sich gezeigt hat, der Erhalt eines breiten Buchangebotes und die Förderung einer Vielzahl von Verkaufsstellen sichergestellt.
Zuletzt haben wir die Buchpreisbindung auf elektronische Bücher ausgedehnt, um auf die vermehrte Nutzung digitaler Medien zu reagieren. Die Buchpreisbindung sichert die Vielfalt der deutschen Buchbranche gerade vor dem Hintergrund einer sich rasant verändernden Branche, in der die großen Internet-Player kleine Verlage und Buchhandlungen zunehmend zu verdrängen versuchen. Die Buchpreisbindung trägt dazu bei, einen leistungsfähigen Markt für Verlagserzeugnisse in Deutschland zu sichern. Dies zeigt sich eindrucksvoll im europäischen und internationalen Vergleich bei den Zahlen der Neuerscheinungen. Fairer Wettbewerb sowohl auf Verlags- wie auf Einzelhandelsebene bedarf eines klar regulierten Marktes und nicht einer profit-liberalen falsch verstanden Freiheit, die im Ergebnis nur den Starken dient.
Die Buchpreisbindung gewährleistet ein Angebot für eine breite Öffentlichkeit, hilft, dass kulturell wertvolle Bücher verlegt werden, und ermöglicht die Versorgung mit Büchern nicht nur in urbanen Zentren, sondern in der gesamten Fläche durch Buchhandlungen. Dies werden wir weiter auch weiterhin schützen.“
Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher und Bernd Westphal, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher auf spdfraktion.de