Die SPD kämpft für friedliche Lösungen, oft auch erfolgreich – seit 158 Jahren. Auch SPD-Chef Lars Klingbeil betont, dass es im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze jetzt darum gehen muss, Frieden zu organisieren. Dabei sei aber völlig klar, von wem die Eskalation der Lage ausgehe – und, dass für Deutschland „alle Optionen auf dem Tisch“ lägen.
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die Haltung bekräftigt, in der jetzigen Lage alle Gesprächsmöglichkeiten zu nutzen, um eine „Krieg in der Mitte Europas“ zu verhindern. Es geht dabei unter anderem um das wieder aufgenommene so genannte „Normandie-Format“, in dem Deutschland gemeinsam mit Frankreich im direkten Austausch zwischen Russland und der Ukraine vermitteln. Für die SPD sei völlig klar: „Die Eskalation, die wir gerade an der russisch-ukrainischen Grenze erleben, die geht von Russland aus“. Darum habe Kanzler Olaf Scholz auch deutlich gemacht, dass bei einer weiteren militärischen Verschärfung der Krise harte Sanktionen aus Deutschland zu erwarten seien: „Alle Optionen liegen auf dem Tisch. Und es wird eine harte und konsequente Antwort geben“, betonte Klingbeil am Montag in den ARD-Tagesthemen.
Der Weg ist anstrengender – aber richtig
Falsch sei aber, ausschließlich auf Drohungen zu setzen. Wichtig sei jetzt vielmehr,
„die politischen Akteure zu unterstützen, dass wir eine friedliche Lösung dieses Konfliktes finden. Wir wollen Krieg in der Mitte Europas verhindern. Darum geht es jetzt.“ Darauf, so der SPD-Vorsitzende, „sollten sich alle konzentrieren. Dafür brauchen wir jede politische Kraft.“ Die SPD setze alles darauf, Frieden zu organisieren. Das sei „manchmal schwieriger, als den Krieg herbeizureden“.
Quelle: spd.de