Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen.
„Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte der Kanzler am Dienstag in Berlin. Pistorius sei „ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen“.
Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht hatte sich der Bundeskanzler mit der Partei- und Fraktionsführung der SPD eng beraten und sich für Pistorius als neuen Verteidigungsminister entschieden. Pistorius war vor seiner Berufung zum Landesinnenminister 2013 fast sieben Jahre lang Oberbürgermeister von Osnabrück.
Pistorius: „Ich will die Bundeswehr stark machen!“
Der künftige Bundesverteidigungsminister sprach von einer „außerordentlich großen Ehre“. Er will die Angehörigen der Bundeswehr bei der Modernisierung der Truppe „ganz eng“ mitnehmen. Der Sozialdemokrat versicherte, dass er sich vor die Soldatinnen und Soldaten stellen werde. „Die Truppe kann sich darauf verlassen.“ Er übernehme das Amt sehr gern und wisse um dessen Bedeutung in schwierigen Zeiten. „Ich will die Bundeswehr stark machen für die Zeit, die vor uns liegt.“
Pistorius genau der Richtige
SPD-Chef Lars Klingbeil bezeichnete Pistorius als ideale Besetzung für das Amt des Verteidigungsministers. „Boris Pistorius ist in dieser herausfordernden Zeit der Richtige für den Job als Verteidigungsminister an der Spitze des Ministeriums“, so Klingbeil. Gleichzeitig betonte Klingbeil, dass die Frage der Parität von Männern und Frauen weiterhin wichtig bleibe – dem Bundeskanzler und der SPD-Spitze.
Dank an Christine Lambrecht
Auch SPD-Chefin Saskia Esken zeigte sich über die Benennung von Pistorius „mehr als zufrieden“. Esken dankte Christine Lambrecht für ihre wertvolle Arbeit. Lambrecht habe „in äußerst schwierigen Zeiten, mit einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in Europa, das Ressort der Verteidigung übernommen. Sie hat in dieser Zeit viel geleistet und ihre Entscheidung, das Amt zur Verfügung zu stellen, verdient unseren Respekt.“
Am Donnerstag wird der langjährige niedersächsische Innenminister seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten.
Quelle: spd.de