Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel.
„Was wir hier tun, sichert Arbeitsplätze“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Freitag nach der Einigung zwischen SPD und Union auf ein umfangreiches Klimapaket [PDF, 400 KB]. Ein Maßnahmenpaket, mit dem die Bundesrepublik ihre verbindlichen Klimaschutz-Ziele für 2030 schaffen soll.
„Es geht darum, dass wir den Klimaschutz als Chancen nutzen, unsere Wirtschaft zu modernisieren und viele zukunftsträchtige neue Arbeitsplätze zu schaffen“, so Scholz. Es seien massive Investitionen für einen sozial ausgewogenen Klimaschutz geplant, – mit mehr als 54 Milliarden Euro bis 2023.
„Mit dem Klimaschutz machen wir jetzt ernst“, betonte Scholz. Zugleich räumte er bisherige Verfehlungen ein. „Wir haben in der Vergangenheit für den Klimaschutz nicht genug erreicht und der Ausstoß von CO2 sinkt nicht schnell genug.“
Deshalb führt die Bundesregierung nun einen Monitoring-Mechanismus ein, der Deutschland beim Klimaschutz auf Kurs halten soll. Demnach soll ein Gesetz in Zukunft Treibhausgas-Einsparziele für einzelne Bereiche und klare Regeln fürs Nachsteuern festschreiben.