DER „WUMMS“ HAT SICH GELOHNT

Donnerstag, 3. Juni 2021

Das Krisenmanagement von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirkt. Vor genau einem Jahr wurde das große Konjunkturpaket beschlossen. Die erste Bilanz: Wirtschaftlich und sozial ist Deutschland ist besser durch die Pandemie gekommen als viele andere Staaten. Das sehen auch Fachleute so.

130 Milliarden Euro mobilisierte Olaf Scholz vor einem Jahr, um die Konjunktur zu stützen, Existenzen zu sichern und soziale Folgen abzufedern. Instrumente waren etwa die Mehrwertsteuersenkung, der Kinderbonus für Familien, Förderung des Kaufs von E-Autos, Hilfe für Unternehmen und die finanzielle Entlastung der Kommunen für weitere Investitionen.

Arbeitgeber, Gewerkschaften sowie Ökonomen bescheinigen dem Paket, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie wirksam gedämpft zu haben. Mit 4,4 % brach das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vergangenen Jahr deutlich weniger ein als zu befürchten war.

„Alles in allem hat das Konjunkturpaket allein im vergangenen Jahr den Rückgang des BIP um 1,3 Prozentpunkte geringer ausfallen lassen“, bilanzierte etwa der Konjunkturchef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Claus Michelsen.

IWF: Spitzennoten im internationalen Vergleich

Finanzminister Olaf Scholz sieht sich in seinem Kurs bestätigt. Es gehe darum, „in guten Zeiten vorzusorgen, um in der Krise richtig gegenhalten zu können“, sagte er im Interview mit der Magdeburger Volksstimme (Donnerstag). „Weil wir das getan haben, haben wir jetzt die Kraft, die Corona-Krise so wirkungsvoll zu bekämpfen. Der Internationale Währungsfonds hat unserer Politik der Krisenbewältigung im internationalen Vergleich Spitzennoten gegeben. Darauf bin ich als Finanzminister stolz.“

Auf dem Erfolg will sich der SPD-Kanzlerkandidat aber nicht ausruhen – und warnt davor, jetzt Fehler zu machen. So dürfe etwa nicht der Sozialstaat kaputt gespart werden, „der uns gut durch die Krise gebracht hat“ – und nicht „die dringend nötigen Investitionen zusammenzustreichen, die unser Land fit machen sollen für die Zukunft“.

Quelle: spd.de

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Thema: SPD

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