Anlässlich der Abschaffung der Studiengebühren durch die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange:
Die SPD steht für ein gebührenfreies Studium. Darauf können sich die Studierenden verlassen. Sozialdemokratisch geführte Landesregierungen wollen keine Studiengebühren und schaffen sie überall dort wieder ab, wo Schwarz-Gelb sie eingeführt hatte.
Heute hat Hannelore Kraft diese Verlässlichkeit sozialdemokratischer Politik unter Beweis gestellt. In Nordrhein-Westfalen, wo fast ein Viertel aller deutschen Studierenden eingeschrieben ist, sind finanzielle Sorgen kein Hindernis mehr bei der Aufnahme eines Studiums. Genau wie die Studierenden können sich auch die Hochschulen auf die SPD verlassen. Die Einnahmen, die die Universitäten und Fachhochschulen bisher aus den Gebühren gewonnen haben, werden vom Land Nordrhein-Westfalen in voller Höhe kompensiert.
Nur in vier Bundesländern werden jetzt noch Studiengebühren erhoben. Es wird aber nur eine Frage der Zeit sein, bis auch die Letzten den Lauf der Zeit erkennen und akzeptieren, dass die Einführung von Studiengebühren von Anfang an ein Fehler war. In Hamburg haben die Bürgerinnen und Bürger diesen Lernprozess gerade stark beschleunigt und Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister gewählt.
(Quelle: SPD.de)