In Krisenzeiten sind wir besonders gefordert, die Grundlagen für den Aufschwung zu legen. Wenn die Konjunktur wieder anzieht, dann werden gute und engagierte Fachkräfte dringend gebraucht. Daher setzt die SPD auf die Grundsätze „Kurzarbeit statt Entlassen“ und „Qualifizieren statt Entlassen“.
Am 5. Juni 2009 ist die Verlängerung der Bezugsfrist von Kurzarbeitergeld auf maximal zwei Jahre in Kraft getreten. Die Regelung gilt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. Dezember 2009 entsteht. Kurzarbeit ist ein gutes Instrument, um Beschäftigte auch dann in Arbeit zu halten, wenn Flaute herrscht. Arbeitsminister Olaf Scholz hat maßgeblich dazu beigetragen, die Arbeitsplätze von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland zu sichern. Denn Kurzarbeit verhindert Arbeitslosigkeit.
Firmen können nach vorheriger Zustimmung des Betriebsrats Kurzarbeit anmelden. Sie stellen bei der Bundesagentur für Arbeit den Antrag auf konjunkturelles Kurzarbeitergeld. Die Unternehmen entscheiden selbst, welche Mitarbeiter wie viel weniger arbeiten und im Gegenzug Kurzarbeitergeld bekommen sollen. Der Betrieb muss aber einen erheblichen Arbeitsausfall aus wirtschaftlichen Gründen nachweisen. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten bis zu 67 Prozent des Nettoentgelts, das ihnen durch den Arbeitsausfall entgeht.
Durch das Konjunkturpaket II wird die Beantragung und das Verfahren bei Kurzarbeit vereinfacht und flexibilisiert. Den Arbeitgebern wird die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge von der Bundesagentur für Arbeit erstattet. Dies hilft vielen Betrieben, Kurzarbeit zu vereinbaren, anstatt entlassen zu müssen. Das Kurzarbeitergeld selbst muss der Arbeitnehmer zwar nicht versteuern. Allerdings wird es berücksichtigt, wenn es um die Berechnung des Steuersatzes für den regulären Lohn geht.
Damit auch die Beschäftigten gestärkt aus der Krise hervorgehen, fördert die Bundesagentur für Arbeit in dieser Zeit verschiedene Weiterbildungsmaßnahmen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die dieses Angebot nutzen, können so ihre Möglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt gezielt und nachhaltig verbessern. Unternehmen, die, ihre Beschäftigten weiterbilden, werden finanziell unterstützt.
Mit diesen und vielen anderen Verbesserungen und Vereinfachungen geben wir den Unternehmen eine Hilfe an die Hand, mit der sie die Krise gemeinsam mit ihren Beschäftigten besser überstehen können.
Hierbei zeigt sich wie wichtig das Modell der Sozialpartnerschaft, das Miteinander in Betrieben und zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern ist, um gut durch die Krise zu kommen. Dafür stehen wir.
Daher möchte ich an die Arbeitgeber appelieren: gebt eure Leute nicht auf. Denn spätestens wenn die Nachfrage wieder anzieht, werden Betriebe, die sich jetzt bemühen, ihre erfahrenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu halten und weiterzubilden, klar im Vorteil sein.
(Quelle: SPD-Bundestagsfraktion)